Schlagwort Konflikte

Aktuelles, AG Strategische Impulse, Allgemein

Ist dieBasis rechtsextrem?

Bericht zum Politischen Frühschoppen der AG Strategische Impulse vom 07.06.2026 – Beitrag der AG Strategische Impulse –
Über politische Etiketten, demokratische Streitkultur und die Kunst, im Gespräch zu bleiben.

Redaktion (nsf)
09.07.2026
9 Min

Allgemein, AG Strategische Impulse, Aktuelles

Vergessene Kriege: Frieden beginnt dort, wo wir hinschauen

Bericht zum Politischen Frühschoppen der AG Strategische Impulse vom 10.05.2026 – Beitrag der AG Strategische Impulse.
Am 10. Mai 2026 fand im Rahmen des Politischen Frühschoppens der AG Strategische Impulse ein Impulsvortrag mit anschließender Diskussion zum Thema „Vergessene Kriege – Frieden beginnt dort, wo wir hinschauen“ statt.

Redaktion (nsf)
08.06.2026
5 Min

DieBasis

DieBasis23 Stunden zuvor

Sie stimmen uns auf Krieg ein und bauen gleichzeitig die Überwachung aus. Das gehört zusammen. Und das ist brandgefährlich.

Das sagt nicht nur dieBasis. Der Grundrechte-Report 2026, getragen von zehn Bürgerrechtsorganisationen wie der Humanistischen Union, nennt die „Kriegstüchtigkeit" selbst als Gefahr für unsere Grundrechte.

Schau dir das Muster an: Rekord-Militärausgaben. Neue Überwachungsbefugnisse von Staatstrojanern über Palantir bis zur automatischen Gesichtserkennung. Die Wehrpflicht zurück auf dem Tisch. Und wer Diplomatie fordert statt Aufrüstung, steht schnell im Abseits.

Das sind keine getrennten Schlagzeilen. Im Namen der Sicherheit greift der Staat immer tiefer in dein Leben ein und lässt sich von außen immer weniger kontrollieren.

Wir stehen für: Machtbegrenzung statt Machtausweitung. Frieden und Diplomatie statt Kriegstüchtigkeit. Grundrechte zuerst, nicht zuletzt. Macht gehört aufgeteilt und kontrolliert, nicht gebündelt.

🕊 Sicherheit, die deine Freiheit kostet, ist keine Sicherheit. Sie ist ihr Gegenteil.

Wie viel Zugriff darf der Staat im Namen der Sicherheit haben, bevor du sagst: Jetzt reicht es? 👇

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#dieBasis #Grundrechte #Kriegstüchtigkeit #Machtbegrenzung #Bayern

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DieBasis1 Tag zuvor

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DieBasis1 Tag zuvor

⁉️ Demokratie oder Parteienstaat?

Im Grundgesetz steht klar, dass Abgeordnete an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind. In der Realität erleben Bürger aber oft etwas anderes:

Listenplätze werden in Parteien ausgekungelt, Fraktionen stimmen geschlossen ab, Ausschüsse tagen oft fernab großer Öffentlichkeit, und der Bürger darf meist nur alle vier Jahre ein Kreuz machen. Legal nennt man das „Fraktionsdisziplin“. Real nennt man das „Partei zuerst, Gewissen später“.

Wer der Parteilinie widerspricht, riskiert Karriere, Listenplatz und Einfluss. So entsteht kein lebendiger Volkswille, sondern ein Parteienstaat mit Wahlterminen.

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❗️Die Position der dieBasis: Freie Mandate ernst nehmen, Listenmacht brechen, mehr direkte Demokratie, bundesweite Volksabstimmungen und echte Kontrolle der Abgeordneten durch die Bürger. Politik muss von unten nach oben funktionieren.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html

#dieBasis #Demokratie #Parteienstaat #Volksabstimmung #Machtbegrenzung #gewissen

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

Demokratie braucht Transparenz und keine neuen Hürden!

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ermöglicht Bürgern, Journalisten und Organisationen seit fast 20 Jahren, staatliches Handeln nachzuvollziehen.

Nun sollen Auskunftsrechte nach dem Beschluss des Koalitionsausschusses von Union und SPD eingeschränkt und neue Voraussetzungen geschaffen werden, u.a. sollen:

🟥 Auskunftsrechte auf natürliche Personen beschränkt werden.
🟥 Ein "berechtigtes Interesse" nachgewiesen werden müssen.
🟥 Auskünfte nur gewährt werden, wenn sie nicht bereits über andere Regelungen erhältlich sind.
🟥 Nicht-EU-Bürger vom IFG ausgeschlossen werden.
🟥 Namen von Beschäftigten in Behörden künftig regelmäßig geschwärzt werden.

Quelle: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/regierung-reform-informationsfreiheit-gesetz-kritik-100.html

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Vertrauen entsteht nicht durch weniger Informationen, sondern durch mehr Offenheit.

Wer demokratische Kontrolle erschwert, schwächt das Vertrauen in staatliches Handeln.

dieBasis steht für:

✅ Transparenz statt Geheimhaltung.
✅ Bürgerrechte statt Informationsbarrieren.
✅ Einen Staat, der den Menschen Rechenschaft ablegt, nicht umgekehrt.

Eine lebendige Demokratie braucht informierte Bürger, nicht weniger Informationsfreiheit, sondern mehr Transparenz!

👉 Hier erfährst du, wie du eine Änderung des IFG verhindert kannst: https://fragdenstaat.de/artikel/policy/2026/07/spd-und-union-planen-abschaffung-des-ifg/

#dieBasis #machtgerenzung #IFG

Demokratie braucht Transparenz und keine neuen Hürden!

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

⚠️ Nobelpreisträger nennt UN‑Klimadaten „Betrug“ ❌

Auf der Internationalen Klima- und Energiekonferenz hat der amerikanische Physik-Nobelpreisträger John Clauser dem Weltklimarat (IPCC) Betrug vorgeworfen. Aus seiner Sicht basiert die gesamte Argumentation zur Klimakrise und damit alle Zahlen in den UN-Klimaberichten auf fehlerhaften und politisch beeinflussten Berechnungen.
Clauser behauptet, die Klimabeweiskette des IPCC stütze sich auf unpräzise Messungen und nachträglich angepasste Kennzahlen und sei damit wissenschaftlich nicht tragfähig.

👉 Hier geht es zu seiner kompletten Rede beim EIKE: https://www.youtube.com/watch?v=ua1TZh32Ryc

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⚠️ dieBasis kritisiert, dass zentrale Grundlagen der Klimapolitik – von der umstrittenen Hockeyschläger‑Kurve bis zu politisch beeinflussten Modellzahlen – wissenschaftlich nicht belastbar sind und fordert radikale Transparenz in der Klimaforschung!

Quelle: https://jungefreiheit.de/wissen/natur-und-technik/2026/physik-nobelpreistraeger-haelt-ipcc-klimamodell-fuer-betrug/

#dieBasis #Klimapolitik #Betrug #IPCC #Klimakonferenz

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

Freiheit wird selten auf einen Schlag abgeschafft.

Sie verschwindet oft Schritt für Schritt. Aber keine Sorge, das ist nur für eure Sicherheit.

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👉 Wo ziehst du die Grenze zwischen Sicherheit und Freiheit?

👇 Diskutiere mit uns in den Kommentaren.

#dieBasis #Grundrechte #Datenschutz #Freiheit #Demokratie #Überwachung #Bürgerrechte #meme

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