Teilnahme an den Online-Abstimmungen Wie Du an den Online-Abstimmungen teilnehmen kannst, ist in diesem Dokument beschrieben. Dies sind die Teilnahmecodes für die einzelnen Veranstaltungen bzw. Tage: Veranstaltung Registrierungsbeginn Teilnahmecode Probephase 26.10.2026 rcR.L Außerordentlicher Bundesparteitag 06.11.2026, 8.00 Uhr cNH.L 1. Tag…
Seit fünfzig Jahren ist der Konflikt um die Westsahara ungelöst. Ein versprochenes Referendum über die Selbstbestimmung der Bevölkerung fand nie statt. Während Zehntausende Sahrauis in Flüchtlingslagern leben, prägen politische Machtinteressen und der Streit um wertvolle Rohstoffe die Zukunft der Region. Gabriele Lademann und Peter Scheller beleuchten einen weitgehend vergessenen Konflikt und fragen, warum das Völkerrecht offenbar nicht überall mit dem gleichen Nachdruck verteidigt wird.
Was unterscheidet die ehemalige DDR von der heutigen Bundesrepublik? Und wo zeigen sich trotz unterschiedlicher politischer Systeme Gemeinsamkeiten im Umgang mit Macht, Freiheit und abweichenden Meinungen? Beim Politischen Frühschoppen der AG Strategische Impulse zog Ralph Schöpke einen bewusst provokanten Vergleich zwischen Vergangenheit und Gegenwart. Sein Vortrag regt dazu an, über politische Einflussnahme, wirtschaftliche Abhängigkeiten und die Grenzen demokratischer Mitbestimmung nachzudenken.
Warum sitzt Dr. Paul Brandenburg wegen des Vorwurfs der Beleidigung in Untersuchungshaft, während andere Straftaten mit Bewährungsstrafen geahndet werden? Sven Lingreen greift diese Frage in einem bissigen, satirischen Brief an „Pöbel-Paule“ auf. Ein Gastbeitrag über Meinungsfreiheit, politische Empfindlichkeiten und die Verhältnismäßigkeit staatlicher Maßnahmen.
Unter dem Motto „Partei ergreifen.“ findet am 7. und 8. November 2026 in Mühlhausen der 7. Ordentliche Bundesparteitag der Partei dieBasis statt. Dem ordentlichen Bundesparteitag ist am 06. November 2026 ein außerordentlicher Parteitag vorgeschaltet. Pressevertreter sind herzlich eingeladen.
Die Beschlüsse sind öffentlich, doch die Debatte bleibt aus. Am 12. Oktober 2026 hat die UN-Generalversammlung eine neue Erklärung zur Pandemievorsorge verabschiedet. Sie setzt eine Entwicklung fort, vor deren Folgen dieBasis seit 2023 warnt. Impfstoffe in 100 Tagen, der Umgang mit sogenannten Desinformationen und der wachsende Einfluss internationaler Gesundheitsstrukturen werfen Fragen auf. Was bedeutet das für die medizinische Selbstbestimmung, die Meinungsfreiheit und die demokratische Kontrolle in Deutschland?
1648 wurde in Münster nach jahrzehntelangem Krieg Frieden durch Verhandlungen und Kompromisse geschlossen. 378 Jahre später erhält ausgerechnet die NATO dort den Westfälischen Friedenspreis. Peter Scheller hinterfragt in seinem Gastbeitrag diese Entscheidung, erinnert an den NATO-Einsatz gegen Jugoslawien 1999 und die Entwicklung der europäischen Sicherheitsordnung seit 1990. Seine zentrale Frage: Wann wurde militärische Abschreckung zum Maßstab für Friedenspolitik?
Pressefreiheit ist unverzichtbar für unsere Demokratie. Doch wer schützt die Bürger vor der Macht der Medien? Politische Etikettierung, einseitige Berichterstattung und gesellschaftliche Ausgrenzung können weitreichende Folgen haben. Peter Scheller fragt in seinem Gastbeitrag, warum wir zwar über die Einschüchterung von Journalisten sprechen, aber so selten über die Verantwortung reichweitenstarker Medien gegenüber den Bürgern.
Über Meinungsfreiheit, die Delegitimierung des Staates und die Folgen behördlicher Verdachtsbewertungen. – Wo endet geschützte Regierungskritik, und wann wird sie zum Fall für den Verfassungsschutz? In seinem Gastbeitrag untersucht Peter Scheller, wie staatliche Verdachtsbewertungen entstehen, welche Folgen sie für Betroffene haben können und warum die Unterscheidung zwischen Kritik an einer Regierung und Ablehnung der demokratischen Ordnung so wichtig ist.
Für unsere Geschäftsstelle in Berlin suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Assistenz, die den Bundesvorstand unserer Partei dieBasis bei seinen Aufgaben unterstützt und entlastet.