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Zur Bundestagswahl kandidieren zahlreiche namhafte Persönlichkeiten für dieBasis

Mit diesen Kandidaturen verbreitert dieBasis weiter ihre eigene Basis an Kompetenzen und Expertise im Streben nach einer evidenzbasierten wissenschaftlichen Aufarbeitung der Auswirkungen der Corona-Krise und als Gegengewicht zur eindimensionalen angeblichen „Alternativlosigkeit“ der noch vorherrschenden Politik. Als Direktkandidaten oder auf Spitzenplätzen von Landeslisten haben dieBasis-Mitglieder in den …

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dieBasis demonstriert gegen Aushöhlung der Grundrechte mittels §28b IfSG

Die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes um den Paragrafen 28b hat Bundestag und Bundesrat passiert. Die Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, verkommt zur Banalität. Im „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes “ wird letzteres als die Lösung des Zieles, „die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems als überragend wichtigem …

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21. April in Berlin ein Erfahrungsbericht

Polizei – gewaltbereit und unverhältnismäßig? Viele Mitglieder von dieBasis haben an den Demonstrationen am Mittwoch, 21. April 2021, in Berlin teilgenommen und vor dem Schloss Bellevue auch mitveranstaltet. So können wir auf viele eigene Wahrnehmungen und Beobachtungen des Geschehens zurückgreifen. Im Vorgeld entstand bei uns der …

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Position zur Impfung gegen Covid-19

Unsere Partei organisiert sich unter anderem in Arbeitsgemeinschaften zur Entwicklung von Parteiinhalten. Da wir alle von- und miteinander lernen, unseren Wissensstand regelmäßig reflektieren und anpassen, hat die Arbeitsgemeinschaft Impfen unsere Stellungnahme zum Thema „Impfung gegen Covid-19“ vom 26. Februar wie folgt überarbeitet: Wir nehmen die Herausforderung an, eine …

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dieBasis begrüßt das Urteil der Richter aus Weimar für Maskenfreiheit an Schulen

Keine Gesichtsmasken, keine Mindestabstände, keine Schnelltests mehr für die Schüler/-innen zweier Schulen in Weimar, das ist die Kurzfassung des Beschlusses des Familiengerichts Weimar vom 8. April 2021. Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland begrüßt dieses Urteil im Sinne der Kinder und fordert die flächendeckende Berücksichtigung der …

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Frontalangriff der Regierung Merkel auf die parlamentarische Demokratie

Kanzlerin Angela Merkel versucht in Eile und unter großem Druck auf die Parlamentarier, das Infektionsschutzgesetz (IfSG) derart anzupassen, dass eine „Inzidenz“ von lediglich einem Promille ausreichen soll, gravierende Einschränkungen des gesamten gesellschaftlichen Lebens durchzusetzen. Dies soll ohne die Berücksichtigung der echten pandemischen Lage von real Erkrankten …

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