Einen umfangreichen Überblick über die Basisdemokratische Partei Deutschland erhältst Du über unsere Informationsbroschüre:
Highlights, Prinzipien und Fakten der Basisdemokratischen Partei Deutschland (PDF)
Einen Kurzüberblick gibt es in unserem Flyer Alle 8 Minuten findet ein Nichtwähler zur Basis (PDF)
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Einzeldokumente für die Presse
Pressemitteilungen
- dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock beim Internationalen Strafgerichtshof an
Pressemitteilung der Partei Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt. Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil sie mit ihrer getätigten Aussage „We are fighting a war against Russia“ – übersetzt: „Wir… - Die Kriegstreiber in der Bundesregierung handeln nicht im Interesse der Bürger!
Mit der Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine lässt sich die Bundesregierung immer weiter in diesen NATO-Stellvertreterkrieg hineinziehen. Waffenlieferungen verlängern nur das Töten. Das ist nicht unser Krieg, er schadet uns politisch und wirtschaftlich.Es ist eine neue Achse Washington-London-Warschau-Kiew, die das Handeln der NATO in der Ukraine bestimmt. Auch die Wirtschaftssankionen gegen… - Überdeutlicher Anstieg von ungeklärten Todesfällen ab dem Jahr 2021
Frag den Staat und Du bekommst keine Antwort? Pressemitteilung der Partei dieBasis Am 12.12.2022 fand eine Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Bundestag statt, auf der Todesursachen im Zeitraum 2016 bis einschließlich des 1. Quartals 2022 auf der Basis von 72 Millionen gesetzlich Versicherten der Krankenkassen analysiert wurden. Die Analyse ergab ab 2021 einen sprunghaften und eklatanten… - Stellungnahme zum Sabotage-Attentat auf Nordstream 1 + 2
Die offensichtlich erfolgten Sprengungen, die am Montag den 26.09.2022 kurz nach 02:00 Uhr und kurz nach 19:00 Uhr, die Gaspipelines Nordstream 2 und Nordstream 1 so schwer beschädigten, dass die Anfangsbefüllung von 300.000 Tonnen Methan vom Meeresgrund aufstiegen und in die Atmosphäre entwichen, stellen neben der Umweltverschmutzung einen terroristischen Angriff auf die Energieversorgungsinfrastruktur Europas dar.… - Zum Freitod der Wiener Ärztin Dr. Lisa-Marie Kellermayr
Pressemitteilung der Partei dieBasis Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, ist betroffen über den Tod der Wiener Ärztin Dr. Lisa-Marie Kellermayrund bedauert diesen sehr. Sie spricht den Angehörigen ihr tiefesMitgefühl und Beileid aus. Jeder Freitod ist einer zuviel. Er ist meist ein tragischer Abschlusspersönlicher, unüberwindbar scheinender und erdrückender Umstände,Lasten und Sorgen, die nur der betroffene… - Die Ampelkoalition will CETA schnell ratifizieren
Presseerklärung Das Ratifizierungsgesetz zu CETA, dem Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischender EU und Kanada, wurde von der Ampelkoalition am 7.7. zur 1. Lesung in den Bundestageingebracht.Gegen dieses Abkommen gab es in den Jahren 2014–17 große Proteste. Die Grünen habensich damals als entschiedene Gegner von CETA präsentiert. Viele haben darauf vertraut, dasssie Wort halten würden. Jetzt, wo… - „Urteil aus Leipzig pro Impfpflicht für Soldaten ist ein politisch motivierter Skandal“
Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2022 Berlin, 07. Juli 2022 Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – erklärt seinen entschiedenen Widerspruch zur Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats, dass Bundeswehrsoldaten eine sogenannte COVID-19-Impfung zu dulden haben. Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, Vorstandsvorsitzender der Partei dieBasis: „Wie von zahlreichen Gutachtern… - Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschland
Pressemitteilung der AG Frieden Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein. Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen: Außenpolitisch findet eine gefährliche Zuspitzung des Stellvertreterkrieges zwischen der NATO und der Russischen Föderation in der Ukraine statt,… - Vermutlich politisch motivierter Angriff der Göttinger Justiz auf Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, den Vorsitzenden der Partei dieBasis
Pressemitteilung Berlin – 15.06.2022 Gegen den Vorsitzenden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis), Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich soll laut Medienberichten ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen worden sein. Entgegen anderslautender Darstellung entfaltet der Strafbefehl, der Dr. Fuellmich bislang nicht vorliegt, keinerlei Rechtswirkung. Vorsorglich ist Einspruch eingelegt worden. § 163a der Strafprozessordnung sieht in Ausprägung… - Die taz hat dem Spitzenkandidaten der Partei dieBasis nichts entgegenzusetzen!
Über den medialen Umgang mit Prof. Dr. Martin Schwab Ein angesehener Jura-Professor tritt für die Partei dieBasis zur Landtagswahl an. Die taz will ihn wenige Tage vor der Wahl öffentlich in den Dreck ziehen. Und unterschreibt dabei in Wirklichkeit ihre eigene journalistische Bankrotterklärung! Die taz kann nämlich nicht bestreiten, dass Prof. Dr. Martin Schwab, Spitzenkandidat…