Gastbeitrag von Peter Scheller – Das Sommerinterview mit Frank-Walter Steinmeier wirft viele Fragen auf und demaskiert unseren Bundespräsidenten. Insbesondere wirft es die Frage auf, ob wir überhaupt von „unserem“ Präsidenten sprechen dürfen.
Gastbeitrag von Ulrich Reiter und Oliver Ginsberg, BV Friedrichshain-Kreuzberg –
Bundeskanzler Merz hat sich gegen eine Beteiligung am Iran-Krieg ausgesprochen, Bundespräsident Steinmeier nannte ihn völkerrechtswidrig. Müssen wir ihnen deshalb dankbar sein?
Übt Frank-Walter Steinmeier sein Amt noch im Sinne des Grundgesetzes aus?
Schon die Mütter und Väter des Grundgesetzes wollten nach den Erfahrungen mit dem mächtigen Reichspräsidenten der Weimarer Republik ein anderes Staatsoberhaupt. Es sollte kein heimlicher „Ersatzkanzler“ sein, sondern ein Präsident mit begrenzten politischen Befugnissen, dafür aber mit hoher moralischer Autorität.