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Landesverband Bayern

  • 31.07.2020
  • Redaktion
  • Pressemitteilungen
Landesverband Bayern - landesverband bayern basisdemokratie

Der bayerische Landesverband wurde am 26. Juli um 19:45 gegründet. Jetzt geht’s erst richtig los.

Schlagwörter
# Bayern# Gründung# Landesverband
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DieBasis

DieBasis
DieBasis11 Stunden zuvor
🇪🇺 Versprochen wird Bürokratieabbau – geliefert werden immer neue Vorschriften

🛑 Die EU-Kommission wollte, dass Autos ab einem Alter von zehn Jahren künftig jedes Jahr zur Hauptuntersuchung müssen. Begründet wurde das mit mehr Verkehrssicherheit. Doch am 21. Mai 2026 stimmte das Europäische Parlament gegen den Vorschlag der Kommission.

Kritik kam u. a. auch vom ADAC, der den Sicherheitsgewinn für nicht ausreichend belegt hält und zusätzliche Kosten für Millionen Fahrzeughalter befürchtet.

Quelle: https://www.adac.de/news/auto-eu-aeltere-autos-hu

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🗯 Wie siehst du das?

Braucht es wirklich immer neue Vorschriften aus Brüssel? Oder sollten die Mitgliedstaaten selbst entscheiden, welche Regelungen zu ihrem Fahrzeugbestand und ihren bestehenden Prüfsystemen passen?

Für dieBasis ist das auch eine Frage der Subsidiarität: Entscheidungen sollten möglichst bürgernah und auf der niedrigsten sinnvollen Ebene getroffen werden.

Wer Bürokratie abbauen will, sollte neue Pflichten besonders kritisch prüfen. Erst recht dann, wenn Nutzen, Kosten und Aufwand in keinem überzeugenden Verhältnis stehen.

Wir fordern: Weniger Regulierungswut! Mehr Eigenverantwortung! Mehr Subsidiarität!

#dieBasis #EU #HU #TÜV
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DieBasis1 Tag zuvor
💥 Die STIKO hebt die allgemeine Corona-Impfempfehlung für gesunde Erwachsene auf.

Offizielle Begründung: Die meisten Menschen verfügen inzwischen über eine ausreichende Grundimmunität, schwere Verläufe sind deutlich seltener geworden. Die Empfehlung bleibt künftig auf Risikogruppen beschränkt.

👍 Gleichzeitig läuft in Brandenburg die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik. Dort werden auch Stimmen gehört, die während der Pandemie massiv kritisiert oder ausgegrenzt wurden.

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🤔 Zufall oder Umdenken?

Hat die politische und wissenschaftliche Aufarbeitung dazu beigetragen, bisherige Empfehlungen neu zu bewerten? Oder wäre diese Anpassung auch ohne die öffentliche Debatte erfolgt? Tatsächlich weiß die STIKO um die wirkliche Studienlage.

Was meint Ihr? Diskutiert mit uns – sachlich und respektvoll.

Quellen: https://www.n-tv.de/wissen/Stiko-hebt-allgemeine-Impfempfehlung-fuer-Corona-auf-id31068993.html und https://youtu.be/lj_90kJo5CY

#dieBasis #corona #stiko #impfempfehlung
DieBasis
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DieBasis1 Tag zuvor
DieBasis
🚨 Promi-Klatsche für die Politik: Hört endlich auf das Volk!
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DieBasis1 Tag zuvor
"Der Neue Feudalismus"
Buchvorstellung & Vortrag mit Hermann Ploppa

Wann: Samstag, 18. Juli 2026, ab 19 Uhr
Wo: Alten Feuerwehr, Markthamm 5, 26340 Zetel

Dauer ca. 2 Stunden, je nach Diskussionsbedarf und Fragen zum Thema

Veranstalter: dieBasis KV Ems-Jade
Keine Anmeldung erforderlich.

Eintritt frei – um Spenden wird gebeten.

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Ein kritischer Blick auf Macht, Geld und Abhängigkeiten in unserer heutigen Zeit und wie wir gesellschaftliche Entwicklung aktiv mitgestalten können.

#dieBasis #hermannploppa #autorenlesung #feudalismus #zetel
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DieBasis1 Tag zuvor
Mehr Staat auf Kredit? – Was der Bundeshaushalt 2027 über Deutschlands Zukunft verrät

Gastbeitrag von Nathalie Sanchez Friedrich

Jeder von uns kennt das aus dem eigenen Alltag. Geld kann nur einmal ausgegeben werden. Familien und Unternehmen müssen deshalb Prioritäten setzen.

Auch ein Staat muss Prioritäten setzen. Der Unterschied besteht darin, dass er Kredite aufnehmen kann. Damit verschwindet die Rechnung nicht, sie wird in die Zukunft verschoben. Genau darüber wird beim Bundeshaushalt 2027 diskutiert. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2026/07/mehr-staat-auf-kredit-was-der-bundeshaushalt-2027-ueber-deutschlands-zukunft-verraet/

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Deutschland braucht Investitionen, Sicherheit und eine moderne Infrastruktur. Darüber besteht kaum Streit. Genauso notwendig ist jedoch die Bereitschaft, über Prioritäten zu sprechen.

Dazu gehört die ehrliche Prüfung staatlicher Aufgaben ebenso wie ein konsequenter Bürokratieabbau, eine schlankere Verwaltung und die Bereitschaft, bestehende Strukturen regelmäßig auf ihren Nutzen zu überprüfen.

Ein Haushalt entscheidet am Ende nicht nur darüber, wofür der Staat heute Geld ausgibt. Er entscheidet auch darüber, welchen Handlungsspielraum die Bürger morgen noch haben. Deshalb lohnt es sich, genauer hinzusehen.

#dieBasis #bundeshaushalt #staat #zukunft #bundesrechnungshof #bundesbank #subsidiarität
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DieBasis2 Tage(n) zuvor
Stimmen der dieBasis – heute mit Ansgar Stalder

Erster Vorsitzender des Landesverbandes Schleswig-Holstein der Partei dieBasis und Ratsherr in Kiel mit seinem Plädoyer für eine angstfreie Debatte.

🪧 Mehrere tausend Demonstranten haben am 08. Juni 2026 am Brandenburger Tor und bei einem Umzug durch Berlin den „sofortigen Rücktritt der aktuellen Bundesregierung“ gefordert.

„Die Presse muss berichten, wie es ist, und nicht Haltung transportieren und nicht Meinung verbreiten und bewerten! Die Presse hat nur den Auftrag zu berichten, in unserem Auftrag als öffentlich-rechtliche Medien.“

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🤝 Jetzt Teil unserer demokratischen Bewegung werden: https://diebasis.de/mitgliedschaft/

#dieBasis #ansgarstalder #staat #medien #ÖRR #bundesregierung #debattenkultur
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