Kategorie Pressemitteilung

Urteil Impfpflicht

„Urteil aus Leipzig pro Impfpflicht für Soldaten ist ein politisch motivierter Skandal“

Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2022 Berlin, 07. Juli 2022 Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – erklärt seinen entschiedenen Widerspruch zur Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats, dass Bundeswehrsoldaten eine sogenannte COVID-19-Impfung…

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dieBasis AG Frieden

Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschland

Pressemitteilung der AG Frieden Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein. Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen: Außenpolitisch findet eine…

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Reiner Fuellmich

Vermutlich politisch motivierter Angriff der Göttinger Justiz auf Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, den Vorsitzenden der Partei dieBasis

Pressemitteilung Berlin – 15.06.2022 Gegen den Vorsitzenden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis), Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich soll laut Medienberichten ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen worden sein. Entgegen anderslautender Darstellung entfaltet der Strafbefehl, der Dr. Fuellmich bislang nicht…

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Richtigstellung zur Verfassungsbeschwerde der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Pressemitteilung Meldung über Ablehnung des Hauptantrags der Verfassungsbeschwerde von RA Dr. Lipinski zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist falsch! Nur Eilantrag betroffen – Hauptverfahren weiterhin in Karlsruhe anhängig. Kürzlich erschienen zu der Verfassungsbeschwerde hinsichtlich der einrichtungsbezogenen Impflicht Presseartikel (Journalistenwatch (1), Junge Freiheit…

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Pressemitteilung: Impfpflicht gekippt!

Impfpflicht gekippt!

Pressemitteilung: Impfpflicht gekippt! 08.04.2022 Die Partei dieBasis bedankt sich bei allen, die sich den wissenschaftlich unbegründeten Corona-Maßnahmen widersetzt haben und es immer noch tun. Vielen Dank auch an diejenigen, die Briefe und E-Mails an die Bundestagsabgeordneten versendet haben, um sie…

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Ex-In Extremo Mitglied Boris "Yellow" Pfeiffer

Nachruf: Boris Pfeiffer

Wir trauern in tiefen Gedanken um unser Mitglied, den frühreren In-Extremo-Dudelsack- und -Schalmeispieler Boris Pfeiffer, genannt „Yellow“ Pfeiffer. Er wurde 53 Jahre alt. Boris nahm an einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Wandlitz teil, als die Polizei die sich auf…

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Die Pandemie des Unlogischen

Weshalb „die Pandemie des Unlogischen“? Das Land der Dichter und Denker, das Land des Wirtschaftswunders und bisher weltweit bewunderter Wirtschaftskraft, die aus Bildung, Kreativität, Ingenieurwissen und Fleiß entstand, wird von einer Politikerkaste der Unlogik an den Abgrund getrieben. Auf der…

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