Monat April 2021

BEKANNTE MASSNAHMENKRITIKER SIND BUNDESTAGSKANDIDATEN DER PARTEI DIEBASIS

BEKANNTE MASSNAHMENKRITIKER SIND BUNDESTAGSKANDIDATEN DER PARTEI DIEBASIS - ksnip 20210429 220644

Der Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich, der Politologe Stephan Kohn und der Lungenfacharzt und ehemalige Gesundheitsamtsleiter Dr. Wolfgang Wodarg sind am 24. April 2021 als Bundestagskandidaten der Partei dieBasis aufgestellt worden. Dr. Reiner Füllmich und Stephan Kohn kandidieren neben Alkje Fontes, der Vorsitzenden des Landesverbands, für…

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dieBasis demonstriert gegen Aushöhlung der Grundrechte mittels §28b IfSG

dieBasis demonstriert gegen Aushöhlung der Grundrechte mittels §28b IfSG - pexels alex koch 6989712

Die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes um den Paragrafen 28b hat Bundestag und Bundesrat passiert. Die Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, verkommt zur Banalität. Im „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes “ wird letzteres als die Lösung des Zieles, „die…

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Stellungnahme der Basis zum widerrechtlichen Eindringen in unser Datensystem

Stellungnahme der Basis zum widerrechtlichen Eindringen in unser Datensystem - crime 1862312 640

Am 18.04.2021 wurde auf die Basisdemokratische Partei Deutschlands ein Hackerangriff verübt. Dabei wurde auf den Datenbestand der Bundespartei zugegriffen. Dies stellt einen Angriff auf eine demokratisch legitimierte Partei, die bereits an einer Landtagswahl teilgenommen hat, dar und damit einen Angriff…

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dieBasis begrüßt das Urteil der Richter aus Weimar für Maskenfreiheit an Schulen

dieBasis begrüßt das Urteil der Richter aus Weimar für Maskenfreiheit an Schulen - mask 5246901 640

Keine Gesichtsmasken, keine Mindestabstände, keine Schnelltests mehr für die Schüler/-innen zweier Schulen in Weimar, das ist die Kurzfassung des Beschlusses des Familiengerichts Weimar vom 8. April 2021. Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland begrüßt dieses Urteil im Sinne der Kinder…

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Frontalangriff der Regierung Merkel auf die parlamentarische Demokratie

Frontalangriff der Regierung Merkel auf die parlamentarische Demokratie - corona 4968050 640

Kanzlerin Angela Merkel versucht in Eile und unter großem Druck auf die Parlamentarier, das Infektionsschutzgesetz (IfSG) derart anzupassen, dass eine „Inzidenz“ von lediglich einem Promille ausreichen soll, gravierende Einschränkungen des gesamten gesellschaftlichen Lebens durchzusetzen. Dies soll ohne die Berücksichtigung der…

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Pressemitteilung

Pressemitteilung - news 644855 640

Berlin, 08.04.2020 Pressemitteilung Berlin, 08.04.2020 Die Landesregierungen mehrerer Bundesländer haben angekündigt, nach den Osterferien eine Testpflicht an Schulen einzuführen. Die Partei dieBasis übt Kritik an diesem Vorhaben und fordert, dass Schulbesuch ermöglicht wird, ohne auf Zwangstestungen zurückzugreifen. Einen Regelbetrieb mit…

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Frank Roedel im Interview

Frank Roedel im Interview - Frank Roedel

Das nachfolgende Interview, welches erst kürzlich veröffentlicht wurde, führte Ralf Flierl für Smart Investor am Wochenende vor unserem Bundesparteitag in Hannover mit unserem Gründungsvorstand Frank Roedel. Es gewährt dem Leser einen fundierten Einblick in unsere Partei, weist die Unterschiede zu…

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