Wohnen, Stadtentwicklung & Bauwesen
Die Partei dieBasis steht für die Mitbestimmung der Bürger. Daher bietet dieser Programmbereich nur eine Auswahl an Möglichkeiten an, um die Entscheidungsfreiheit der Bürger nicht einzuschränken.
Wohnraum ist nicht nur ein Dach über dem Kopf, sondern ein fundamentales Menschenrecht – und das sollte für jeden erschwinglich und erreichbar sein. Politik und Wirtschaft sind uns Wohlbefinden schuldig, gepaart mit dem respektvollen Geist eines wirklich demokratischen Miteinanders.
Die EU muss ihr Versprechen der Zurückhaltung einlösen, Bundes- und Landesregierungen überlassen lokale Entscheidungen den Kommunen selbst. Entscheidungen, die vor Ort getroffen werden können, müssen auch dort gefällt werden. Unser Zuhause muss mehr als nur eine Unterkunft sein – es soll unser sicherer Hafen und Ort der Geborgenheit sein, der uns auch vor staatlicher Übermacht schützt.
Der Wohnungsbau darf nicht durch verworrene und überregulierte Bauvorschriften, Auflagen sowie ideologische Vorgaben künstlich gebremst werden. dieBasis fordert den Erhalt und die Renovierung von Bestandsimmobilien, um Leerstand und Wohnungsmangel zu minimieren.
Wohnen und Eigentum
Wir Mitglieder der Partei dieBasis möchten gemeinsam mit Bürgern, für uns Bürger, Lösungswege für eine lebenswerte Zukunft finden. Erforderliche Eingriffe in die Natur müssen dabei verantwortungsvoll abgewogen werden.
Insgesamt fehlen 800.000 Wohnungen in Deutschland. Zudem hat Deutschland nur eine Wohneigentumsquote von 42,1 %. Europaweit liegt der Durchschnitt bei 70 %. Statista
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dieBasis fordert:
- Wohnbaugesellschaften sind mehr in die Pflicht zu nehmen, der Staat muss Wohnraum schaffen.
- Die Entlastung von Ballungsgebieten, doch nicht zum Nachteil der ländlichen Bevölkerung.
- Erschwingliches Bauen ermöglichen: Neues günstiges Bauland zur Verfügung stellen. Erschließungsplanungen und bauliche Erschließungen durch Gemeinden oder Vereine gemeinwohlorientiert vorfinanzieren, z. B. über eingetragene Vereine, die auch Fördergelder beschaffen können.
- Zuzug in ländliche Gebiete ermöglichen „Verjüngung“. Gleichzeitiger Ausbau der Infrastruktur.
- Fördergelder für privaten, selbstgenutzten Wohnbau. Zuschüsse für Kinder und Altersvorsorge, insbesondere für (Groß-)Familien und Einheimische.
- Stärkeren Vermieterschutz z. B. vor Mietnomaden und Vandalismus zur Herstellung von Planungssicherheit.
- Leerstand wegen Spekulation muss sanktioniert/verhindert werden.
Bauen und Stadtentwicklung
Die Energieeffizienz für Gebäude soll keine in Stein gemeißelte Vorschrift sein. Die Forderung nach 65 % Wärmeenergie aus erneuerbaren Quellen und das Ziel von fossilfreien Wärmenetzen stellen wir infrage. Bauen darf kein Flickenteppich aus Regelungen sein, sondern ein überschaubarer und bezahlbarer Prozess. Bauen muss bezahlbar bleiben. Wie überall gilt: so viele Regeln wie nötig, so wenige wie möglich.
Dazu gehören insbesondere die gesetzlichen Vorgaben aus den EPBD (europäische Gebäuderichtlinie) und die daraus folgenden nationalen Vorgaben aus GEG (Gebäudeenergiegesetz), dem Wärmeplanungsgesetz.
Wir achten bei unseren Entscheidungen auf Minderheiten und berücksichtigen die ökonomisch Schwächeren.
Energieeffizienz ist vernünftig, darf aber nicht nur an eine Technologie gebunden werden. dieBasis steht im Wohn- und Gewerbebau für Technologie-Offenheit.
dieBasis fordert:
- Mensch und Natur stehen auch im Bausektor im Mittelpunkt unserer Entscheidungen.
- Vernünftige, ideologiefreie Entbürokratisierung der Bauvorschriften, allein die Sicherheit der Bauten hat Bedeutung.
- Klimaschutz-Auflagen auf Sinnhaftigkeit/Umsetzbarkeit prüfen und ggf. entkräften, so umweltfreundlich wie möglich und nötig – Umweltschutz vor Klima-Hysterie.
- Freie bebaubare Flächen sollten bevorzugt an den sozialen und privaten Bau zur Verfügung gestellt werden. Wenn möglich soll vor allem leerstehender Altbestand sinnvoll genutzt werden.
- Förderung von Modernisierung durch Kreditsicherung und niedrige Zinsen.
- Stoppen von Spekulation,Monopolstellungen massiv entgegenwirken. Es muss eine Art Kartellaufsicht geben, damit deutsche und ausländische Groß-Investoren nicht im großen Stil Wohnraum, Gewerbe- und landwirtschaftliche Flächen aufkaufen und uns so erpressbar machen. In anderen Ländern gibt es so etwas auch, in Thailand z. B. dürfen Ausländer kein Land kaufen.
dieBasis mahnt zur Aufmerksamkeit – Strahlenlast und Freiheitseinschränkungen:
- Reise- und Bewegungsfreiheit müssen bewahrt bleiben.
- Aufklärung über Strahlung durch 5G (und 6G) usw. sowie über Strahlenschutz beim Bauen.
- Wahrung der Persönlichkeit, keine General-Überwachung des öffentlichen Raumes (Kameras etc.).
- Aufklären der Bevölkerung über Vor- und Nachteile der Smart Citys.
- Für jedes Großprojekt: neutrale Bürgerberatung mit anschließendem Bürgerentscheid!
- Entscheidungsfreiheit über den Wohnraum, kein Zwangsumsiedeln in Smart Citys.
- Jugend schützen durch Verzicht auf W-Lan in Kindergärten und Schulen.
Kosten und Finanzierung der Gesetze
Die Finanzierung unserer visionären Projekte ist eine spannende Herausforderung, der wir uns mit Kreativität und Entschlossenheit stellen. Anstatt Mittel planlos zu verteilen, nehmen wir eine präzise Umverteilung vor. Ressourcen, die in nicht dringlichen Projekten, sowohl im In- als auch im Ausland, gebunden sind, werden zielgerichtet in zukunftsweisende Ideen gelenkt. Eine gründliche Überprüfung des Bundeshaushalts ist unabdingbar. Unser Land steht vor entscheidenden Herausforderungen und es ist unsere Pflicht, diese zuerst zu bewältigen, bevor wir öffentliche Gelder in Nebenschauplätze investieren. Jede Entscheidung wird verantwortungsvoll getroffen, damit die Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger den größten Nutzen für unser aller Zukunft entfalten.
Fazit
In der Welt des Wohnbaus und der Stadtentwicklung gibt es kein Patentrezept. Jede Lösung muss dort gefunden werden, wo das Herz der Gemeinschaft schlägt – nämlich direkt vor Ort!
Basisdemokratie funktioniert – sei ein Teil davon!
Lass’ uns gemeinsam beweisen, dass Freiheit und Demokratie Hand in Hand gehen können und dass die besten Ideen immer aus dem Volk kommen.
Schreib’ uns, bring’ Deine Ideen ein und sei Teil einer Bewegung, die die Zukunft von „unten nach oben“ gestaltet.
Denn wir haben die Wahl – und wir sind die Stimme!
So kannst Du mitmachen:
Überlege Dir, was Dir wichtig ist.
- Schreibe uns eine E-Mail an die thematisch passende E-Mail-Adresse.
- Werde Teil einer Partei, die basisdemokratisch arbeitet und mehr direkte Demokratie zum Ziel hat.
Da bei den Ministerien einige Themen fehlen, vor allem visionäre, proaktive Gestaltung, gibt es bei uns zusätzlich:
Demokratie und Bürgerbestimmung (inkl. Gewaltenteilung, Medien, Behörden):
Gesellschaft und Mensch, Werte & Säulen:
Strategische Zukunftsgestaltung, Vision: