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Landesverband Bayern

  • 31.07.2020
  • Redaktion
  • Pressemitteilungen
Landesverband Bayern - landesverband bayern basisdemokratie

Der bayerische Landesverband wurde am 26. Juli um 19:45 gegründet. Jetzt geht’s erst richtig los.

Schlagwörter
# Bayern# Gründung# Landesverband
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DieBasis

DieBasis
DieBasis11 Stunden zuvor
DieBasis
🚼 Spahn und Leihmutterschaft: Gelten Regeln nur für Bürger?

⚠️ Jens Spahn steht wegen Leihmutterschaft in den USA in der Kritik. In Deutschland ist Leihmutterschaft untersagt. Selbst Stimmen aus seiner eigenen Partei fordern für diese Doppelmoral seinen Rücktritt.

🏛 Der Kern ist politisch: Wer Gesetze macht, darf sie nicht öffentlich verteidigen und privat über Auslandslösungen umgehen.

✅ dieBasis NRW steht für Menschenwürde, Freiheit und Machtbegrenzung: Recht muss für alle gleich gelten. Kinder und Frauen dürfen nie Teil eines Geschäftsmodells werden.

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🤝 Du möchtest unsere Arbeit unterstützen? https://diebasis-nrw.de/service/spenden/

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🔗 Quelle: https://nius.de/politik/kind-trotz-leihmutterschaftsverbot-jens-spahn

#CDU #Spahn #Leihmutterschaft #USA #Auslandslösung #Rechtsstaat #Menschenwürde #Machtbegrenzung
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DieBasis
DieBasis15 Stunden zuvor
Das ist eine Frage, auf die die CDU seit 10 Jahren keine Antwort hat.
Was müsste man deiner Meinung nach tun, um eine Lösung zu finden? Oder ist der Fachkräftemangel nur ein Vorwand?

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Fachkräftemangel? Definitiv in der Politik vorhanden.

📩 Sende dieses Meme an den CDU-Kreisverband an deinem Wohnort.

#dieBasis #meme #CDU #renten #fachkräfte
DieBasis
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DieBasis
DieBasis1 Tag zuvor
Stimmen der dieBasis – heute mit dem „Demokratie-Bestatter“

Zwischen 2023 und 2025 erhielt die Bill & Melinda Gates Stiftung von unserer Bundesregierung von unserem Steuergeld über eine halbe Milliarde Euro. Auch andere amerikanische Stiftungen bekamen erhebliche Zuwendungen – aus unseren Steuermitteln.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/20/144/2014424.pdf

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„Dieser Wahnsinn muss ein Ende haben!“, meint der Demokratie-Bestatter.

🤝 Jetzt mitmachen: https://diebasis.de/mitgliedschaft/

❤️ Wir freuen uns über deine Unterstützung: https://diebasis.de/spenden/

#dieBasis #machtbegrenzung #steuergeld #veruntreuung #steuerverschwendung #NGOs
DieBasis
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DieBasis
DieBasis2 Tage(n) zuvor
🇪🇺 Versprochen wird Bürokratieabbau – geliefert werden immer neue Vorschriften

🛑 Die EU-Kommission wollte, dass Autos ab einem Alter von zehn Jahren künftig jedes Jahr zur Hauptuntersuchung müssen. Begründet wurde das mit mehr Verkehrssicherheit. Doch am 21. Mai 2026 stimmte das Europäische Parlament gegen den Vorschlag der Kommission.

Kritik kam u. a. auch vom ADAC, der den Sicherheitsgewinn für nicht ausreichend belegt hält und zusätzliche Kosten für Millionen Fahrzeughalter befürchtet.

Quelle: https://www.adac.de/news/auto-eu-aeltere-autos-hu

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🗯 Wie siehst du das?

Braucht es wirklich immer neue Vorschriften aus Brüssel? Oder sollten die Mitgliedstaaten selbst entscheiden, welche Regelungen zu ihrem Fahrzeugbestand und ihren bestehenden Prüfsystemen passen?

Für dieBasis ist das auch eine Frage der Subsidiarität: Entscheidungen sollten möglichst bürgernah und auf der niedrigsten sinnvollen Ebene getroffen werden.

Wer Bürokratie abbauen will, sollte neue Pflichten besonders kritisch prüfen. Erst recht dann, wenn Nutzen, Kosten und Aufwand in keinem überzeugenden Verhältnis stehen.

Wir fordern: Weniger Regulierungswut! Mehr Eigenverantwortung! Mehr Subsidiarität!

#dieBasis #EU #HU #TÜV
DieBasis
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DieBasis
DieBasis2 Tage(n) zuvor
💥 Die STIKO hebt die allgemeine Corona-Impfempfehlung für gesunde Erwachsene auf.

Offizielle Begründung: Die meisten Menschen verfügen inzwischen über eine ausreichende Grundimmunität, schwere Verläufe sind deutlich seltener geworden. Die Empfehlung bleibt künftig auf Risikogruppen beschränkt.

👍 Gleichzeitig läuft in Brandenburg die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik. Dort werden auch Stimmen gehört, die während der Pandemie massiv kritisiert oder ausgegrenzt wurden.

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🤔 Zufall oder Umdenken?

Hat die politische und wissenschaftliche Aufarbeitung dazu beigetragen, bisherige Empfehlungen neu zu bewerten? Oder wäre diese Anpassung auch ohne die öffentliche Debatte erfolgt? Tatsächlich weiß die STIKO um die wirkliche Studienlage.

Was meint Ihr? Diskutiert mit uns – sachlich und respektvoll.

Quellen: https://www.n-tv.de/wissen/Stiko-hebt-allgemeine-Impfempfehlung-fuer-Corona-auf-id31068993.html und https://youtu.be/lj_90kJo5CY

#dieBasis #corona #stiko #impfempfehlung
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DieBasis2 Tage(n) zuvor
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🚨 Promi-Klatsche für die Politik: Hört endlich auf das Volk!
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