von Karsten Wappler Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Das bedeutendste Gesetz unserer Gesellschaft ist im Grundgesetz fast unantastbar an erster Stelle festgeschrieben und…
von Holger Gräf Immer dann, wenn bestehende Parteien dem politischen Willen eines ausreichend großen Teils der Bevölkerung nicht entgegenkommen, entsteht zunächst eine wachsende außerparlamentarische Opposition, aus der dann nicht selten eine neue Partei entsteht, welche diese Opposition in die Parlamente…
von Martina Laabe Am 28.11.2023 hielt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung. Einige Aspekte verdienen eine nähere Betrachtung. Scholz spricht von „schweren, unvorhersehbaren äußeren Krisen“ und diese These ist anzuzweifeln. Nun, der Einmarsch der Russen in die Ukraine war nicht unvorhersehbar,…
von Holger Gräf Hierzulande ist es mit einer echten Aufarbeitung der Coronajahre und des Unrechts, das zu dieser Zeit begangen wurde, ja nicht weit her. Obwohl inzwischen eindeutige Beweise dafür vorliegen, dass sämtliche Maßnahmen nicht nur nutzlos waren, sondern zudem…
von Sven Teubner Es ist noch keine Woche her und doch schon weitestgehend aus den deutschen Mainstream-Medien verschwunden. Das bilaterale Treffen des türkischen Präsidenten Recip Tayip Erdogan mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz. Dabei hätte es wichtiger nicht sein können,…
von Kirstin Hollmann und Martina Laabe Bei all den vielen Problemen und Krisen der jetzigen Zeit kommt ein Thema leider häufig zu kurz: der Schutz und das Wohl unserer Kinder. Eine Gesellschaft, die ihre Kinder nicht schützen kann, zerstört ihre…
von Sven Teubner Nun ist es so weit, nach 18 Jahren als Fraktion im Deutschen Bundestag steht fest, dass die Partei Die Linke am Nikolaustag, dem 06.12.2023, ihren Fraktionsstatus aufgibt, um fortan als Gruppe im Deutschen Bundestag weiterzuwirken. Sie verliert…
von Holger Gräf Derzeit brodelt es offensichtlich in der FDP. Mehrere Mitglieder wollen in einer Abstimmung erzwingen, dass die FDP die Ampel-Koalition verlässt. Das wäre das Aus der aktuellen Regierungskoalition, denn mit dem Ausscheiden der FDP wäre auch die Sitzmehrheit…
Nachdem bei dieser 12-teiligen Aufsatzreihe zu den Weltenrettern mit Stanislav Petrov begonnen wurde, geht es in diesem Beitrag mit der Tat von Rainer Rupp weiter. Sie ereignete sich gerade einmal 46 Tage später, also ebenfalls vor genau 40 Jahren.
Die AG Frieden der Oppositionspartei dieBasis appelliert an die Kriegsparteien, den verbrecherischen Gazakrieg unverzüglich zu beenden und eine friedliche Konfliktbeilegung nicht länger abzulehnen.
Zum zehnten Mal wird 2024 – voraussichtlich vom 06. Juni bis zum 09. Juni – das Europaparlament direkt gewählt. Für dieBasis, die sich erst 2020 gegründet hat, wird dies die erste Europawahl sein und damit ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte der jungen Partei.
Die Zahl der Menschen, die weltweit vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen müssen, war noch nie so hoch wie heute.
Laut dem aktuellen Global Trends Report von UNHCR waren Ende 2022 weltweit 108,4 Millionen Menschen auf der Flucht.
Die Aufstellungsversammlung der Partei dieBasis findet vom 11. bis zum 12. November 2023 im Schleswig-Holsteinischen Neumünster in den Holstenhallen statt.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland steht mit beiden Beinen fest auf dem Boden der demokratischen Grundordnung und des Grundgesetzes dieses Landes.
Am Samstag, dem 21. Oktober, fand im „DASDIE“ in Erfurt die Zukunftskonferenz für Thüringen unter der Überschrift „Brücken statt Brandmauern“ statt. Organisiert wurde die Veranstaltung durch das an diesem Tag offiziell beschlossene Bündnis für Thüringen ...
Mit den Worten des Direktors der „Funkstunde Berlin“ - “Achtung, Achtung. Hier ist die Sendestelle Berlin, im Vox Haus. Auf Welle 400 Meter.“ - begann am 29.10.1923 der offizielle Betrieb des deutschen Rundfunks.
Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn
In Brandenburg soll ein Volksentscheid herbeigeführt werden, um die Bedingungen für Volksentscheide zu verbessern.
Die einen fordern angesichts der Opfer bedingungslose Solidarität mit Israel und verweisen auf die besondere Verantwortung, die sich aus der deutschen Geschichte ergibt.
Schon wieder bezieht eine deutsche Regierung in einem bewaffneten Konflikt einseitig Stellung in den Schützengräben, spricht von „unprovozierter“ Gewalt und ignoriert die Ursachen. Ewiger Krieg, jeder fürchterlicher als der vorherige, scheint die Logik der USA und ihrer Rüstungsindustrie.
Wie im letzten Jahr auch, lud die WHO zum sogenannten „World Health Summit“ nach Berlin, einem dreitägigen Workshop-Marathon im Hotel JW Marriott in der Stauffenbergstraße gegenüber des geschichtsträchtigen Ortes, der Gedenkstätte Deutscher Widerstand.
Aktuell sind weite Teile der Welt und natürlich auch der deutschen Medien mit Israel und dem Angriff der Hamas beschäftigt. Sogar der Krieg in der Ukraine wurde durch dieses Ereignis weitgehend aus den Medien verdrängt.
Von Stefan Nocon und Martina Laabe Am 08.10.2023 fanden in Bayern die Landtags- und Bezirkswahlen statt. Dabei trat natürlich auch dieBasis an. Es gelang uns auf Anhieb 119.314 Stimmen zu bekommen. Das sind anteilig landesweit 0,9 % der Stimmen. In…
Dialog und Debattenkultur am Brandenburger Tor zum Tag der Deutschen Einheit
Täglich sterben Menschen in einem direkten europäischen Nachbarland. Das muss aufhören.
Die aktuell politisch Verantwortlichen haben es versäumt, zur Befriedung beizutragen. Ganz im Gegenteil: Der Westen und Deutschland haben den Konflikt befördert.
Wie groß ist der historische Anteil Europas, der NATO und Deutschlands an der Eskalation in der Ukraine?
NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat in einer Rede am 7. September im EU-Parlament ¹ offen zugegeben, was außerhalb Deutschlands eigentlich schon jeder weiß: "Putin zog in den Krieg, um eine NATO-Präsenz nahe seinen Grenzen zu verhindern. Er erreichte das Gegenteil.
Es erscheint so, als ob die Weichen in Richtung Krieg gestellt werden.
Wie siehst du das? Wie stehst du zur geplanten Wehrpflicht und soll Deutschland kriegstüchtig werden?