Wenn aus Freunden Feinde werden – Wie die USA Japan unter Druck setzen
Die Lektion aus Japan ist klar: Wer blind vertraut, kann geopolitisch überrollt werden. Freundschaft braucht Augenhöhe. Und Demokratie braucht Souveränität.
Schlagwort dieBasis
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An Bundeskanzler Merz: Lehnen Sie die IGV der WHO ab!
Der Bundesvorstand der Partei dieBasis hat Kanzler Merz aufgefordert, diese IGV abzulehnen, da sie der WHO ab Ende der Widerrufsfrist umfassende Eingriffsmöglichkeiten in unsere nationalen gesundheitspolitischen Regelungen einräumen.
WHO: Der Countdown – und das stille Wegsehen
Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO stehen nun kurz vor ihrem Inkrafttreten. Wir kritisieren die Untätigkeit unserer Regierung, der zuständigen Behörden und der öffentlich-rechtlichen Medien. Unsere Parlamentarier sind genau jetzt in der Pflicht!
Meinungsvielfalt ist die Grundlage von Demokratie und Frieden
Gemeinsame Erklärung des Forums konstruktiver Kritik
Meinungsvielfalt ist die Grundlage von Demokratie und Frieden.
Alle Drei bedingen sich gegenseitig.
dieBasis-Kreistagsabgeordnete erhält Einsicht in Corona-Krisenprotokolle
Anita Haunhorst, die einzige Vertreterin der Partei „dieBasis“ im Osnabrücker Kreistag, hat nach einem erfolgreichen Antrag das Recht auf Einsicht in die Protokolle des Corona-Krisenstabs und den Schriftverkehr während der Pandemie erlangt.
Die World Climate Declaration (WCD) – „Es gibt keinen Klimanotstand!“
Inzwischen haben nahezu 2.000 internationale Wissenschaftler inklusive zwei Physik-Nobelpreis-Trägern, davon 120 Wissenschaftler aus Deutschland, die World Climate Declaration „Es gibt keinen Klimanotstand“ unterzeichnet.
Corona – geimpft – gestorben
Vielen Mitgliedern und Freunden der Partei dieBasis ist der Name Prof. Dr. Arne Burkhardt durch die sogenannte „Pathologie-Konferenz“ bekannt. Der Pathologe hatte gemeinsam mit einem Team Todesfälle im Zusammenhang mit der Corona-Impfung zwischen 2021 und 2023 untersucht.
Unser Politischer Frühschoppen – Beispiel: Brot und Spiele
Einladung der AG Strategische Impulse zum Politischen Frühschoppen an jedem zweiten Sonntag, 10 Uhr, im offenen Zoom mit weiteren spannenden Themen.
Bundesverwaltungsgericht hebt COMPACT-Verbot auf
Das Bundesverwaltungsgericht betont nun in seinem Urteil, dass die Freiheit der Berichterstattung und die Meinungsäußerung fundamentale Grundpfeiler unserer Demokratie sind, die durch staatliche Maßnahmen nur in äußerst engen Grenzen eingeschränkt werden dürfen.
dieBasis Baden-Württemberg wählt 17-köpfige Landesliste für Landtagswahl 2026
Am 24. Mai 2025 fand in der Gemeindehalle Notzingen die Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2026 statt. In einem basisdemokratischen Verfahren wurde eine Landesliste mit 17 Kandidatinnen und Kandidaten gewählt.
Masernimpfung: dieBasis-Faktencheck zum Faktencheck von CORRECTIV
Am 03. Juni 2025 erreichte uns eine Presseanfrage von CORRECTIV, die Inhalte zum Vortrag von Prof. Andreas Sönnichsen im KV Mainz im Dezember 2024 zum Gegenstand hat.
Nachfolgend veröffentlichen wir sowohl die Anfrage als auch unsere Antwort sowie die Antwort von Andreas Sönnichsen dazu. Möge sich jeder ein eigenes Bild machen.
Haben die Interessen von Schulen und Technologiekonzernen Vorrang vor Schülerinteressen?
Gastbeitrag von Maria (AG Kinder, Jugend und Familie) - In einem Kontext, in dem es immer mehr Beweise für negative Auswirkungen der digitalen Technologie auf Kinder gibt, ist es überraschend, dass ihr Einsatz in der Schulbildung selbst nicht diskutiert wird.
Big Pharma – wie schaffe ich neue Patienten?
Gastbeitrag von Peggy Galic – Pünktlich zur Pubertät meiner eigenen Töchter kam die HPV-Impfung und für meine damalige Angst lag die Lösung in einer kleinen harmlosen Spritze. Ein harmloser, absolut sicherer Impfstoff.
WHO-Pandemievertrag: Wenn Demokratie unter Quarantäne gestellt wird
Gastbeitrag von Günther Burbach – Im Mai 2025 soll in Genf ein Vertrag unterzeichnet werden, der das Zeug dazu hat, Geschichte zu schreiben, als Beginn einer neuen Weltordnung im Namen der „Gesundheit“. Der geplante WHO-Pandemievertrag, offiziell als rechtlich bindendes „Abkommen zur Pandemieprävention, -vorsorge und -bewältigung“ bezeichnet, steht kurz vor seiner Finalisierung.
Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs – Für Frieden, Menschlichkeit und Versöhnung!
Das aufrichtige Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges kann nur in gegenseitigem Respekt stattfinden. Wir nehmen in diesem Gedenken die Verpflichtung ernst, die Zukunft in Frieden aktiv zu gestalten.
Klarstellung zur Verurteilung von Dr. Reiner Fuellmich
DieBasis ist gegründet auf den Grundsätzen der Menschenwürde, der Freiheit des Einzelnen, der Suche nach Wahrheit auf friedlichem Wege und dem achtsamen Umgang miteinander. Diese Werte, die in unserer Satzung verankert sind, leiten uns auch im Umgang mit der Verurteilung von Dr. Reiner Fuellmich.
Masernimpfpflicht: Ordnungswidrigkeitsverfahren eingestellt!
Gastbeitrag – Im Jahr 2024 wurde gegen meinen Sohn ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Masernimpfpflicht eingeleitet. Die Hauptverhandlung fand vor dem zuständigen Amtsgericht statt.
WHO-Pandemievertrag: dieBasis fordert Austritt aus der WHO!
Pressemitteilung – Berlin, 18. April 2025 – Die Partei dieBasis äußert ihre ernsthafte Besorgnis über die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem von der WHO erzielten Fortschritt bei der Verabschiedung eines globalen Pandemieabkommens.
Koalitionsvertrag – Wo ist der versprochene Politikwechsel?
Der Koalitionsvertrag der kommenden schwarz-roten Regierung steht. Die SPD, im Ergebnis der Bundestagswahl mit 16,4 % an dritter Stelle, gestattet ihren Mitgliedern, digital über den Vertrag abzustimmen, wohl wissend, dass die Ziele der Sozialdemokraten zu großen Teilen umgesetzt wurden.
Tiefer Staat – Phantom oder Realität?
Am 6. April 2025 fand im Landesverband Berlin ein Podiumsgespräch statt zum Thema: „Der tiefe Staat – Phantom oder Realität?“ Tilo Gräser führte die Gäste souverän durch den Abend.
dieBasis Braunschweig kritisiert datenschutzwidriges Einsammeln von Impfbüchern an Schulen
Hannover – Der Landesverband Niedersachsen der Partei dieBasis zeigt sich alarmiert über die zunehmende Praxis an niedersächsischen Schulen, bei der Lehrkräfte Impfbücher von Schülerinnen und Schülern einsammeln und einsehen.
Die Logik der Eskalation
Gastbeitrag von Günther Burbach –
Die westliche Politik ist nicht mehr zum Frieden fähig, solange sie ihn an die Bedingung knüpft, dass der „Feind“ die eigenen Moralvorstellungen akzeptiert.
Verdeckte „Reichensteuer“ – der Solidaritätszuschlag dauert an
Es dürfte kaum jemanden gewundert haben: Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) darf die Bundesregierung den 1995 eingeführten Solidaritätszuschlag auch weiterhin einziehen.
Historische Zäsur: hemmungslose Verschuldung durchgesetzt
Die Tragweite der Entscheidung des Parlaments an diesem Tag, eine Verschuldung über Hunderte Milliarden und eine Änderung des Grundgesetzes zum Zwecke der Klimaneutralität bis 2045, wird einst von Historikern zu bewerten sein.
Technische Fehler im Zusammenhang mit Atomwaffen
Gastbeitrag Uwe Werner Schierhorn – Technische Fehler im Zusammenhang mit Atomwaffen sind Fehler, die mit dem Frühwarn- und Entscheidungssystem zusammenhängen (z.B. Computer-, Sensor- und Übertragungsfehler). Weiterhin gibt es technische Fehler, die an die Trägersysteme gekoppelt sind (Luftverkehrszeuge, Land-Silos, Wasserfahrzeuge).
