DieBasis

DieBasis18 Stunden zuvor

Heftiger Streit um Krankenhausreform im Deutschen Bundestag

Die 1. Lesung zum GKV‑Beitragssatzstabilisierungsgesetz am 12.06.2026 im Bundestag hat eines gezeigt: Während Milliarden für die militärische Unterstützung der Ukraine jederzeit abrufbar sind, treibt die Regierung das größte Sparpaket im Gesundheitssystem massiv voran. Fokus ist die Stabilisierung der Finanzen, während Versicherte perspektivisch mehr zahlen und dafür Leistungskürzungen und eine schlechtere Versorgung in Kauf nehmen müssen.

Homöopathische und anthroposophische Arzneimittel sowie Behandlungen werden ersatzlos gestrichen, genau wie ein anlassloses Ganzkörper-Hautkrebs-Screening.

Die Opposition spricht einerseits von „Kettensägenreform“ und fordert, Mitarbeiter in Gesundheitseinrichtungen zu entlasten, anderseits von einem Gesetz einer „echten Katastrophe“, das keine Probleme löse, sondern nur Neue schaffe.

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dieBasis fordert: Wer in das Gesundheitssystem einzahlt, soll auch entscheiden, welche Leistungen die Krankenkassen anbieten. Keine Politiker, keine Parteien, keine Ministerien, keine Lobbygruppen, sondern die Bürger selbst.

Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw24-de-gkv-1181958

#dieBasis #Bürgerentscheid #DirekteDemokratie #Gesundheitsreform #Lobbyismus

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DieBasis23 Stunden zuvor

📉 Rohstoffe und Ressourcen nehmen ab.

📈 Nur in den Parlamenten haben wir unqualifiziertes Personal im Überfluss.

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Hättest du es auch lieber anders herum?

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#meme #dieBasis #politiker #rohstoffe

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

Stimmen der dieBasis – „European Peace Project“ am 9. Mai in Brest

Am 9. Mai, dem Tag des Sieges und dem Ende des Zweiten Weltkriegs, sprechen Mitglieder der Bundes-AG Frieden anlässlich des „European Peace Project“ gemeinsam mit einem weißrussischen Friedensaktivisten in der historischen Grenzstadt Brest über die Folgen des Zweiten Weltkrieges.

🕊 Wollen wir so etwas wirklich noch einmal erleben?

👉 Hier geht es zur Aufzeichnung: https://youtu.be/862a7Y0yYu8

Mehr Infos zu allen Aktionen: https://europeanpeaceproject.eu/

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🤝 Jetzt Mitglied werden: https://diebasis.de/mitgliedschaft

#dieBasis #europeanpeaceproject #belarus #frieden #agfrieden #weltkrieg2 #menschlichkeit

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

💶 Weitere Milliarden für den Krieg: Frieden in Sicht oder Eskalation ohne Ende?

⚔️Die Ukraine plant für 2026 einen Rekord-Verteidigungsetat. Finanziert werden soll ein großer Teil über neue Kredite und weitere Hilfen aus der EU.

⚠️ Gleichzeitig wird über eine neue Gleitbombe mit einem 250-Kilogramm-Sprengkopf diskutiert, die tief ins russische Hinterland wirken kann.

🤔 Doch wohin führt diese Entwicklung? Mehr Waffen bedeuten nicht automatisch mehr Sicherheit. Jede neue Eskalationsstufe erhöht das Risiko einer Ausweitung des Krieges in Europa.

✅ dieBasis steht für Diplomatie statt Dauereskalation: Frieden entsteht am Verhandlungstisch, nicht durch immer neue Milliarden, Schulden und Waffenlieferungen.

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🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/article/ukraine-rada-beschliesst-rekord-verteidigungsetat-fuer-2026-eu-kredit-ermoeglicht-aufstockung-10080354

#Militärausgaben #Verteidigungsetat #Selenskyj #Gleitbombe #Frieden #Diploma

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

❌ Bürger sagen NEIN – Windpark wird trotzdem gebaut❗️

In Quirnbach haben die Bürger am 25. März 2026 gegen die Windkraftplanung gestimmt: Mit 145 Nein‑Stimmen und 116 Ja‑Stimmen, lehnten 55,6 % das Vorhaben ab.
Trotzdem entschied der Gemeinderat nur drei Tage später, die Bauleitplanung für den Windpark „Drei Eichen“ weiter voranzutreiben.

Betroffen ist ein Gebiet im Westerwaldkreis, in dem Waldflächen, Natur und Landschaft massiv verändert würden. Viele Anwohner fürchten Lärm, Schattenwurf und Wertverluste. Zwei Ratsmitglieder traten aus Protest zurück.

Wie glaubwürdig ist kommunale Politik, wenn der Bürgerwille nur zählt, solange er ins Konzept passt?

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📣 dieBasis fordert, Bürgerentscheide überall umzusetzen, wo Menschen direkt betroffen sind. Wer sie ignoriert, zeigt, dass wirtschaftliche Interessen wichtiger sind als der Bürgerwille.

Quelle: https://blackout-news.de/aktuelles/gemeinderat-laesst-buerger-abstimmen-und-ignoriert-dann-ihr-nein-zum-windpark/

#dieBasis #Bürgerentscheid #Bürgerwille #Windpark #DirekteDemokratie

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DieBasis3 Tage(n) zuvor

Stimmen der dieBasis – heute mit Ansgar Stalder zum Thema „Klimawandel”

Ansgar ist Mitglied im Kieler Stadtrat.

„Ich erachte den Klimawandel als nicht menschengemacht!“, erklärt er.

Hast du dich schon naturwissenschaftlich mit diesem Thema beschäftigt? Was sind deine Quellen?

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Wir meinen: Die Atmosphäre ist, zusammen mit den Meeren, der Landmasse, der Biosphäre und der Lithosphäre, ein komplexes Konstrukt, das sich nicht durch einen einfachen Formalismus beschreiben lässt. Die Erforschung dieser Zusammenhänge und die geführten Diskussionen müssen ergebnisoffen sein und bleiben und dürfen nicht einer ideologischen Agenda oder einem Geschäftsmodell unterworfen sein.

👉 Hier geht es zum Quellenverzeichnis von unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wahlen/bundestagswahl-2025/quellenverzeichnis-zum-wahlprogramm-zur-btw-2025/

#diebasis #kiel #klima #forschung #naturwissenschaft

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