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Fusionspläne zwischen dieBasis und Widerstand2020

Gerne wollen wir zu dem derzeit viel diskutierten Thema einer Fusion kurz Stellung nehmen.

Wir sind glücklich darüber, dass Ralf Ludwig bei der Gründung des Basis-Landesverbandes Berlin am Freitag, 31. Juli, in seiner Rede darüber gesprochen hat, dass sich Widerstand2020 nun stabilisiert hat und eine Fusion mit der Basis anstrebt.

So sehr wir alle uns von Herzen darüber freuen, wieder mit den alten Weggefährten auch innerparteilich direkt Seite an Seite zu arbeiten, gibt es einige Schritte die zuvor erfüllt sein müssen. So ist es nach dem Parteiengesetz notwendig, dass, bevor die offiziellen Fusionsgespräche beginnen, ein Bundesparteitag abgehalten werden muss, in dem die Mitglieder der jeweiligen Partei ihre Zustimmung zu der Aufnahme eben dieser Fusionsgespräche geben müssen. Danach führen die Vorstände beider Parteien die Gespräche und am Ende des Prozesses steht ein weiterer Bundesparteitag. Dieser wird von beiden fusionierenden Parteien gemeinschaftlich abgehalten und über die Rahmenbedingungen der Fusion abgestimmt. Die Entscheidung und das letzte Wort haben also immer die Mitglieder. Wie auch bei unseren Gründungen werden wir im Vorfeld die rechtlichen Möglichkeiten und sichersten Wege eruieren und wo es Alternativen gibt, Euch zur Konsensierung zur Wahl stellen.

Wer sich eine basisdemokratische Gesellschaft wünscht, muss erstmal in der Partei beweisen, dass man es ernst meint und es funktioniert. Daher wird es keinen vorgegebenen Weg von „oben“ geben, sondern alle haben eine Stimme, die Gewicht hat und den Weg mitentscheidet.

An Spekulationen zu WIR2020 wollen wir uns nicht beteiligen. Selbstverständlich sind alle, die die gleichen Ziele und Werte der vier Säulen teilen, bei uns immer willkommen und wir werden mit allen, die bereit dazu sind, gerne auf Augenhöhe zusammenarbeiten.

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