von Peter Scheller – 1968 wurde mit offenem Visier gekämpft. Die Notstandsgesetze waren ein offenkundig deklariertes verfassungsrechtliches Großprojekt, im Parlament erbittert umstritten und auf der Straße massenhaft bekämpft. Jeder wusste, worum es ging, nämlich um die Frage, wie weit der Staat in Krisen gehen und wie tief er dafür in Freiheitsrechte eingreifen darf.
Presseerklärung – dieBasis Landesverband Berlin. Berlin, 20. April 2026. Am 08. Mai 2026 jährt sich zum 81. Mal die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus durch die Rote Armee der Sowjetunion. Im Gedenken an die Not und das Elend, die jeder Krieg hervorbringt, veranstaltet der Landesverband Berlin ein Aktionstheater im Sinne einer Mahnwache gegen Faschismus und Krieg.
Zwischen Aufbruch, Hochphasen und Krisen – Dynamiken und Regelkreise der Selbstregulation.
Beitrag zum Politischen Frühschoppen der AG Strategische Impulse – Am 12. April 2026 lud die AG Strategische Impulse der Partei dieBasis zu einem weiteren politischen Frühschoppen ein.
Gastbeitrag von Sven Lingreen – Ein Wahlsieg und seine Deutungen. Nach dem Wahlsieg der Herausforderer der Tisza-Partei von Péter Magyar bei der Parlamentswahl in Ungarn am 12.04.2026 passierten erwartete und unerwartete Reaktionen, die uns die Situation dort nicht aus den Augen verlieren lassen sollten.
Gastbeitrag von Peter Scheller – Warum die Debatte über Krall, Milei und den „freien Markt“ mehr über unser Menschenbild verrät als über Volkswirtschaft. In der Diskussion um die Libertät prallten zwei Welten aufeinander.
Ein Blick hinter die blinden Flecken internationaler Politik – Gastbeitrag von Gabriele Lademann und Peter Scheller.
Während sich die öffentliche Aufmerksamkeit auf einige wenige Konflikte konzentriert, geraten andere fast vollständig aus dem Blick. Kamerun ist ein solches Beispiel.
Vorsorge – oder die stille Vorbereitung auf den Ernstfall? – Gastbeitrag von Peter Scheller. Plötzlich taucht diese Meldung auf. Mehrere europäische Länder planen die Evakuierung von Millionen von Menschen. Man liest das, nimmt es zur Kenntnis und blättert weiter. So funktioniert das inzwischen. Eine Nachricht mehr, irgendwo zwischen Aufrüstung, Krisen und außenpolitischen Spannungen.
Kriegsdienstverweigerung in Deutschland: Dein Recht & alle Infos 2026 –
Kriegsdienst verweigern? Erfahre alles über dein Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung, Verfahren, Wehrpflicht-Debatte und deine Möglichkeiten in Deutschland.
Ein Artikel, der alles über Journalismus im heutigen Deutschland sagt – von Peter Scheller – Es geht um den Artikel „Putins trojanisches Pferd ist gestoppt“ von Sven Christian Schulz in der Sächsischen Zeitung. Es geht um die Abwahl Viktor Orbans in Ungarn.
Gastbeitrag von Helmut Gosemann – Das Problem geht weit über Einzelfälle hinaus. Es geht um dubiose Abrechnungspraktiken, fehlende Patientenkontrolle und die Frage, warum gesellschaftspolitische Leistungen aus Beiträgen statt aus Steuern finanziert werden. Besonders brisant ist die Feststellung, dass die Folgekosten der Deutschen Einheit die Beitragszahler doppelt belasten.
Gastbeitrag von Peter Scheller – Warum Friedenspolitik mehr Mut zur Selbstkritik braucht
Der Verfasser dieses Artikels will diesen mit einer persönlichen Bemerkung beginnen. Meine Schwester hat 25 Jahre in Mali gelebt. Heute ist das nicht mehr möglich. Das Land ist zu einem Ort geworden, in dem man nicht mehr sicher ist. Es herrschen Gewalt, Terror, staatlicher Zerfall und vor allem ein Krieg, über den kaum jemand spricht.
Jetzt liegen sie offen vor, die Protokolle des Kölner Krisenstabs. Mehr als 200 Sitzungen, über 12.000 Seiten, ein Zeitraum von fast drei Jahren. Das ist kein Rückblick auf ein historisches Ereignis. Es ist das Protokoll dessen, was vom Kölner Krisenstab gedacht, entschieden und umgesetzt wurde. Und genau deshalb sind diese Dokumente so brisant. Sie zeigen nicht nur, was entschieden wurde, sondern sie zeigen, wie Entscheidungen zustande kamen.
Gastbeitrag von Heinrich Wohlerts – Warum steigen Energiepreise, obwohl Märkte angeblich funktionieren, und warum wirkt die Politik dabei zunehmend hilflos? Die gängigen Erklärungen verweisen auf Krisen, Engpässe oder geopolitische Spannungen, doch sie greifen zu kurz, weil sie das eigentliche Problem nicht benennen. Die Struktur des Marktes selbst verhindert wirksamen Wettbewerb.
Das Münchner Urteil und die politische Heuchelei im Klassenzimmer – Das Verwaltungsgericht München hat ein für den Staat bemerkenswert bequemes Urteil gefällt. Er darf in Gestalt der Polizei in Schulen vor einer Bürgerinitiative warnen, wenn vermutet wird, dass hinter einem Bildungsangebot in Wahrheit parteipolitische Einflussnahme steht.
Rezension von Bastian Alexander Werner – Diese Lesung will mehr als informieren. Sie will retten: einen Menschen, einen Fall, vielleicht ein ganzes Milieu des Corona-Widerstands vor dem Vergessen. Andrea Henning stellt ihr Buch "Dr. Reiner Fuellmich: Die Corona-Akte vor Gericht – Juristisch ein Skandal" am 28. März in Hürth und am 29. März 2026 in Niederkassel bei einer Lesung von der Partei dieBasis vor.
von Peter Scheller – Viele Bürger gehen noch immer davon aus, dass einschneidende wehrrechtliche Beschränkungen erst im Spannungs- oder Verteidigungsfall eingreifen. Genau das ist nicht der Fall. Seit dem 1. Januar 2026 gilt § 3 Wehrpflichtgesetz (WPfG) auch außerhalb eines Spannungs- oder Verteidigungsfalls. Der Bundestag hat das neue Wehrdienstgesetz am 5. Dezember 2025 beschlossen.
Gastbeitrag von Peter Scheller – Der Begriff „Migration“ wird häufig unscharf verwendet. Präziser ist es, zwischen Immigration (Zuwanderung) und Emigration (Abwanderung) zu unterscheiden. In der politischen Diskussion liegt der Fokus meist auf der Immigration, beispielsweise im Hinblick auf Integration, Arbeitsmarkt oder Sozialleistungen.
In einer Demokratie sollen Parlamente die Regierung kontrollieren und die Interessen der Bürger vertreten. Doch wer kontrolliert eigentlich die Kontrolleure? Genau hier setzt die Parlamentsbeobachtung an.
Der Beitrag von Alexander Wallasch, „HateAid darf "linkswoke Faschistende" genannt werden“, stellt den gescheiterten Versuch von HateAid vor dem Landgericht Hamburg als deutliche Niederlage der Organisation dar und interpretiert die Entscheidung als Sieg der Meinungsfreiheit.
Der sogenannte „Fall Fernandes/Ulmen“ hat innerhalb kürzester Zeit eine politische Dynamik ausgelöst, die exemplarisch zeigt, wie schnell aus einem medial aufgeladenen Einzelfall konkrete Gesetzesverschärfungen entstehen können.
Der Skandal um den Deutschen Buchhandlungspreis 2026 hat die Kulturszene aufgeschreckt. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) ließ drei linke Buchhandlungen – „The Golden Shop“ in Bremen, „Rote Straße“ in Göttingen und „Zur schwankenden Weltkugel“ in Berlin – von der Jury-Liste streichen, obwohl eine unabhängige Jury sie ausgewählt hatte.
Gastbeitrag von Bastian Alexander Werner – Man sagt mit anderen Worten, das erste Opfer des Krieges sei die Wahrheit. Das ist, mit Verlaub, eine romantische Verklärung. Die Wahrheit stirbt nicht durch Zufall im Gefechtslärm. Sie wird hingerichtet. Kaltblütig, geplant und lange bevor der erste Schuss fällt.
Der Skandal um den Deutschen Buchhandlungspreis 2026 hat die Kulturszene aufgeschreckt. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) ließ drei linke Buchhandlungen – „The Golden Shop“ in Bremen, „Rote Straße“ in Göttingen und „Zur schwankenden Weltkugel“ in Berlin – von der Jury-Liste streichen, obwohl eine unabhängige Jury sie ausgewählt hatte.
Buchbesprechung und Erfahrungsbericht – Gastbeitrag von Vera Lengsfeld.
Joana Cotar hat das mit Abstand wichtigste Buch des Jahrzehnts geschrieben. Es macht Hoffnung, dass es von Tag 1 an auf Platz 3 der Spiegel-Bestsellerliste landete, hoffentlich noch klettern und sehr lange dort bleiben wird. Im Grunde sollte es jeder Bürger gelesen haben. Man weiß danach, wo wir gelandet sind, macht sich keine Illusionen oder falschen Hoffnungen mehr und erkennt, dass man selbst handeln muss, um der Gefahr, dass aus einem bisher weichen ein harter Totalitarismus wird, zu entkommen.
Rezension von Peter Scheller – Der Beitrag „Tödliche Hybris“ der Freien Medienakademie erzählt die Geschichte eines wenig bekannten Zwischenfalls aus den frühen Jahren des Kalten Krieges. Im Jahr 1950 stürzte ein amerikanischer B-36-Bomber ab, der möglicherweise eine atomare Waffe an Bord hatte. Der Artikel nutzt dieses Ereignis, um Risiken der nuklearen Abschreckung, staatliche Geheimhaltung und politische Verantwortung darzustellen.