DieBasis analog – Corona ausschuß

dieBasis beim Corona Ausschuss. Vertreter der Basis freuen sich mit Experten über die gegenwärtige rechtliche und politische Situation in Deutschland zu sprechen.

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DieBasis

DieBasis11 Stunden zuvor

💶 27 Milliarden Dollar mehr für den Krieg?

Die Ukraine meldet eine weitere Finanzierungslücke von 27 Milliarden Dollar für ihre Verteidigung. Dabei hat die EU für 2026 und 2027 bereits einen Kreditrahmen von 90 Milliarden Euro für die Ukraine beschlossen, davon rund 60 Milliarden für militärische Unterstützung.

Gleichzeitig wird in Deutschland und Europa über knappe Haushalte, Einsparungen und neue Schulden gestritten. Die finanziellen Spielräume werden enger, doch die Kosten des Krieges steigen weiter.

Die entscheidende Frage lautet deshalb: Wie lange wollen wir immer neue Milliarden für einen Krieg bereitstellen, ohne mit mindestens derselben Entschlossenheit an seinem Ende zu arbeiten?

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dieBasis fordert eine Rückkehr zur Diplomatie. Deutschland und Europa sollten ihren politischen Einfluss nutzen, um Verhandlungen und einen tragfähigen Friedensprozess voranzubringen.

Jeder weitere Kriegstag kostet Menschenleben. Und jeder weitere Kriegskredit verschiebt finanzielle Lasten in die Zukunft.

👉 Es ist Zeit, nicht nur die nächste Finanzierung zu organisieren, sondern endlich den Frieden!

🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/article/ukraine-selenskyj-eu-27-milliarden-dollar-krieg-10380387

#dieBasis #Frieden #Diplomatie #Ukraine #EU #Steuergeld

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DieBasis1 Tag zuvor

🕊 Frieden beginnt manchmal am Küchentisch

Politische Arbeit findet nicht nur in Parlamenten, auf Demonstrationen oder Veranstaltungen statt. Sie beginnt oft viel näher: in der Familie, unter Freunden oder im Gespräch mit den Nachbarn.

Manfred, Vorsitzender der Freundschaftsgesellschaft West-Ost in Schleswig-Holstein e. V., spricht in Oststeinbek über die Kraft dieser persönlichen Gespräche.
Wer einander kennt und vertraut, hört sich eher zu, auch wenn die Meinungen weit auseinanderliegen. Nicht jeder denkt danach sofort anders. Aber Fragen können etwas anstoßen. Manchmal braucht es dafür Zeit und viele Gespräche.

Denn Veränderung beginnt auch dort, wo Menschen wieder miteinander reden und bereit sind, über die eigene Sichtweise nachzudenken.

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🕊 Frieden beginnt im Großen und manchmal ganz klein im persönlichen Gespräch.

🎬 Mehr von Manfred bei der Podiumsdiskussion in Oststeinbek:
👉 https://youtu.be/-nMi3mGdvPY

#dieBasis #Frieden #Dialog #Miteinander #Friedensfähigkeit #Oststeinbek

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DieBasis1 Tag zuvor

Der Verteidigungsetat wächst um 27 Milliarden. Der Gesundheitsetat schrumpft um 7,4.

Finanzminister Klingbeil hat in den letzten Tagen den Haushalt 2027 in den Bundestag eingebracht. 555,4 Milliarden Euro.

Verteidigung: von 82,7 auf 109,7 Milliarden. Dazu kommen 30 Milliarden aus dem Sondervermögen Bundeswehr.

Gesundheit: von 21,8 auf 14,3 Milliarden. Der größte Teil davon sind Notkredite an Kranken- und Pflegekasse, die auslaufen, 2,3 und 3,2 Milliarden. Dazu sinkt der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds um zwei Milliarden. Die Kredite waren nie ein Geschenk, zurückzahlen müssen sie die Beitragszahler.

Möglich wird das durch eine Ausnahme im Grundgesetz: Verteidigungsausgaben oberhalb von einem Prozent der Wirtschaftsleistung fallen seit März 2025 nicht mehr unter die Schuldenbremse. 85,4 der 118,7 Milliarden neuer Schulden laufen genau über diese Ausnahme.

Beschlossen wurde sie am 18. März 2025. Vom alten Bundestag. Gewählt war der neue da längst.

🏛 Die Weiche für diesen Haushalt stellte ein Parlament, das es sieben Tage später nicht mehr gab.

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#dieBasis #Haushalt2027 #Schuldenbremse #Gesundheitspolitik #Bayern

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DieBasis1 Tag zuvor

🚨 Leipzig: Neue Zweifel an der offiziellen Drohnen-Version

Die Bundesregierung ist sich sicher: Russland steckt hinter dem versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig/Halle. Als Grundlage nennt sie polizeiliche Ermittlungen, Tatmuster und Geheimdiensterkenntnisse. Konsequenzen gegen Russland wurden bereits beschlossen.

Doch nun berichtet der ukrainische Journalist Anatolij Sharij über die Aussagen eines angeblichen Flughafenmitarbeiters. Demnach soll ein Beschäftigter die kleine Drohne selbst zu Boden gedrückt haben. Sprengstoff oder einen Zünder habe er dabei nicht gesehen. Auch die außergewöhnlich schnelle Anwesenheit von Polizei, Sprengstoffexperten und Medien werfe Fragen auf.

Das beweist noch keine andere Version der Ereignisse. Aber es verursacht Fragen, die beantwortet werden müssen.

Denn die Bundesregierung hat Russland nicht nur öffentlich verantwortlich gemacht. Die Attribution hatte bereits konkrete politische Folgen: Unter anderem soll das russische Generalkonsulat in Bonn geschlossen und der Vertrag über das Russische Haus in Berlin beendet werden.

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dieBasis steht für transparente Aufklärung, überprüfbare Belege und Diplomatie.

Gerade wenn ein Vorfall zu außenpolitischen Konsequenzen und weiterer Eskalation führt, muss die Beweislage für die Öffentlichkeit so nachvollziehbar wie möglich sein.

Erst aufklären, dann urteilen, und erst dann Konsequenzen ziehen!

🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/article/leipzig-drohnenfall-ukrainischer-blogger-zweifel-version-10369091

#dieBasis #Leipzig #Drohne #Russland #Aufklärung #Diplomatie

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

📚 PISA auf Rekordtief: Was läuft an unseren Schulen schief?

📉 PISA 2025 bringt Deutschland den schlechtesten Stand seiner Geschichte: Rund 34 % der 15-Jährigen verfehlen das Mindestniveau in Mathe, 32 % beim Lesen.

🔎 Im Vergleich von vor zehn Jahren fehlen laut Studienleiter gut zwei Lernjahre.

✅ Für dieBasis NRW steht fest: Schule muss Wissen, Sprache und Leistung wieder ernst nehmen. Achtsamkeit heißt fördern, Schwarmintelligenz heißt aus Fehlern lernen.

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🤝 Du möchtest unsere Arbeit unterstützen? https://diebasis-nrw.de/service/spenden/

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🔗 Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/article/pisa-katastrophe-diese-bildungspolitik-ist-volksverrat-10376972

#PISA #Bildung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

🕊️ Sicherheit und Frieden – was geht uns das in den Kommunen an?

Krieg, Aufrüstung und internationale Politik scheinen weit weg von unserem Alltag vor Ort. Doch politische Entscheidungen in Berlin wirken sich auch auf unsere Kommunen aus: auf ihre Finanzen, auf das gesellschaftliche Klima und letztlich auf die Menschen, die dort leben.

Anlässlich des Weltfriedenstages lädt die Ortsgruppe dieBasis im Kreisverband Hochtaunus zu einem Informationsabend mit Präsentationen und anschließender Diskussion ein.

🎤 Mit Florian Pfaff, ehemaliger Major der Bundeswehr, und Michaele Kundermann, Stadtverordnete in Neu-Anspach.

Gemeinsam wollen sie unter anderem über die aktuelle Aufrüstung und Kriegsrhetorik, den Krieg in der Ukraine, die Auswirkungen der Bundespolitik auf kommunale Finanzen und darüber sprechen, welche Politik Frieden wieder möglich machen kann.

📅 Sonntag, 20. September 2026
⏰ 19:00 bis ca. 21:00 Uhr
📍 Bürgerhaus Neu-Anspach, Gustav-Heinemann-Str. 3, Kleiner Saal
🎟️ Eintritt frei, Spenden willkommen

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Gerade in einer Zeit, in der wieder viel über Kriegstüchtigkeit und Aufrüstung gesprochen wird, braucht es Orte, an denen über Deeskalation, Diplomatie und friedliche Lösungen diskutiert wird.

👉 Kommt vorbei, bringt eure Fragen mit und diskutiert mit uns.

#dieBasis #Frieden #Diplomatie #NeuAnspach #Hochtaunus #Weltfriedenstag

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