Erster Landesverband Saarland

Am Samstag, 25. Juli 2020, haben wir – und darauf sind wir schon ein wenig stolz – als erstes der Bundesländer, im Saarland unseren Landesverband gegründet.

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DieBasis

DieBasis7 Stunden zuvor

✂️ Wer den Debattenraum kontrolliert, beeinflusst die Demokratie

Medienpolitik ist nicht nur Kultur- oder Rundfunkpolitik. Sie ist eine Machtfrage.

Die KEK warnt 2025 vor neuen Gefährdungslagen für die Meinungsvielfalt durch Social Media, KI und Plattformlogiken. Der MedienVielfaltsMonitor misst deshalb gattungsübergreifend Meinungsmacht und Medienkonzentration.

Reuters 2025 zeigt zudem, dass die digitale Transformation den Druck auf die Presse weiter erhöht, besonders auf lokale Zeitungen.

Wenn Plattformen, Algorithmen und ökonomischer Druck bestimmen, was sichtbar wird, verengt sich der Debattenraum auch ohne offenes Verbot. Dass 45 % der Internetnutzer in Deutschland den meisten Nachrichten vertrauen, ist ein Warnsignal.

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✅ dieBasis fordert: mehr Transparenz, staatsfernere Strukturen, offene Aufsichtsgremien und weniger Meinungsmacht durch wenige Akteure.

Quellen: KEK; MedienVielfaltsMonitor; Reuters 2025

https://www.die-medienanstalten.de/forschung/medienvielfaltsmonitor/

#dieBasis #Medien #Medienmacht #Meinungsvielfalt #Debattenraum #Demokratie

2014

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DieBasis12 Stunden zuvor

🤥 Während die Politik das Grundgesetzes feiert, wirkt der Festakt für viele wie pure Heuchelei.

Heute feiert das Grundgesetz Geburtstag. Während Politiker Reden über das Grundgesetz als Fundament der Demokratie halten, arbeiten genau diese Personen im Hintergrund an massiven Grundrechtseinschränkungen. Beispiel sind die Überwachungsstrukturen, die unsere Freiheit massiv bedrohen:

⚠️ Vorratsdatenspeicherung: Die Bundesregierung plant erneut eine anlasslose Speicherung von IP‑Adressen für drei Monate.

⚠️ Quick-Freeze-Verfahren: Zusätzlich sollen Verkehrsdaten und Funkzelleninformationen im Verdachtsfall eingefroren werden.

⚠️ KI‑gestützte Videoüberwachung im öffentlichen Raum: An sicherheitsrelevanten Orten in Berlin soll Videoüberwachung mit KI getestet werden. Verhaltensmuster von Menschen sollen per KI erfasst werden und Alarm schlagen.

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🤔 dieBasis fragt: Wie glaubwürdig ist ein Ehrentag für die Verfassung, wenn parallel Strukturen entstehen, die genau diese Verfassung aushöhlen?

Quellen:
1 https://gi.de/meldung/gi-bezieht-stellung-zum-erneuten-vorstoss-der-vorratsdatenspeicherung?utm_source=copilot.com
2 https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2026/03/videoueberwachung-ki-auswertung-berlin-test.html

#dieBasis #Grundgesetz #Verfassung #Einschränkungen #Grundrechte

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DieBasis17 Stunden zuvor

🗑 Die Müllabfuhr entsorgt Müll.

Die Regierung produziert ihn.

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✉️ Sende dieses Meme an alle Mülltrenner.

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❤️ Hier kannst du unsere Arbeit unterstützen: https://dieBasis.de/spenden

#dieBasis #meme #altparteien #sondermüll #satire

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DieBasis1 Tag zuvor

Stimmen der dieBasis – heute mit dem „Demokratie-Bestatter“

Die Vermögenspreise sind in Deutschland Ende 2025 um 4,5 % gegenüber dem Vorjahresende gestiegen. Treiber sind Preise für Immobilien, Aktien und Betriebsvermögen. Beispielsweise haben sich die Immobilienpreise von Januar 2005 bis Januar 2026 um 188 % erhöht. Diese Entwicklung wird als Vermögenspreisinflation bezeichnet, da Sachwerte schneller teurer werden als Verbraucherpreise, was den Vermögensaufbau oder die Vorsorge für das Alter erschwert.

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„Setzen Sie sich mit uns gemeinsam für eine Finanzpolitik ein, die Wert auf Preisstabilität legt!“, empfiehlt der Demokratie-Bestatter.

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#dieBasis #inflation #vermögenspreise #sachwertinflation #finanzpolitik

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DieBasis1 Tag zuvor

🕊 Friedenskonzert "Lyrischer Einspruch"

mit Musik von

💥 Tino Eisbrenner
💥 Jens Fischer Rodrian
💥 & Überraschungsmusiker!

🎤& 🎸&🥁&🪕& 👄Harmonika

📆 Wann: Pfingstmontag, 25. Mai 2026, Einlass: 16.00 Uhr, Beginn: 17.00 Uhr
📍 Wo: Bürgersaal Oststeinbek, Möllner Landstr. 22, 22113 Oststeinbek
🙋🏻 Anmeldung: https://lets-meet.org/reg/1de7318fc122419eae
🤝 Konzert unterstützt und veranstaltet von dieBasis KV Stormarn sowie BSW Stormarn

Getränke werden angeboten.
Eintritt frei!
Spenden in die Hutkasse sind erwünscht.

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In dem neuen Programm „Lyrischer Einspruch“ geht die musikalische Reise durch ihre Schaffenszeit und findet Bezug zu aktuellen Themen:

🕊 Frieden behandeln sie auf eigene, unverwechselbare Art und Weise und verzaubern ihr Publikum mit Musik und zeitloser Poesie.

Das gibt Leichtigkeit Raum, die so bedeutsam ist, um neue Energie zu tanken.
All dies dient der so wichtigen Aufgabe, Brücken zu bauen, um wieder zueinanderzufinden.

#frieden #friedenskonzert #oststeinbek #menschheitsfamilie

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

Wer schweigt, dem wird der Krieg gemacht
Was uns der Ukraine-Konflikt über den Zustand unserer Demokratie lehrt

Gastbeitrag von Doris Dubiel

Kriege entstehen nicht über Nacht. Sie werden vorbereitet, über Jahre, manchmal Jahrzehnte. Mit kleinen Schritten, die jeder für sich harmlos wirken: eine Förderung hier, ein Abkommen dort, eine Waffenlieferung, ein Sanktionspaket, eine Eskalation. Und während das alles geschieht, schweigt die Bevölkerung. Nicht weil sie es will, sondern weil niemand sie informiert und niemand sie fragt. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2026/05/wer-schweigt-dem-wird-der-krieg-gemacht/

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Was echte Demokratie jetzt bedeuten würde
Was diese Krise braucht, ist keine neue Debatte. Es ist echte Volkssouveränität. [...]
Fazit unserer Gastautorin: “Der Ukraine-Krieg ist nicht das Ergebnis einer bösen Einzelentscheidung. Er ist das Ergebnis von Jahren des Verschweigens und von Strukturen, die dieses Verschweigen systematisch erzwingen. Das zu ändern ist das Gebot der Stunde für jeden, dem Basisdemokratie wie die der Partei dieBasis mehr bedeutet als ein Kreuz alle vier Jahre.”

#dieBasis #demokratie #friedenspolitik #ukraine #volkssouveränität #krieg

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