Ist dieBasis rechtsextrem?
Bericht zum Politischen Frühschoppen der AG Strategische Impulse vom 07.06.2026 – Beitrag der AG Strategische Impulse –
Über politische Etiketten, demokratische Streitkultur und die Kunst, im Gespräch zu bleiben.
Schlagwort dieBasis
Palantir: Wenn der Überwachungsstaat ausgelagert wird
Gastbeitrag von Peter Scheller – Während in Deutschland über Datenschutz, Bürgerrechte und digitale Souveränität diskutiert wird, arbeitet sich eine Software des US-Unternehmens Palantir immer tiefer in die Sicherheitsstruktur verschiedener Bundesländer wie Bayern, Hessen und Baden-Württemberg vor.
Corona-Laborthese bestätigt?
Gastbeitrag von Ronny Grünewald – Die neue DNI-Veröffentlichung zeigt einmal mehr: Nicht jede Minderheitenmeinung ist automatisch falsch, nur weil Politik, Medien und sogenannte Experten sie niederschreien. Genau diese Arroganz hat das Vertrauen vieler Menschen zerstört.
Der Maschinengeist ist kein Orakel
Warum politisch wache Menschen künstliche Intelligenz nutzen sollten, ohne ihr das Denken zu überlassen. Beitrag der AG KI – Künstliche Intelligenz verändert nicht nur unsere Arbeitswelt. Sie verändert auch die Art und Weise, wie wir Informationen suchen, politische Argumente entwickeln und gesellschaftliche Entwicklungen einordnen.
Staatsräson, Solidaritätsbesuche und das Ausblenden des Völkerrechts?
Gastbeitrag von Peter Scheller – Deutschland hat seine Nähe zu Israel in den letzten Jahren nicht nur politisch, sondern auch symbolisch untermauert. Dies geschah durch Solidaritätsbekundungen, durch Reisen hochrangiger Regierungsmitglieder und durch ein Leitmotiv, das seit Angela Merkels Knesset-Rede 2008 immer wieder zitiert wird.
Skadi Helmert – dieBasis
Skadi Helmert engagiert sich als stellvertretende Vorsitzende des Bundesvorstands für eine Politik, die Menschen einbindet, Spaltung überwindet und demokratische Beteiligung konsequent ausbaut.
Deutschland fällt bei der UN‑Wahl durch: Was steckt dahinter?
Gastbeitrag von Doris Dubiel –
Deutschland bewarb sich für einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) für zwei Jahre ab 2027. Dort wird über Krieg und Frieden, Sanktionen und Einsätze entschieden. Bei der Wahl in New York ist Deutschland aber überraschend gescheitert. Stattdessen wurden Österreich und Portugal gewählt.
Vergessene Kriege: Frieden beginnt dort, wo wir hinschauen
Bericht zum Politischen Frühschoppen der AG Strategische Impulse vom 10.05.2026 – Beitrag der AG Strategische Impulse.
Am 10. Mai 2026 fand im Rahmen des Politischen Frühschoppens der AG Strategische Impulse ein Impulsvortrag mit anschließender Diskussion zum Thema „Vergessene Kriege – Frieden beginnt dort, wo wir hinschauen“ statt.
Wir stehen auf der Seite der Menschenwürde
Die Partei dieBasis tritt für eine Welt ein, in der Israelis und Palästinenser in Würde, Sicherheit und Frieden leben können. Sicherheit der einen Seite darf nicht auf Kosten der anderen Seite erkauft werden. Das Leid insbesondere der Zivilbevölkerung verpflichtet uns, eine klare Haltung einzunehmen. – Von Bürgerkabinett, AG Internationale Beziehungen
Basisdemokratie beginnt in der Nachbarschaft
Deutschland verfügt über eine verfassungsrechtlich solide demokratische Grundlage. Artikel 20 des Grundgesetzes verankert Volkssouveränität, Wahlen, Abstimmungen und parlamentarische Verantwortung. Trotzdem klafft zwischen Verfassungstext und gelebter Demokratieerfahrung eine wachsende Lücke. – Gastbeitrag von Doris Dubiel
Raus aus der tödlichen Sackgasse!
Gastbeitrag von Helmut Meer Die Investitionen in die Kriegswirtschaft, die man auf dem Rüstungsmarktplatz in Wolfsburg erahnen kann, sind am Ende eine tödliche Sackgasse, denn nach der Aufrüstung kommt Krieg. (Zeitungsartikel der Braunschweiger vom 8.5.26) 1 Die Märkte sind gesättigt.…
Wer schweigt, dem wird der Krieg gemacht
Was uns der Ukraine-Konflikt über den Zustand unserer Demokratie lehrt –Gastbeitrag von Doris Dubiel.
Kriege entstehen nicht über Nacht. Sie werden vorbereitet, über Jahre, manchmal Jahrzehnte. Mit kleinen Schritten, die jeder für sich harmlos wirken.
Müssen wir Merz und Steinmeier dankbar sein?
Gastbeitrag von Ulrich Reiter und Oliver Ginsberg, BV Friedrichshain-Kreuzberg –
Bundeskanzler Merz hat sich gegen eine Beteiligung am Iran-Krieg ausgesprochen, Bundespräsident Steinmeier nannte ihn völkerrechtswidrig. Müssen wir ihnen deshalb dankbar sein?
„Erst das Zuhause verloren – dann das Kind“: Die Geschichte einer jahrelangen Abwärtsspirale
Betroffenenbericht zum Thema Inobhutnahmen – von Tady (eingereicht über die AG Kinder, Jugend und Familie)
Im Jahr 2017 verlor eine Frau aus Baden-Württemberg innerhalb weniger Stunden ihr Zuhause...
Ruhestand ist kein Rückzug – ältere Menschen sind eine Stärke unserer Gesellschaft
Ältere Menschen werden in Deutschland zu oft als Kostenfaktor gesehen, so auch in der Rentenpolitik. dieBasis lehnt die aktuelle Doppelbesteuerung von Renten ab und fordert ein Rentensystem, das ein Leben in Würde wirklich ermöglicht. Doch es geht um mehr als Geld. – Gastbeitrag von Doris Dubiel
Dauerkrise und Oligopole
Gastbeitrag von Heinrich Wolerts –
Seit mehr als zwanzig Jahren jagt eine Krise die nächste. Terror, Finanzkrise, Eurokrise, Pandemie, Lieferketten, Energie, Inflation und nun neue geopolitische Konflikte. Diese Abfolge wirkt wie eine Serie unglücklicher Ereignisse. Tatsächlich zeigt sich darin ein wiederkehrendes Muster.
Das Ende des Lehrerberufes
Eine Neudefinition der Lehrerausbildung und -fortbildung. Die Zukunft kennt keine “Lehrer“ mehr, sondern “Lernbegleiter“ als völlig neuen Beruf. – Gastbeitrag von Werner Haser
Wenn Moral zur Schlagzeile wird
von Peter Scheller –Kaum äußert sich ein Papst kritisch zu Donald Trump, Benjamin Netanjahu oder den iranischen Mullahs, überschlagen sich deutsche Medien mit Lob. Von Mut ist die Rede, von moralischer Klarheit und von einer Stimme, die sich mit den Mächtigen dieser Welt anlegt.
ePetition zur Aufhebung des Masernschutzgesetzes und der Masern-Impfpflicht
Jetzt die ePetition beim Bundestag unterzeichnen! Von Constanze Clauss. Die Mitglieder der Partei dieBasis unterstützen die offizielle ePetition beim Bundestag gegen das derzeitige Masernschutzgesetz und zur Aufhebung der Masern-Impfpflicht.
Zwischen „America First“ und Systembruch
von Peter Scheller – Das Interview mit Harvard-Historiker Sven Beckert über Donald Trump und das MAGA-Lager zeigt eine Entwicklung, die weit über klassische Parteipolitik hinausgeht. Es geht nicht nur um konservative oder nationale Positionen, sondern um einen grundsätzlichen Umbau politischer und wirtschaftlicher Ordnungen. Die zentrale Frage lautet nicht mehr, welche Politik werden soll, sondern welches gesellschaftliche System.
Teure Rente, stabile Krankenversicherung – stimmt das?
Die Wahrheit über versicherungsfremde Leistungen – und was wir tun können. Von
Bürgerkabinett AG Arbeit & Soziales.
In den letzten Monaten häufen sich in den Medien Schlagzeilen wie "Die Rente wird immer teurer" oder "Die Krankenkassenbeiträge bleiben stabil – dank Bundesregierung". Diese einfachen Narrative haben Mitglieder des dieBasis Bürgerkabinetts AG Arbeit & Soziales aufmerksam gemacht.
„Timmy“ – Der Wal als Symbol für deutsche Politik
Kaum ein Thema bewegt die Nation derzeit wie den Buckelwal „Timmy“, weitläufig auch als „Hope“ bezeichnet. Doch was hat der Buckelwal mit der deutschen Politik zu tun? – Ein Kommentar von Stefan Nocon
BGH-Urteil zu Corona-Impfschäden: Wendepunkt für Betroffene und ein politisches Signal
von Nathalie Sanchez Friedrich – Mit seinem Urteil zu möglichen Corona-Impfschäden hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung getroffen, deren Tragweite weit über den konkreten Einzelfall hinausgeht. Im Kern geht es nicht allein um juristische Detailfragen, sondern um grundlegende Aspekte wie Vertrauen in staatliches Handeln, den Umgang mit gesundheitlichen Risiken und die Verantwortung gegenüber denjenigen, die mögliche Schäden erlitten haben.
Der Notstand kommt heute in Scheibchen
von Peter Scheller – 1968 wurde mit offenem Visier gekämpft. Die Notstandsgesetze waren ein offenkundig deklariertes verfassungsrechtliches Großprojekt, im Parlament erbittert umstritten und auf der Straße massenhaft bekämpft. Jeder wusste, worum es ging, nämlich um die Frage, wie weit der Staat in Krisen gehen und wie tief er dafür in Freiheitsrechte eingreifen darf.
Frieden mit Russland
Presseerklärung – dieBasis Landesverband Berlin. Berlin, 20. April 2026. Am 08. Mai 2026 jährt sich zum 81. Mal die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus durch die Rote Armee der Sowjetunion. Im Gedenken an die Not und das Elend, die jeder Krieg hervorbringt, veranstaltet der Landesverband Berlin ein Aktionstheater im Sinne einer Mahnwache gegen Faschismus und Krieg.