Kreisverband Stade/Cuxhaven

Unsere Basis im Norden hat am 6. September 2020 den Kreisverband Stade/Cuxhaven gegründet!

DieBasis

DieBasis21 Stunden zuvor

„Frau Dr. Merkel hat gesagt, Minsk II haben wir doch nur gemacht, um die Ukraine aufzurüsten. Da war von Frieden nie die Rede.“ – Florian Pfaff

Ausschnitt aus dem Vortrag „Verteidigungsfähig oder kriegstüchtig?“ von Major a.D. Florian D. Pfaff bei der Friedensinitiative Rosenheim in Würzburg

👉 Hier geht es zur Aufzeichnung: https://youtu.be/o6R7p_jGXZU

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

👉 Interview der Berliner Zeitung mit Dr. Merkel am 07.06.2022: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/merkel-wieder-live-erstes-interview-der-ex-kanzlerin-nach-ende-ihrer-amtszeit-li.233960

🤝 Du möchtest unsere Arbeit unterstützen? https://diebasis-partei.de/service/spenden/

#dieBasis #wahrheit #achtsamkeit #angelamerkel #russland #frieden #minsk #florianpfaff

24210122

Auf Facebook ansehen

DieBasis1 Tag zuvor

⛽️Bereits Anfang 2026 wurde bekannt, dass das US-Unternehmen Sunoco LP den führenden deutschen Tanklagerbetreiber TanQuid (Duisburg) übernommen hat. Chef von Sunoco ist der US-Milliardär Kelcy Warren. Laut "Spiegel" soll er ein Spender der "MAGA"-Bewegung und enger Vertrauter von US-Präsident Donald Trump sein..

Sunoco kontrolliert nach diesem Deal 15 Tanklager und über 1.000 Kilometer Pipelines in Deutschland und damit rund ein Fünftel der deutschen Tanklagerkapazitäten.

"Mehr kann ich aus Sicherheitsgründen nicht sagen", teilte eine Regierungssprecherin bei der Bundespressekonferenz auf Nachfrage mit.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/tanklagerbetreiber-tanquid-duisburg-kritische-infrastruktur-100.html

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Öltanklager sind ein zentraler Teil der deutschen Energieinfrastruktur.

Aus unserem Parteiprogramm: Die kommunale Grundver- und Entsorgung soll von öffentlicher Hand betrieben werden.

Was hältst du davon, dass 20 % der deutschen Tanklagerkapazitäten und kritischer Infrastruktur von einem US-Milliardär kontrolliert werden und uns die Bundesregierung weder umfassend informiert noch in den Entscheidungsprozess einbindet?

#dieBasis #machtbegrenzung #kritischeInfrastruktur #bürgerbeteiligung

33363223

Auf Facebook ansehen

DieBasis1 Tag zuvor

Presseerklärung

Basisdemokratische Partei Deutschland - Landesverband Berlin (dieBasis Berlin)

Berlin, 20. April 2026. Am 08. Mai 2026 jährt sich zum 81. Mal die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus durch die Rote Armee der Sowjetunion. Nach ihrer letzten erfolgreichen Schlacht um die Seelower Höhen zogen die sowjetischen Soldaten ohne nennenswerte Gegenwehr in Berlin ein und beendeten den zweiten Weltkrieg, der 27 Millionen Sowjetbürgern und insgesamt 65 Millionen Menschen weltweit das Leben gekostet hat.
Im Gedenken an die Not und das Elend, die jeder Krieg hervorbringt, veranstaltet der Landesverband Berlin der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) ein Aktionstheater im Sinne einer Mahnwache gegen Faschismus und Krieg.

[...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2026/04/frieden-mit-russland/

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

“Die aktuelle Einmischung Deutschlands in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine und die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zerstören die gewachsene Freundschaft zwischen Deutschland und Russland. Russland ist nicht unser Feind. Mit Diplomatie und der Anerkennung der Sicherheitsinteressen aller Seiten ist Frieden machbar.”

#dieBasis #presseerklärung #mahnwache #berlin #Druschba ##zufrieden

2293221

Auf Facebook ansehen

DieBasis2 Tage(n) zuvor

Der Staat hat kein Geld mehr? Eine Lüge!

“Die sparen gar nichts in diesem System.” - Joana Cotar

Ausschnitt aus dem Vortrag am 18. Februar 2026 in Langenmosen im dieBasis Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen.

Wie kann echte repräsentative Demokratie wieder funktionieren, wenn Parteiapparate und Machtlogik alles dominieren?

👉 Hier geht es zur Aufzeichnung: https://youtu.be/VJxwaGIH8Jc

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Wie siehst du das? Die Bürger sollen den Gürtel enger schnallen und die Parteien schöpfen aus dem Vollen?

🤝 Jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung werden: https://diebasis.de/mitgliedschaft/

#joanacotar #bundestag #insidebundestag #dieBasis #volksentscheide #basisdemokratie

2151210016871

Auf Facebook ansehen

DieBasis2 Tage(n) zuvor

BGH-Urteil zu Corona-Impfschäden: Wendepunkt für Betroffene und ein politisches Signal

von Nathalie Sanchez Friedrich

Mit seinem Urteil zu möglichen Corona-Impfschäden hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung getroffen, deren Tragweite weit über den konkreten Einzelfall hinausgeht. Im Kern geht es nicht allein um juristische Detailfragen, sondern um grundlegende Aspekte wie Vertrauen in staatliches Handeln, den Umgang mit gesundheitlichen Risiken und die Verantwortung gegenüber denjenigen, die mögliche Schäden erlitten haben.

Die Entscheidung bringt Bewegung in ein bislang festgefahrenes Feld. Insbesondere stärkt sie die Position von Betroffenen, die bislang häufig an hohen rechtlichen Hürden scheiterten. Zugleich wirft sie neue Fragen auf: über Transparenz, über die Rolle staatlicher Institutionen und über die zukünftige Ausgestaltung von Haftungs- und Entschädigungsregelungen. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2026/04/bgh-urteil-zu-corona-impfschaden/

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Das Landgericht Aurich (Az: 5 O 1106/24) setzte erstinstanzlich den Auftakt für die Umsetzung des Urteils des BGH. Auch ein erstes Oberlandesgericht (Hamm) hat am 21. April 2026 gegen BioNTech im Berufungsverfahren entschieden.

Fazit: “Gleichzeitig wird deutlich, dass viele grundlegende Fragen weiterhin offen sind. Weder sind alle rechtlichen Aspekte abschließend geklärt, noch ist die politische Aufarbeitung vollständig abgeschlossen. Für die dieBasis ergibt sich daraus ein klarer politischer Auftrag: die Forderung nach mehr Transparenz, nach einer stärkeren Einbindung der Bürger in politische Entscheidungsprozesse und nach klaren, nachvollziehbaren Verantwortungsstrukturen.”

#dieBasis #BGH #amtshaftung #auskuftsanspruch #biontech #impfschäden #transparenz

48114147

Auf Facebook ansehen

DieBasis2 Tage(n) zuvor

💥 Gehaltserhöhung gestoppt – Bürgerprotest zeigt Wirkung

💸 Während viele Menschen den Gürtel enger schnallen müssen, plante die Regierung deutliche Gehaltssteigerungen für Spitzenbeamte und damit auch für sich selbst.

📈 Der Entwurf sah vor, dass vor allem Staatssekretäre kräftig profitieren, während untere Besoldungsgruppen deutlich weniger erhalten hätten. Weil die Gehälter der Regierung daran gekoppelt sind, wären auch Kanzler und Minister mit jährlich über 65 bzw. 52 Tausend Euro spürbar besser gestellt worden.

🚫 Nach massiver Kritik aus Öffentlichkeit, Medien und Opposition ruderte Innenminister Dobrindt zurück. Die geplanten Erhöhungen werden nun neu geprüft.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

✅ Für dieBasis ist Politik Verantwortung und kein Selbstbedienungsladen. Notwendige Anpassungen müssen fair und nachvollziehbar sein. Statt höhere Spitzengehälter braucht es echte Entlastung für Bürger und Mittelstand.

Quellen:
1 https://www.merkur.de/politik/stoppt-gehaltserhoehung-fuer-merz-kabinett-bis-zu-65-000-euro-mehr-dobrindt-zr-94266174.html
2 https://www.bild.de/politik/inland/nach-bild-bericht-dobrindt-streicht-kanzler-merz-65-000-euro-gehaltserhoehung-69e0fa2162672238fee07dea

#dieBasis #Selbstbedienung #Gehaltserhöhung #dobrindt #opposition

6906285

Auf Facebook ansehen