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Allgemein, Aktuelles, Friedensdemonstration, Pressemitteilungen

Partei dieBasis veranstaltet Friedensdemonstration am 29. August in Hannover

Friedensdemo Hannover – Kriege in der Ukraine und in Gaza jetzt stoppen

Hannover, 24. Juli 2026. Die Partei dieBasis veranstaltet am Samstag, 29. August 2026, eine Friedensdemonstration mit anschließendem Demonstrationszug durch die hannoversche Innenstadt. Beginn der Versammlung ist um 14:00 Uhr auf dem Georgsplatz (Nähe Aegidientorplatz).

Redaktion (nsf)
24.07.2026
1 Min

Allgemein

Erster Ordentlicher Bundessparteitag von dieBasis

Am vergangenen Wochenende fand unser erster Ordentlicher Bundesparteitag statt. Hier wurde uns allen deutlich, dass Basisdemokratie immer wieder eine Gratwanderung ist: zwischen Infektionsschutz und Menschlichkeit, Herz und Verstand, Zeitdruck und Redebedarf und vor allem zwischen alten Strukturen, Denkmustern und Neuem.…

Redaktion
03.04.2021
5 Min

DieBasis

DieBasis11 Stunden zuvor

ERINNERUNG

💥 Filmvorführung „Nürnberg“, mit Ausstellung und Podiumsdiskussion 💥

wahlweise am 31. Juli 2026 in Hamburg oder am 01. August 2026 in Oststeinbek (Einlass ab 17 Uhr)

Gäste sind u.a.

👉 Dr. Walter Weber, Mediziner, Ärzte für Aufklärung
👉 Marc Brill, Mitgründer und Moderator auf dem „Pax Terra Musica“-Festival in Friesack
👉 Irina, Organisatorin des „Marsches des Unsterblichen Regiments“ in Hamburg.

Hier geht es zum Trailer: https://youtu.be/K2DOxJCzYJk
Kostenlose Tickets: für Hamburg http://diebasis-partei.de/nuernberg und für Oststeinbek http://diebasis-partei.de/nuernberg2. (Um Anmeldung wird gebeten.)
Ablauf: siehe Ticketsystem

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Veranstalter: dieBasis Landesverband Hamburg, Landesverband Schleswig-Holstein, KV Stormarn

Informationen zum Projekt: https://diebasis-partei.de/2023/10/ein-blick-auf-kriegsverbrechen-nuernberger-prozesse/

Hinweis: Der Film wird im Original (russisch, englisch, deutsch) mit deutschen Untertiteln bei den englischen und russischen Passagen gezeigt.

🫶 Zur Deckung der Kosten wird um Spenden gebeten.

#dieBasis #Nürnberg #NürnbergerProzesse #Menscherechte #Völkerrecht #kriegsverbrechen #hamburg #oststeinbek

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DieBasis16 Stunden zuvor

⚡️ Geheimdienstreform: Wer kontrolliert den Staat, wenn der Staat mehr kontrolliert?

Ein rund 700 Seiten langer Gesetzentwurf von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) soll dem Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz neue Befugnisse einräumen:

Mehr Daten, mehr Möglichkeiten, mehr staatliche Kontrolle und weniger Privatsphäre für jeden Bürger auf Kosten des Steuerzahlers. Das Ganze für 40 Millionen Euro einmalig und mindestens 35 Millionen Euro jährlich zusätzlich.

Doch die entscheidende Frage bleibt:
Wer kontrolliert die Kontrolleure?

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dieBasis fordert eine konsequente Begrenzung staatlicher Macht.

Der Staat braucht klare Regeln, besonders dort, wo er in die Privatsphäre und Freiheit der Bürger eingreift. Denn niemand darf zum Objekt staatlicher Überwachung werden.

Quelle: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/Downloads/referentenentwuerfe/OESI2/NDRefG.pdf?__blob=publicationFile&v=1

#dieBasis #Machtbegrenzung #BND #Verfassungsschutz #Bürgerrechte

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DieBasis1 Tag zuvor

🤨 Deutsche arbeiten zu wenig, während im Bundestag zwei Monate Sommerpause sind. ❌

Während sich der Deutsche Bundestag in die parlamentarische Sommerpause und damit sitzungsfreie Zeit verabschiedet, die rund zwei Monate (!) andauert, fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass die Deutschen mehr Leistung erbringen sollen, schließlich arbeiten die Schweizer 200 Stunden mehr. Die Produktivität und wirtschaftliche Leistung sind zu gering, und wenn der Sozialstaat beibehalten werden soll, muss dieser erarbeitet werden!

"Ich habe nie jemandem persönliche Faulheit unterstellt", sagt Merz im Sommerinterview des ZDF.

Wer von den Bürgern mehr Einsatz fordert, sollte selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Was meint ihr dazu?

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Für diebasis gilt: Während viele Bürger jeden Tag arbeiten, steigende Kosten schultern und kaum Zeit zum Durchatmen haben, wirken Forderungen nach noch mehr Leistung aus der Politik wie ein Schlag ins Gesicht.

Videoquelle: https://www.youtube.com/watch?v=y-yB_HroDDM

#dieBasis #Sommerinerview #Merz #Leistung #Sozialstaat

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

☢️ Nukleare Allianz: Berlin und Paris setzen auf Abschreckung

Deutschland und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit bei der nuklearen Abschreckung vertiefen. Dies soll Europas Sicherheit stärken.

Doch Deutschland verfügt über keine eigenen Atomwaffen. Frankreich hingegen bleibt die einzige Atommacht der EU. Damit bindet Deutschland seine Sicherheit noch enger an Paris, denn Amerika zieht sich als Schutzmacht vom Kontinent zurück.

Die Kooperation hat jedoch Grenzen: Macron betont, dass Frankreich kein Interesse an einer Kofinanzierung des Atomprogramms hat und hält damit das Mitspracherecht von Merz bewusst klein. Laut Merz soll die gemeinsame nukleare Abschreckung die NATO nicht ersetzen, sondern ergänzen.

Noch dieses Jahr sollen deutsche nichtnukleare Einheiten an einer französischen Nuklearübung teilnehmen. Quelle: https://www.nzz.ch/deutschland/politik/bei-europas-gegnern-unsicherheit-schaffen-deutschland-und-frankreich-wollen-bei-der-atomaren-abschreckung-enger-zusammenarbeiten-ld.10015504

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Sicherheit entsteht nicht durch eine neue Spirale der Aufrüstung. Deshalb fordert dieBasis die Eskalation zu stoppen und stattdessen auf Diplomatie, Deeskalation und eine stärkere Friedenspolitik zu setzen.

#dieBasis #Sicherheitspoltik #Frankreich #Deutschland #Atomprogramm

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

☝️ Rücktritt ohne Mandatsabgabe = Mogelpackung

Jens Spahn tritt als Unions-Fraktionsvorsitzender zurück, behält aber sein Bundestagsmandat. Damit verliert er seine Fraktionszulage, kostet uns aber trotzdem rund 17.300 Euro (Abgeordnetendiät + Aufwandspauschale) im Monat.
Damit ist der Rücktritt nichts weiter als eine Mogelpackung:

Der Titel ist weg, das Mandat und die Bezüge bleiben.

Zurückbleiben Fragen: rund 5,9 Milliarden Euro für die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie, von denen Millionen Masken später ungenutzt in der Müllverbrennungsanlage landeten, sowie seine widersprüchliche Haltung zur Leihmutterschaft: Privat nahm er die Leihmutterschaft in Anspruch, politisch sprach er sich lange gegen die Legalisierung in Deutschland aus.

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Wer politische Verantwortung übernehmen und Vertrauen zurückgewinnen möchte, muss mehr tun, als einen Titel abzulegen.

👉 Für dieBasis ist klar: Demokratie braucht Politiker, die für ihr Handeln Konsequenzen tragen und nicht nur Posten verwalten.

Quellen:
1 https://www.merkur.de/politik/gehalt-von-jens-spahn-so-viel-verdient-er-nach-seinem-ruecktritt-zr-94406352.html

2 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-die-skandale-vor-seinem-ruecktritt-maskendeals-villenkauf-und-antidemokraten-a-1dc90cc5-4acc-485e-a58f-8e352de837ae

#dieBasis #Rücktritt #JensSpahn #MaskenDeal #Leihmutterschaft

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DieBasis3 Tage(n) zuvor

Wenn Macht den Wettbewerb verändert, verändert sich die Gesellschaft.

Wettbewerb begrenzte früher wirtschaftliche Macht. Heute wird Größe selbst zum Vorteil: Kapital schafft Kapital, Daten erzeugen Daten, KI verstärkt alles. Erfolg wird zur Quelle neuen Erfolgs. Aus funktionierenden Oligopolen entsteht eine Machtökonomie, in der Marktführer nicht mehr durch Wettbewerb begrenzt werden, sondern den Wettbewerb selbst formen.

Daten, Kapital, Netzwerkeffekte und KI wachsen zu Machtstrukturen, die kaum noch herausgefordert werden können. Wirtschaftliche Macht wirkt längst in Forschung, Medien, Politik und öffentliche Debatten hinein.

Die Frage lautet also: Ist unsere Wettbewerbsordnung noch stark genug, um diese neue Macht zu begrenzen?

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👉 Mehr dazu auf unserer Webseite:

Teil 1: https://diebasis-partei.de/2026/07/vom-funktionsfaehigen-oligopol-zur-machtoekonomie-eine-untersuchung-in-drei-teilen/
Teil 2: https://diebasis-partei.de/2026/07/warum-sich-die-spielregeln-des-wettbewerbs-veraendern/
Teil 3: https://diebasis-partei.de/2026/07/wenn-wirtschaftliche-macht-zur-politischen-macht-wird/

#dieBasis #Wettbewerb #Machtökonomie #Machtbegrenzung

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