“Verraten und verkauft sind die unermesslichen eigenen Opfer“

Kabul ist gefallen. Die Nachrichten aus Afghanistan sind erschreckend. Die Taliban übernehmen die Kontrolle in Afghanistan und reißen alle Bemühungen der vergangenen 20 Jahre nieder, im Land eine stabile demokratische Ordnung zu schaffen. „Keiner, der dem westlichen Versprechen von Freiheit und Demokratie geglaubt hat, ist seines Lebens sicher – es ist ein Offenbarungseid der Bündnisstaaten, die dort viele Jahre lang die politische Lage bestimmt haben“, sagt Dr. Martin Heipertz, Bundestagskandidat für dieBasis in Frankfurt.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich in ihrer Pressekonferenz zur Lage in Afghanistan am Montag überrascht und erschüttert über die Wucht der Niederlage. Die Bundesregierung steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Außen- und Sicherheitspolitik und schickt Fallschirmjäger in einen äußerst gefährlichen Einsatz. Ein Konzept über den Umgang mit dem Flüchtlingsstrom, der jetzt zu erwarten ist, gibt es nicht.

Verschwendete Milliarden Steuergelder

Verraten und verkauft sind die unermesslichen eigenen Opfer, unsere gefallenen und verwundeten Soldaten“, klagt Heipertz an. Verschwendete Milliarden an Steuergeldern sind ein weiteres Thema, das in diesem Zusammenhang schnellstens hinterfragt werden muss. Schmählich im Stich gelassen müssen sich auch die einheimischen Ortskräfte und die Bevölkerung fühlen, die inzwischen große Schwierigkeiten haben, das Land zu verlassen. Heipertz weist zudem auf die umfangreichen Waffenexporte hin, die Deutschland an Staaten geliefert hat, welche die Taliban unterstützen. „Flugabwehrpanzer an Katar und Kriegsschiffe an Pakistan – das muss sofort aufhören. Wenn wir Verteidigung und Rüstung in Europa integrieren, sollten überhaupt keine Waffen mehr exportiert werden”, fordert er mit Nachdruck.

Die Basisdemokratische Partei Deutschland, dieBasis, weist einmal mehr darauf hin, dass künftig das Volk über derartige Einsätze entscheiden sollte, um selbst abzuwägen, ob Deutschlands Sicherheit wirklich am Hindukusch verteidigt wird, wie die Regierungen dieses Engagement jahrelang begründete. „Der Fall von Kabul ist ein weiterer Beleg, wie dringend wir die Basisdemokratie für Deutschland und Europa brauchen“, betont Heipertz. Ginge es nach ihm, müsste die Bundesregierung spätestens jetzt zurücktreten.