Irene – Ich bin dabei

Widerstand muss, um Ernst genommen und medial relevant zu werden, irgendwann auf eine politische Ebene gehoben werden. Außerdem ist es ein logischer Schritt, wenn man sich bei keiner anderen Partei mehr politisch verorten kann.

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DieBasis

DieBasis11 Stunden zuvor

DieBasis Landesverband Baden Württemberg
#Landtagswahl

Alle fünf Jahre ein Kreuz. Und dann? Dann entscheiden andere. Über Natur, Energie, Geld, ja sogar deine Freiheit. Warum wirst du nicht gefragt, ob im windärmsten Bundesland Baden-Württemberg Wälder für Windkraftanlagen gerodet werden sollen? Warum wirst du nicht gefragt, wenn internationale Organisationen, wie die WHO, mehr Einfluss haben sollen? Warum wirst du nicht gefragt, wie deine Steuergelder eingesetzt werden? Demokratie heißt nicht schweigen nach der Wahl; für uns heißt Demokratie mitentscheiden! Wir machen Politik wieder wählbar, indem wir dir auch nach der Wahl eine Stimme geben, denn auch DU bist Baden-Württemberg. 👉 Am 08.03. geht es um mehr als ein Kreuz. Es geht darum, dass deine Stimme wieder gehört wird. #mitbestimmung #energiepolitik #demokratie #badenwürttemberg #ltwbw #ltwbw26

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DieBasis17 Stunden zuvor

🔴 Kritik an der Reaktion der Bundesregierung wegen Iran-Angriff

Frankreich, Deutschland und Großbritannien hatten bereits am Sonntagabend „Defensivmaßnahmen“ gegen den Iran bei entsprechendem Bedarf angekündigt.

Im Weißen Haus erklärte Kanzler Merz: “Wir sind uns einig, dass dieses schreckliche Regime in Teheran beseitigt werden muss.”

Der Völkerrechtler Matthias Goldmann kritisiert die Reaktion der Bundesregierung auf die Angriffe von Israel und den Vereinigte Staaten auf Iran scharf.

Dass Deutschland den Angriff nicht klar als Völkerrechtsbruch bezeichnet, nennt er einen „Dammbruch“, der die Glaubwürdigkeit des internationalen Rechts untergrabe.

Wenn Europa Völkerrecht nur gegenüber Gegnern einfordere, verliere es laut Goldmann weltweit an politischer Autorität.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Diese-Reaktion-von-Merz-auf-den-Iran-Angriff-ist-ein-Dammbruch-id30424840.html

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dieBasis lehnt die Haltung der Bundesregierung ab, die sich bislang nicht klar von diesem Angriff distanziert. Wir fordern eine völkerrechtliche Einordnung der Eskalation im Nahen Osten und eine Unterstützung diplomatischer Lösungen in diesem Konflikt!

#Völkerrecht #Iran #Außenpolitik #Deutschland #Frieden #dieBasis

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DieBasis20 Stunden zuvor

Gedanken zum 4. Jahrestag der russischen, „militärischen Sonderoperation“ in der Ukraine

Gastbeitrag von Nathalie Sanchez Friedrich

Vor zwei Wochen jährte sich der Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine zum vierten Mal. In den Medien folgte man den bekannten Narrativen. [...]

Dennoch muss die Frage erlaubt sein, ob in diesem Fall nicht wesentliche Aspekte zur Bewertung der Situation (bewusst) außer Acht gelassen werden, und ob dieser Krieg tatsächlich dazu geeignet ist, ein „Feindbild“ Putin und Russland zu kreieren, nachdem Putin auf seinem imperialistischen Trip in fünf Jahren in Berlin stehen wird. Die Frage ist also, ob genau dieses Feindbild dazu genutzt werden darf, mit einer imaginären Bedrohung eine ganze Gesellschaft durch Politik und Medien in „Kriegsbereitschaft“ zu versetzen. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2026/03/russland-ist-nicht-unser-feind/

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Der Artikel hinterfragt das gängige Narrativ zum Ukraine-Krieg und argumentiert, dass der Konflikt nur im größeren geopolitischen Kontext verstanden werden kann. Er verweist auf die NATO-Osterweiterung seit den 1990er-Jahren, westlichen Einfluss auf politische Entwicklungen in der Ukraine sowie strategische Interessen der USA in Eurasien. Aus dieser Perspektive wird der Krieg als Ergebnis langfristiger Machtpolitik und Sicherheitskonflikte dargestellt – nicht als rein einseitige Aggression.

Die Autorin warnt davor, durch Politik und Medien ein Feindbild Russland aufzubauen, das Aufrüstung und Konfrontation rechtfertigt. Stattdessen plädiert sie für Diplomatie, Kooperation mit Russland und eine neue europäische Sicherheitsordnung, um eine weitere Eskalation zu verhindern.

#dieBasis #Russland #Ukraine #Deutschland #Verantwortung #kooperation #Sicherheit #Druschba

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DieBasis22 Stunden zuvor

🕊 Ich wollte Frieden bringen, aber wurde von Kriegstreibern umgedeutet.

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Sende dieses Meme an alle, die ihre Orientierung verloren haben.

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#dieBasis #frieden #rechtsextrem #orwell #wahrheit #propaganda #memes

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DieBasis1 Tag zuvor

DieBasis NRW

🔥 Diplomatie oder Drohung? Streit zwischen Kiew und Budapest eskaliert

⚠️ Der Konflikt um EU-Gelder für den Ukrainekrieg verschärft sich: Laut Medienbericht kündigte Präsident Selenskyj an, im Streit mit Ungarn ukrainische Soldaten direkt zu Viktor Orbáns Wohnsitz zu schicken.

🤔 In Budapest wird dies als Drohung verstanden. Der ungarische Außenminister spricht von einer Grenzüberschreitung.

✅ Für dieBasis zeigt dieser Vorfall, wie sehr der Krieg inzwischen auch die politische Sprache in Europa verändert. Sicherheit entsteht nicht durch Eskalation, sondern durch Diplomatie, Deeskalation und Orientierung am Völkerrecht.

🎯 Europa braucht eine Friedenspolitik, die Konflikte entschärft statt sie weiter anzuheizen.

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🔗 Quelle: https://www.abendzeitung-muenchen.de/politik/selenskyj-droht-orban-mit-ukrainischen-soldaten-art-1116754

#Selenskyj #Orban #Frieden #Diplomatie #Europa #Ukrainekrieg #Deeskalation #Völkerrecht

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DieBasis1 Tag zuvor

Stimmen der dieBasis – heute mit dem „Demokratie-Bestatter“

Die Bundesregierung kauft von unserem Steuergeld Rüstungsgüter in den USA. Die USA wiederum steuern, ob und wie diese Waffen wirken.

Der Demokratie-Bestatter meint: „Die Bundesregierung muss uns, die Bürger, fragen, wenn sie diese Entscheidungen trifft. Wir brauchen Volksentscheide!“

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Wir brauchen Investitionen in sinnvolle, Mensch, Gesellschaft und Natur dienende, Zukunftsprojekte statt schädlicher Rüstungsmilliarden.

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#dieBasis #steuerverschwendung #Rüstungslobby #waffenindustrie #volksabstimmungen #basisdemokratie

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