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Offener Brief an den Deutschen Bundestag vom 03.Oktober 2025 – dieBasis Kreisverband Celle-Uelzen.
NIE WIEDER KRIEG muss mehr sein als ein Schwur der Vergangenheit. Es muss die Handlungsmaxime der Gegenwart bleiben.
Vom 3. - 5. Oktober 2025 fand in Apolda der Kongress für neue demokratische Spielregeln statt. Freiheit beginnt mit Nein, passivem Widerstand und Volksentscheiden in allen Ländern war das konsensierte Ergebnis des Arbeitstreffens vieler beteiligter Initiativen.
Mitgliederbefragungen der Partei dieBasis zeigen, was Basisdemokratie heute wirklich bedeutet – und warum viele sie als Alternative zum etablierten Politikbetrieb sehen.
dieBasis: Werte, Demokratie & Basisdemokratie – Ergebnisse der Mitgliederbefragung – Was dieBasis wirklich bewegt: Werte, Demokratie, Basisdemokratie. Konsensbasierte Mitgliederbefragungen zeigen ein faktenbasiertes Profil der Mitmach-
Partei.
(u. a. aus dem Wikipedia-Artikel) These 1: dieBasis sei eine „Querdenker-Partei“ oder politisch rechts/offen nach rechts. Befund: In der Grundsatz-Konsensierung erhielt die Aussage „Wir sind eine Partei, die in keiner Weise nach rechts offen ist“ die höchsten Akzeptanzwerte des gesamten Blocks. Ebenso erhielt…
Die Bundesregierung hat ein neues Ministerium geschaffen, das den großen Sprung ins digitale Zeitalter bringen soll: das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, kurz BMDS. Das klingt nach Aufbruch. Doch wer genauer hinsieht, merkt schnell ...
Am 01. Oktober 2025 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein hoffentlich wegweisendes Verfahren statt, das das Potenzial hat, die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland grundlegend zu verändern.
Die aktuellen Daten der Jugendstudie „Young Europe 2025“ zeigen: Viele junge Europäerinnen und Europäer zweifeln nicht an der Idee der Demokratie, wohl aber an ihrer gelebten Praxis. Für uns als basisdemokratische Partei ist das ein Auftrag: Demokratie muss wieder erfahrbar, wirksam und respektvoll organisiert werden – von unten nach oben, mit echter Mitbestimmung.
Boris Pistorius darf sich mit dem Titel „beliebtester Politiker Deutschlands“ schmücken — nicht weil seine Politik besonders viele Menschen überzeugt, sondern weil er als Person symbolisiert, wonach eine verängstigte Gesellschaft dürstet. Die Nachricht ist so absurd, dass sie eigentlich in jede Satire-Sendung passen würde und doch ist sie bitterer Ernst.
Wenn führende Köpfe in den Machtzentralen uns in Krieg hinein manövrieren wollen, dann müssen wir laut sagen: NEIN!!! Dann müssen wir Ideen entwickeln, was wir dagegen unternehmen können.
Es ist das Recht der Bürger, umfassend über diesen terroristischen Anschlag auf die deutsche Infrastruktur informiert zu werden. Es geht schließlich um unsere Wirtschaft und damit letztlich um unser Geld. Auch sollten die Bürger basisdemokratisch entscheiden können, inwieweit die Länder, die direkt involviert sind, zu sanktionieren wären.
Reformbedürftig ist alles, was heute für Demokratie, Pressefreiheit und Friedensdiplomatie sorgen sollte. Die Kritikpunkte betreffen eine fassadenartige Vortäuschung von Demokratie, eine fassadenartige Vortäuschung von Pressefreiheit und eine gewalttätige und eskalierende Außenpolitik, die das Recht des Stärkeren durchzusetzen versucht, statt sich um Interessenausgleich zu bemühen.
Am 1. Oktober 2025 um 10 Uhr richtet sich der Blick nach Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht wird öffentlich die Frage behandeln, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) in seiner zentralen Aufgabe – der Sicherung von Meinungsvielfalt – strukturell versagt hat (Az. BVerwG 6 C 5.24).
Man sagt uns, diese neue Aufrüstung sei alternativlos. „Kriegstüchtigkeit“ sei die Pflicht jedes verantwortungsvollen Staates. Es gehe ausschließlich um Verteidigung, Abschreckung und den Schutz der Demokratie. Doch wenn man genauer hinschaut, drängt sich eine unbequeme Frage auf: Was wollen wir eigentlich mit diesen Waffen tun, wenn wir sie, angeblich, niemals einsetzen wollen?
Pressemitteilung – Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) zeigt sich tief besorgt über die mangelnde Transparenz und die widersprüchlichen Aussagen im Rahmen der jüngsten Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag.
In Zeiten von Unsicherheit, gesellschaftlicher Zerrissenheit und geopolitischen Umbrüchen hoffen viele auf ein Werkzeug, das Klarheit schafft: auf Daten, Fakten und schnelle Antworten. Die Software Palantir verspricht genau das und ist gleichzeitig eine der größten demokratischen Herausforderungen unserer Zeit.
Im Sächsischen Landtag fand am Donnerstag, dem 21. August 2025, eine weitere Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses in Dresden statt, die eindrucksvoll zeigte, wie unterschiedlich die Bewertungen der Corona-Politik ausfallen – und wie dringend eine ehrliche, transparente Aufarbeitung notwendig ist.
Das ganze Theater um die Besetzung der vakanten Stellen am Bundesverfassungsgericht ist zwar noch nicht abgeschlossen, wirft aber weitere Fragen und Verwunderung auf. Dabei soll gar nicht auf die Personalie der Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf [1] eingegangen werden, zumal die Dame…
Das Familiengericht in Kiel stellte ein Verfahren ein und das Jugendamt scheiterte. Nicht selten führte ein Eingriff des Jugendamtes bezüglich einer angeblichen Kindeswohlgefährdung nach § 1666 BGB durch den Unterricht zu Hause bisher zu einer Inobhutnahme – das heißt einer Herausnahme des Kindes aus der Familie.
Der Freispruch für Michael Ballweg – wenn dieser nicht noch durch Revision der weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft am BGH in Frage gestellt wird – ist jedenfalls nicht nur das vorläufige Ende eines Prozesses. Der Freispruch ist ein Prüfstein für den Rechtsstaat. „Frei – aber beschädigt“ beschreibt nicht nur die Lage des Angeklagten, sondern auch den Zustand des Vertrauens in Justiz, Politik und Medien.
In Deutschland hat sich ein Bruch vollzogen. Wo man einstmals die Vergangenheit im Hinterkopf behielt, raunt man jetzt verrohte Offensivrhetorik ins Land hinaus. Günther Burbach hat ein Buch zur Lage im Land verfasst. Roberto De Lapuente vom Overton Magazin hat mit ihm gesprochen.
Die Lektion aus Japan ist klar: Wer blind vertraut, kann geopolitisch überrollt werden. Freundschaft braucht Augenhöhe. Und Demokratie braucht Souveränität.
Der Bundesvorstand der Partei dieBasis hat Kanzler Merz aufgefordert, diese IGV abzulehnen, da sie der WHO ab Ende der Widerrufsfrist umfassende Eingriffsmöglichkeiten in unsere nationalen gesundheitspolitischen Regelungen einräumen.
Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO stehen nun kurz vor ihrem Inkrafttreten. Wir kritisieren die Untätigkeit unserer Regierung, der zuständigen Behörden und der öffentlich-rechtlichen Medien. Unsere Parlamentarier sind genau jetzt in der Pflicht!
Hast du dich jemals gefragt, was das größte Problem auf unserer Welt ist? Die meisten Menschen stellen sich diese Frage gar nicht, können sie nicht beantworten und können somit auch kein Teil der Lösung sein. Selbst wenn du sie dir stellst und für dich beantwortest: Wie sicher bist du dir mit deiner Antwort?