Gastbeitrag von Peter Scheller – Deutschland hat seine Nähe zu Israel in den letzten Jahren nicht nur politisch, sondern auch symbolisch untermauert. Dies geschah durch Solidaritätsbekundungen, durch Reisen hochrangiger Regierungsmitglieder und durch ein Leitmotiv, das seit Angela Merkels Knesset-Rede 2008 immer wieder zitiert wird.
Gastbeitrag von Peter Scheller – Der Krieg zwischen den USA, Israel und dem Iran wird von vielen unter militärischen oder geopolitischen Gesichtspunkten betrachtet. Ein anderer Aspekt bleibt dabei im Hintergrund, nämlich die Nutzung fremden Staatsgebiets für militärische Operationen.
Dabei geht es nicht um die Kampfhandlungen selbst, sondern um Überflugrechte militärischer Flugzeuge, Nachschubtransporte, Luftbetankungen sowie die Nutzung ausländischer Militärbasen und Flughäfen.
Stellungnahme der Sprecher der AG Frieden – Die Charta der Vereinten Nationen untersagt allen Mitgliedsstaaten nicht nur die Anwendung, sondern bereits die Androhung von Gewalt. Auch wirtschaftlicher Druck zum Zweck der Grenzveränderung ist klarer Völkerrechtsbruch und daher in Rechtsstaaten abzulehnen.
Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO stehen nun kurz vor ihrem Inkrafttreten. Wir kritisieren die Untätigkeit unserer Regierung, der zuständigen Behörden und der öffentlich-rechtlichen Medien. Unsere Parlamentarier sind genau jetzt in der Pflicht!
Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn