Aktuelles

BEKANNTE MASSNAHMENKRITIKER SIND BUNDESTAGSKANDIDATEN DER PARTEI DIEBASIS

BEKANNTE MASSNAHMENKRITIKER SIND BUNDESTAGSKANDIDATEN DER PARTEI DIEBASIS - ksnip 20210429 220644

Der Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich, der Politologe Stephan Kohn und der Lungenfacharzt und ehemalige Gesundheitsamtsleiter Dr. Wolfgang Wodarg sind am 24. April 2021 als Bundestagskandidaten der Partei dieBasis aufgestellt worden. Dr. Reiner Füllmich und Stephan Kohn kandidieren neben Alkje Fontes, der Vorsitzenden des Landesverbands, für…

WeiterlesenBEKANNTE MASSNAHMENKRITIKER SIND BUNDESTAGSKANDIDATEN DER PARTEI DIEBASIS

dieBasis demonstriert gegen Aushöhlung der Grundrechte mittels §28b IfSG

dieBasis demonstriert gegen Aushöhlung der Grundrechte mittels §28b IfSG - pexels alex koch 6989712

Die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes um den Paragrafen 28b hat Bundestag und Bundesrat passiert. Die Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, verkommt zur Banalität. Im „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes “ wird letzteres als die Lösung des Zieles, „die…

WeiterlesendieBasis demonstriert gegen Aushöhlung der Grundrechte mittels §28b IfSG

Stellungnahme der Basis zum widerrechtlichen Eindringen in unser Datensystem

Stellungnahme der Basis zum widerrechtlichen Eindringen in unser Datensystem - crime 1862312 640

Am 18.04.2021 wurde auf die Basisdemokratische Partei Deutschlands ein Hackerangriff verübt. Dabei wurde auf den Datenbestand der Bundespartei zugegriffen. Dies stellt einen Angriff auf eine demokratisch legitimierte Partei, die bereits an einer Landtagswahl teilgenommen hat, dar und damit einen Angriff…

WeiterlesenStellungnahme der Basis zum widerrechtlichen Eindringen in unser Datensystem

dieBasis begrüßt das Urteil der Richter aus Weimar für Maskenfreiheit an Schulen

dieBasis begrüßt das Urteil der Richter aus Weimar für Maskenfreiheit an Schulen - mask 5246901 640

Keine Gesichtsmasken, keine Mindestabstände, keine Schnelltests mehr für die Schüler/-innen zweier Schulen in Weimar, das ist die Kurzfassung des Beschlusses des Familiengerichts Weimar vom 8. April 2021. Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland begrüßt dieses Urteil im Sinne der Kinder…

WeiterlesendieBasis begrüßt das Urteil der Richter aus Weimar für Maskenfreiheit an Schulen