Kategorie Pressemitteilungen

Hier findest Du alle Pressemitteilungen der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis).

EU-Politik... neu gedacht und neu gemacht

Zweite Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland zur Europawahl

Am 20. und 21. Januar 2024 findet in der Stadthalle in Frankfurt-Bergen die zweite Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – statt. Nachdem die erste Versammlung zu Kontroversen unter den Mitgliedern geführt hatte und einige rechtliche Aspekte abgewogen wurden, entschied sich der Bundesvorstand der Partei zu diesem Schritt.
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Beitragsbild zur dieBasis Pressemitteilung vom 30.09.2023 für die Friedensdemonstration in Berlin am 03.10.2023 für Frieden und Freiheit

Friedensdemonstration Berlin: dieBasis schafft Debattenraum für Frieden

In diesem Jahr übernimmt die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) zum ersten Mal die Schirmherrschaft für die Friedens-Demonstration am Tag der Deutschen Einheit am Brandenburger Tor in Berlin. Hilmar Marsula und Artur Helios laden als Veranstalter gemeinsam mit der Partei dieBasis am Dienstag, den 03. Oktober zwischen 11 und 18 Uhr auf den Platz des 18. März zu Impulsvorträgen sowie Podiumsdiskussionen ein. Sie schaffen damit Debattenräume für Lösungen zu aktuellen politischen Fragen. Eine große Zahl namhafter Gäste haben für die Veranstaltung bereits zugesagt.
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dieBasis Jubiläum

Die Basisdemokratische Partei feiert ihr dreijähriges Bestehen

Pressemitteilung Berlin, 03. Juli 2023 Drei Jahre nach ihrer Gründung behauptet sich die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) als fester Bestandteil der außerparlamentarischen Opposition. Entstanden aus einem Teil der Widerstandsbewegung gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen in der sogenannten „Corona-Pandemie“, hat sie…

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Krieg

dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock beim Internationalen Strafgerichtshof an

Pressemitteilung der Partei Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt. Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil…

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Panzerlieferungen in die Ukraine

Die Kriegstreiber in der Bundesregierung handeln nicht im Interesse der Bürger!

Mit der Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine lässt sich die Bundesregierung immer weiter in diesen NATO-Stellvertreterkrieg hineinziehen. Waffenlieferungen verlängern nur das Töten. Das ist nicht unser Krieg, er schadet uns politisch und wirtschaftlich.Es ist eine neue…

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Ampel will CETA durchwinken

Die Ampelkoalition will CETA schnell ratifizieren

Presseerklärung Das Ratifizierungsgesetz zu CETA, dem Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischender EU und Kanada, wurde von der Ampelkoalition am 7.7. zur 1. Lesung in den Bundestageingebracht.Gegen dieses Abkommen gab es in den Jahren 2014–17 große Proteste. Die Grünen habensich damals als…

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Urteil Impfpflicht

„Urteil aus Leipzig pro Impfpflicht für Soldaten ist ein politisch motivierter Skandal“

Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2022 Berlin, 07. Juli 2022 Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – erklärt seinen entschiedenen Widerspruch zur Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats, dass Bundeswehrsoldaten eine sogenannte COVID-19-Impfung…

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dieBasis AG Frieden

Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschland

Pressemitteilung der AG Frieden Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein. Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen: Außenpolitisch findet eine…

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Reiner Fuellmich

Vermutlich politisch motivierter Angriff der Göttinger Justiz auf Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, den Vorsitzenden der Partei dieBasis

Pressemitteilung Berlin – 15.06.2022 Gegen den Vorsitzenden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis), Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich soll laut Medienberichten ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen worden sein. Entgegen anderslautender Darstellung entfaltet der Strafbefehl, der Dr. Fuellmich bislang nicht…

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Prof. Dr. Martin Schwab

Die taz hat dem Spitzenkandidaten der Partei dieBasis nichts entgegenzusetzen!

Über den medialen Umgang mit Prof. Dr. Martin Schwab Ein angesehener Jura-Professor tritt für die Partei dieBasis zur Landtagswahl an. Die taz will ihn wenige Tage vor der Wahl öffentlich in den Dreck ziehen. Und unterschreibt dabei in Wirklichkeit ihre…

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Richtigstellung zur Verfassungsbeschwerde der einrichtungsbezogenen Impfpflicht - image 2022 05 10 09 34 18

Richtigstellung zur Verfassungsbeschwerde der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Pressemitteilung Meldung über Ablehnung des Hauptantrags der Verfassungsbeschwerde von RA Dr. Lipinski zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist falsch! Nur Eilantrag betroffen – Hauptverfahren weiterhin in Karlsruhe anhängig. Kürzlich erschienen zu der Verfassungsbeschwerde hinsichtlich der einrichtungsbezogenen Impflicht Presseartikel (Journalistenwatch (1), Junge Freiheit…

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Frieden in der Ukraine

Wer sich nicht für den Frieden einsetzt, der nimmt den Krieg in Kauf!

Die Partei dieBasis zu Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis ist eine Partei des friedvollen und achtsamen Miteinanders und möchte Grundlagen schaffen, um Menschen miteinander zu vernetzen und gegenseitiges Verständnis zu fördern. Sie distanziert sich…

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dieBasis - Pressemitteilung zur geplanten Impfpflicht ab 50 Jahre

Pressemitteilung zur geplanten Impfpflicht ab 50 Jahre

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt jegliche Impfpflicht ab, egal für welche Bevölkerungs- oder Altersgruppe. Die European Medicines Agency (EMA), das offizielle europäische Erfassungssystem für Impfschäden, listet weit über eine Million gemeldeter Fälle mit erheblichen Nebenwirkungen durch die sogenannten Corona-Impfungen auf,…

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