Landesverband Schleswig-Holstein

Herzlichen Glückwunsch!!! Der Landesverband Schleswig-Holstein hat sich heute gegründet!! Damit ist es der vierte Landesverband unserer noch so jungen Partei.

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DieBasis

DieBasis4 Stunden zuvor

🕊️ Russland ist nicht unser Feind. Kritik an Journalisten ist trotzdem kein Fall fürs Strafrecht.

Über die Äußerung des FAZ-Journalisten Michael Martens haben wir bereits berichtet. Seine Frage, was „wir Europäer“ tun könnten, um der Ukraine zu helfen, mehr russische Soldaten zu töten, halten wir weiterhin für eine Sprache, die zur Eskalation beiträgt.

Nun hat Russland ein Strafverfahren gegen Martens eingeleitet.

Das macht seine Worte nicht besser. Aber eine problematische journalistische Äußerung wird auch nicht dadurch aufgearbeitet, dass ein Staat mit Strafverfolgung antwortet.

Für dieBasis gehören beide Positionen zusammen:

Deutschland ist nicht im Krieg mit Russland.
Russland ist nicht unser Feind.
Und Meinungs- und Pressefreiheit gelten auch für Menschen, deren Aussagen wir entschieden ablehnen.

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Wir brauchen keine weitere Eskalation, weder sprachlich noch politisch.

🕊️ Friedensfähig statt kriegstüchtig.

👉 29. August | Friedensdemo dieBasis | Georgsplatz Hannover
Alle Infos zur Friedensdemo: dieBasis.de/friedensdemo

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/medien/michael-martens-faz-russland-wolodymyr-selenskyj-li.3532641

#dieBasis #Frieden #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #Russland #Diplomatie

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DieBasis9 Stunden zuvor

🎬 Nicht verboten. Trotzdem kaum zu sehen.

Der russische Spielfilm „Nürnberg“ über die Nürnberger Prozesse darf in Deutschland gezeigt werden. Trotzdem findet er praktisch keinen Weg in die deutschen Kinos.

Warum?

Im Interview mit Harald Kaufmann von uneingeordnet spricht Nathalie Sanchez Friedrich darüber, wie dieBasis den Film nach Deutschland gebracht hat, warum Vorführungen teilweise auf Widerstand stießen und weshalb er gemeinsam mit der Ausstellung „Der Blick aus Moskau“ und Podiumsdiskussionen gezeigt wird.

🎥 Im Video gibt es außerdem Ausschnitte aus dem Film, aus unserer Podiumsdiskussion und zum Abschluss die Tafeln der Ausstellung.

👉 https://youtu.be/LLjPrYPBiJw

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Geschichte hat mehr als eine Perspektive. Schauen wir hin. Reden wir darüber.

#dieBasis #Nürnberg #NürnbergerProzesse #Frieden #Erinnerung #Völkerverständigung

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DieBasis23 Stunden zuvor

🗳 Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Aber wann darf das Volk entscheiden?

Artikel 20 des Grundgesetzes spricht von „Wahlen und Abstimmungen“. Gewählt wird regelmäßig. Doch echte direkte Mitbestimmung zwischen den Wahlen findet nicht statt.

Ines Härtling, Spitzenkandidatin der dieBasis Sachsen-Anhalt, macht bei unserer Pressekonferenz deutlich: Volksbegehren und Volksentscheide gibt es. Doch die Hürden sind so hoch, dass sie nur selten erfolgreich sind.

Für dieBasis ist Demokratie mehr als ein Kreuz alle paar Jahre.
Wir wollen die Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide senken und direkte Bürgerbeteiligung zu einem Instrument machen, das Menschen tatsächlich nutzen können.

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Mitmachen statt nur mitwählen.

👉 60.000 Stimmen. Plus Deine. Nutze Deine Macht – auch zwischen den Wahlen!
🗳 Am 6. September: Zweitstimme Liste 8 – dieBasis.

#dieBasis #SachsenAnhalt #Landtagswahl2026 #DirekteDemokratie #Volksentscheid #Bürgerbeteiligung #60000plus

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DieBasis1 Tag zuvor

Kommunen am Limit, es braucht eine faire Verteilung!

Viele Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg sind finanziell und organisatorisch am Anschlag. Immer neue Aufgaben treffen auf knappe Kassen, fehlendes Personal und begrenzte Kapazitäten.

Die Folge: Vor Ort müssen Kommunen auffangen, was auf anderen politischen Ebenen entschieden wird.

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Wir als dieBasis Baden-Württemberg sagen: Es braucht einen neuen, fairen Verteilungsschlüssel! Aufgaben und finanzielle Mittel müssen wieder in einem realistischen Verhältnis stehen. Denn starke Kommunen sind die Grundlage für funktionierende Strukturen und echte Mitbestimmung vor Ort.

Es ist Zeit, die Gemeinden zu entlasten und Verantwortung fair zu verteilen.

🗯 Wie siehst du das? 👇

#diebasisbadenwürttemberg #politik #kommunen #diebasis

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DieBasis1 Tag zuvor

👀 Wenn der Staat löschen lässt, sollte man auch sehen, wer dahintersteht.

Elon Musk kündigt für X mehr Transparenz bei staatlichen Eingriffen an: Verlangen Regierungen oder Behörden die Löschung oder Einschränkung von Beiträgen oder Konten, soll künftig nachvollziehbarer werden, wer die Maßnahme verlangt und auf welcher Rechtsgrundlage sie beruht.

Eine bemerkenswert einfache Idee, denn selbstverständlich gibt es Inhalte, deren Verbreitung gesetzliche Grenzen hat. Aber wenn der Staat in die öffentliche Kommunikation eingreift, muss dieser Eingriff transparent, nachvollziehbar und überprüfbar sein.

Nicht nur die Plattform sollte erklären müssen, warum ein Beitrag verschwindet. Auch staatliche Stellen sollten Verantwortung für ihre Entscheidungen übernehmen.

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dieBasis meint: Meinungsfreiheit braucht keine unsichtbaren Eingriffe. Sie braucht klare Regeln und größtmögliche Transparenz.

👉 Was meinst du: Sollte bei staatlich veranlassten Löschungen immer sichtbar sein, wer sie verlangt hat und warum?

🔗 Quelle: https://www.epochtimes.de/gesellschaft/musk-will-staatliche-zensurforderungen-auf-x-sichtbar-machen-a5584160.html

#dieBasis #Meinungsfreiheit #Transparenz #Zensur #X #Grundrechte #elonmusk

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

🕊 Wo sehen wir uns? In Hannover. Wann? Am 29. August!

Daniel Langhans, Kommunikationstrainer und Aktivist für die Menschenwürde, macht es kurz: Er freut sich darauf, euch bei unserer Friedensdemo zu sehen.
Und wir auch. 🕊

Friedensfähig statt kriegstüchtig.

📅 Samstag, 29.08.2026, ab 14 Uhr
📍 Hannover, Georgsplatz

👉 Die Frage ist also nur noch: Sehen wir DICH auch in Hannover?

Alle Infos: http://dieBasis.de/friedensdemo

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#dieBasis #Friedensdemo #Hannover #Frieden #Menschenwürde #DanielLanghans #H2908

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