Tiefer Staat – Phantom oder Realität?
Am 6. April 2025 fand im Landesverband Berlin ein Podiumsgespräch statt zum Thema: „Der tiefe Staat – Phantom oder Realität?“ Tilo Gräser führte die Gäste souverän durch den Abend.
Aktuelles
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dieBasis Braunschweig kritisiert datenschutzwidriges Einsammeln von Impfbüchern an Schulen
Hannover – Der Landesverband Niedersachsen der Partei dieBasis zeigt sich alarmiert über die zunehmende Praxis an niedersächsischen Schulen, bei der Lehrkräfte Impfbücher von Schülerinnen und Schülern einsammeln und einsehen.
Die Logik der Eskalation
Gastbeitrag von Günther Burbach –
Die westliche Politik ist nicht mehr zum Frieden fähig, solange sie ihn an die Bedingung knüpft, dass der „Feind“ die eigenen Moralvorstellungen akzeptiert.
Am Rande des Abgrunds
Warum Europa in einen Krieg schlittert, den es nicht gewinnen kann – Ein Kommentar von Günther Burbach. Es sind nicht mehr nur Warnungen. Es sind Realitäten. Frankreichs und Großbritanniens Militärchefs reisen in die Ukraine, um eine direkte europäische Präsenz vorzubereiten.
Aufrüstung ohne Widerspruch
Wie Deutschland Schritt für Schritt kriegstüchtig gemacht wird – Ein Kommentar von Günther Burbach. Die Sprache hat sich verändert. Es ist von "Kriegstüchtigkeit" die Rede, von "Verteidigungsbereitschaft" und der "Zeitenwende"
Verdeckte „Reichensteuer“ – der Solidaritätszuschlag dauert an
Es dürfte kaum jemanden gewundert haben: Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) darf die Bundesregierung den 1995 eingeführten Solidaritätszuschlag auch weiterhin einziehen.
Auftritt der Kampagne „Für ein neutrales Deutschland“ am 29. März in Berlin
Am 29. März hat die Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" in Berlin im Rahmen der "Ersten alternativen Medienmesse", die insgesamt unter dem Motto "DEUTSCHLAND. ABER NEUTRAL." steht, ihren ersten öffentlichen Auftritt.
Historische Zäsur: hemmungslose Verschuldung durchgesetzt
Die Tragweite der Entscheidung des Parlaments an diesem Tag, eine Verschuldung über Hunderte Milliarden und eine Änderung des Grundgesetzes zum Zwecke der Klimaneutralität bis 2045, wird einst von Historikern zu bewerten sein.
Technische Fehler im Zusammenhang mit Atomwaffen
Gastbeitrag Uwe Werner Schierhorn – Technische Fehler im Zusammenhang mit Atomwaffen sind Fehler, die mit dem Frühwarn- und Entscheidungssystem zusammenhängen (z.B. Computer-, Sensor- und Übertragungsfehler). Weiterhin gibt es technische Fehler, die an die Trägersysteme gekoppelt sind (Luftverkehrszeuge, Land-Silos, Wasserfahrzeuge).
CDU-Wahlbetrug: Schuldenbremse darf nicht gelockert werden!
Pressemitteilung: Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) lehnt die geplanten Sonderschulden in dreistelliger Milliardenhöhe ab. Sie fordert die Einhaltung der Wahlversprechen von Friedrich Merz zur Schuldenbremse und zur besseren Wirtschaftspolitik.