Mensch sein statt digitale ID
Diese drei aktuellen Maßnahmen der EU gegen Meinungsfreiheit und Selbstbestimmung bedürfen der Korrektur:
Die digitale ID birgt die große Gefahr für Missbrauch und Überwachung im Stile eines „Social Credit Systems“ nach chinesischem Vorbild. Sie soll bis 2030 eingeführt sein und Bedingung für die Teilnahme am öffentlichen Leben werden.
Der in Entwicklung befindliche digitale Euro CBDC erlaubt hohe Kontrolle über die Bürger. Er ist programmierbar, sodass das Geld nur für bestimmte Leistungen ausgegeben werden kann. Bargeld soll schleichend abgeschafft werden. Bezahlen Sie daher grundsätzlich mit Bargeld, wo es nur möglich ist.
Der europäische „Digital Services Act“ (DSA); seit 17. Februar 2024 in Kraft; ermöglicht willkürliche Zensur in sämtlichen Online-Diensten mit Androhung von hohen Strafen. Kritische Beiträge zur aktuellen Politik müssen gelöscht werden. Das ist das Ende einer demokratischen Debattenkultur.
Bis dahin hatte ich ein ziemlich politikfernes Leben geführt.
Doch mit Corona bin ich jäh aus meinem unpolitischen Dornröschenschlaf gerissen worden. Ich rieb mir die Augen und konnte nicht glauben, wie Politik, die Medien, die Medizin, die Behörden mit den Menschen, den Kindern, den Alten, der Wahrheit und den Grundrechten umgegangen sind.
Millionen Bürger waren in 2020-2022 auf den Straßen.
Mit dem Grundgesetz in der Hand forderten sie die Rücknahme der fragwürdigen und unmenschlichen Corona-Maßnahmen, wahrheitsgemäße Berichterstattung, Frieden, Freiheit und echte Demokratie. Doch es interessierte die etablierten Parteien – an deren Demokratiebewusstsein ich damals noch glaubte – erstaunlicherweise nicht.
Die Motivation für mein politisches Engagement
Die Politik der Corona-Jahre bis jetzt hat meine roten Linien überschritten. Ich erkannte, dass unsere Politik nicht mehr den Menschen und dem Wohlergehen unseres Landes diente, sondern sich selbst und einseitigen Interessengruppen. Da wir auf der Straße nicht gehört wurden, wurde mir klar, dass wir das Sprachrohr einer Partei brauchten. Auf Augenhöhe wäre damit ein demokratischer Dialog mit den anderen politischen Kräften möglich.
Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit und echten Journalismus garantieren
Gesetze werden in schön klingenden Worten geschrieben, sodass auf den ersten Blick nicht erkennbar ist, welche Verletzungen des Artikels 5 des Grundgesetzes (Meinungsfreiheit) damit verbunden sind. Schleichend weitet sich die gesetzlich zementierte Zensur in Europa immer weiter aus.
Das würde unserer Demokratie wieder gerecht werden:
- Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern. (GG Art. 5 (1))
- Eine Zensur findet nicht statt. (GG Art. 5 (1))
- Kunst, Wissenschaft, Forschung & Lehre sind frei. (GG Art. 5 (3))
- Wissenschaft muss frei statt gekauft sein.
- Freier, professioneller Journalismus muss wieder ein Broterwerb sein.
- Pflegen wir den Dialog statt auszugrenzen!
- Lasst uns diskutieren statt zu diffamieren!
Hast du bisher aus Protest nicht gewählt?
Dann mache dir bewusst, dass auch die Nichtwahl eine Wahl ist. Damit wählst du nämlich die bisherige EU-Politik. Bist du damit einverstanden? Dann gehe nicht wählen. Falls du eine ehrlichere und demokratischere Politik wünschst, dann gib Deinem Protest eine Stimme und wähle die Basis, die für echte Demokratie, Grundrechte und Frieden steht.