Am 01. Oktober 2025 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein hoffentlich wegweisendes Verfahren statt, das das Potenzial hat, die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland grundlegend zu verändern.
Reformbedürftig ist alles, was heute für Demokratie, Pressefreiheit und Friedensdiplomatie sorgen sollte. Die Kritikpunkte betreffen eine fassadenartige Vortäuschung von Demokratie, eine fassadenartige Vortäuschung von Pressefreiheit und eine gewalttätige und eskalierende Außenpolitik, die das Recht des Stärkeren durchzusetzen versucht, statt sich um Interessenausgleich zu bemühen.
Am 1. Oktober 2025 um 10 Uhr richtet sich der Blick nach Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht wird öffentlich die Frage behandeln, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) in seiner zentralen Aufgabe – der Sicherung von Meinungsvielfalt – strukturell versagt hat (Az. BVerwG 6 C 5.24).
Gemeinsame Erklärung des Forums konstruktiver Kritik
Meinungsvielfalt ist die Grundlage von Demokratie und Frieden.
Alle Drei bedingen sich gegenseitig.
Mit den Worten des Direktors der „Funkstunde Berlin“ - “Achtung, Achtung. Hier ist die Sendestelle Berlin, im Vox Haus. Auf Welle 400 Meter.“ - begann am 29.10.1923 der offizielle Betrieb des deutschen Rundfunks.
Der Medien-Mahn-Marathon des Projekts Leuchtturm ARD ORF SRG Ein Aufruf unseres Mitglieds Jimmy Gerum Liebe freiheitlich-demokratische Bewegung, es gibt viele kreative Kräfte, die diesen Erdball in eine aufrichtige und gerechte Zukunft führen könnten. Aber bestehende Strukturen schützen sich seit jeher vor…
Liebe Basistas, ich bin Jimmy Gerum, Mitglied des Kreisverbandes Starnberg am Ammersee im schönen Oberbayern, südlich von München. Die Säulenwerte unserer Basis liegen mir sehr am Herzen. Jedoch funktionieren Schwarmintelligenz und Basisdemokratie nur, wenn unsere Informationsquellen übersichtlich und vertrauenswürdig sind.…