von RA Reinhard Wilhelm Die Gewaltenteilung ist in Deutschland nicht ausreichend gewährleistet. Dass die Gewaltenteilung in Deutschland nicht angemessen funktioniert, wird durch verschiedene Forderungen aus der Justiz und der Rechtsprechung deutlich: Gesetzgeberische Maßnahmen zur Sicherung der Unabhängigkeit des entscheidenden Richters,…
Warum Deine Stimme so wichtig ist! Ein Gastbeitrag von Franz Kohl (dieBasis Kreisverband München) Liebe Nichtwähler, von Euch gibt es inzwischen sehr viele, und es werden leider immer mehr. Ist euch bewusst, dass wenn Ihr Nichtwähler eine Partei wärt, Ihr…
von Holger Gräf Vorweg sei gesagt, dass der Ausdruck „Kleinpartei“ irreführend ist. Zwar handelt es sich bei den allermeisten Kleinparteien tatsächlich um sehr kleine Parteien, also um Parteien mit nur sehr wenigen Mitgliedern, doch ist das durchaus nicht immer der…
von Martina Laabe Am 8.10.2023 wird in Bayern für sieben Bezirkstage und den Landtag gewählt. 15 Parteien stehen insgesamt zur Wahl, aber das Hauptaugenmerk der Öffentlichkeit gilt den bislang im Landtag vertretenen Parteien. Laut derzeitigen Umfragen1 liegt die CSU bei…
Pressemitteilung Berlin/Bonn, 11. September 2023. Mehr als 1.100 Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, nahmen am vergangenen Wochenende (08. bis 10. September 2023) am 4. Ordentlichen Bundesparteitag in Bonn teil. 510 Mitglieder folgten der Einladung nach Bonn, über 600…
von Holger Gräf Im besten Deutschland aller Zeiten waren laut dem Bundesamt für Statistik im Jahr 2022 fast 21 % der Deutschen von Armut betroffen. Im Jahr zuvor waren es nach Auskunft der Bundeszentrale für politische Bildung noch 16,6 %.…
von Holger Gräf Zugegeben, ideologische Politik und Religionen hatten immer schon gewisse Gemeinsamkeiten. Beide erheben etwas, das es wahrscheinlich eigentlich gar nicht gibt, zum Dogma und wenn man nicht aufpasst, bestrafen sie jeden, der dieses Dogma nicht teilt. Politische Ideologen…
Wenn Hessen dieBasis wählen würde von Christina Kade Am 08. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Mit einigen Direktkandidaten und einer Landesliste tritt dieBasis an, um den Wählern vor allem die Mitbestimmung bei politischen Entscheidungen zu ermöglichen. Nach…
von Martina Laabe Am 30. August jährt sich zum ersten Mal der Todestag Michail Gorbatschows, der 2022 im Alter von 91 Jahren starb. Historisch gesehen mit Sicherheit ein Jahrhundertpolitiker, obwohl die überwiegend positiven Meinungen über ihn nicht von allen geteilt…