Wie die Rentenpolitik Millionen Menschen ohne Not in die Falle laufen lässt. Gastbeitrag von Günther Burbach.
Zwischen alten und neuen Regeln gefangen: Warum die Rentenbesteuerung seit 2005 für Verwirrung, Ungerechtigkeit und stille Verlierer sorgt.
Die »Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG« bemüht sich wegen deutlichen Hinweisen auf "Einseitigkeit" seit Jahren um eine Reform des ÖRR und wendet sich am 20. November 2025 per Mail an ARD, ZDF und Deutschlandradio.
Nach über drei Jahren intensiver Forschung freuen wir uns, die Ergebnisse unseres umfangreichen Gesundheitsmonitorings der Öffentlichkeit als Buch vorzustellen. – Ergebnisse der dieKontrollgruppe, die ihren Ursprung in der dieBasis Bundes-AG Gesundheit hatte
Übt Frank-Walter Steinmeier sein Amt noch im Sinne des Grundgesetzes aus?
Schon die Mütter und Väter des Grundgesetzes wollten nach den Erfahrungen mit dem mächtigen Reichspräsidenten der Weimarer Republik ein anderes Staatsoberhaupt. Es sollte kein heimlicher „Ersatzkanzler“ sein, sondern ein Präsident mit begrenzten politischen Befugnissen, dafür aber mit hoher moralischer Autorität.
Gastbeitrag von Peter Scheller
Die aktuelle „Mitte-Studie“ von der Universität Bielefeld und der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zeichnet das Bild einer „angespannten Mitte“: Rechtsextreme Einstellungen gingen zwar zurück, aber antidemokratische Haltungen verfestigten sich. Ein großer „Graubereich“ in der Bevölkerung sei offen für autoritäre und menschenfeindliche Positionen.
DieBasis versteht Politik als gemeinsame Lernbewegung. „Schwarze Pädagogik fürs Volk“ – also konditionierende Angst und Dressur – ist das Gegenteil dessen, was eine lebendige Demokratie braucht.
Mitglieder der „Arbeitsgruppe Bundesweiter Volksentscheid“ haben ihr Projekt im Politischen Frühschoppen der Basisdemokratischen Partei Deutschlands am 2. November 2025 vorgestellt. Es wurden in offener Diskussion verschieden Aspekte des Themas beleuchtet. Teilnehmer der Diskussionsrunde haben ihre Unterstützung zugesagt.
Insgesamt mehr als 400 Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, nahmen am vergangenen Wochenende (07. bis 09. November) am 6. Ordentlichen Bundesparteitag bei Berlin, in Mahlow, teil. Online-Abstimmungen waren ebenfalls möglich.
Noch vor ein paar Jahren galt „Zusammenhalt“ als das große europäische Versprechen. Kohäsion hieß das Zauberwort. Die Idee, dass arme Regionen aufholen, dass Infrastruktur wächst, dass die EU am Ende mehr ist als ein Binnenmarkt mit Bürokratie. Doch wer heute die Zahlen liest, wer die Beschlüsse der Kommission durchforstet, sieht, dass dieses Versprechen still zerlegt wird.
Es braucht heute keine Vorzensur mehr. Ein schlecht begründetes Label, „Desinformation“, „Putin-Narrativ“, „Hass und Hetze“ und du bist aus dem Schaufenster der Öffentlichkeit verschwunden.