Tiefer Staat – Phantom oder Realität?
Am 6. April 2025 fand im Landesverband Berlin ein Podiumsgespräch statt zum Thema: „Der tiefe Staat – Phantom oder Realität?“ Tilo Gräser führte die Gäste souverän durch den Abend.
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dieBasis Braunschweig kritisiert datenschutzwidriges Einsammeln von Impfbüchern an Schulen
Hannover – Der Landesverband Niedersachsen der Partei dieBasis zeigt sich alarmiert über die zunehmende Praxis an niedersächsischen Schulen, bei der Lehrkräfte Impfbücher von Schülerinnen und Schülern einsammeln und einsehen.
Die Logik der Eskalation
Gastbeitrag von Günther Burbach –
Die westliche Politik ist nicht mehr zum Frieden fähig, solange sie ihn an die Bedingung knüpft, dass der „Feind“ die eigenen Moralvorstellungen akzeptiert.
Am Rande des Abgrunds
Warum Europa in einen Krieg schlittert, den es nicht gewinnen kann – Ein Kommentar von Günther Burbach. Es sind nicht mehr nur Warnungen. Es sind Realitäten. Frankreichs und Großbritanniens Militärchefs reisen in die Ukraine, um eine direkte europäische Präsenz vorzubereiten.
Aufrüstung ohne Widerspruch
Wie Deutschland Schritt für Schritt kriegstüchtig gemacht wird – Ein Kommentar von Günther Burbach. Die Sprache hat sich verändert. Es ist von "Kriegstüchtigkeit" die Rede, von "Verteidigungsbereitschaft" und der "Zeitenwende"
Verdeckte „Reichensteuer“ – der Solidaritätszuschlag dauert an
Es dürfte kaum jemanden gewundert haben: Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) darf die Bundesregierung den 1995 eingeführten Solidaritätszuschlag auch weiterhin einziehen.
Auftritt der Kampagne „Für ein neutrales Deutschland“ am 29. März in Berlin
Am 29. März hat die Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" in Berlin im Rahmen der "Ersten alternativen Medienmesse", die insgesamt unter dem Motto "DEUTSCHLAND. ABER NEUTRAL." steht, ihren ersten öffentlichen Auftritt.
Historische Zäsur: hemmungslose Verschuldung durchgesetzt
Die Tragweite der Entscheidung des Parlaments an diesem Tag, eine Verschuldung über Hunderte Milliarden und eine Änderung des Grundgesetzes zum Zwecke der Klimaneutralität bis 2045, wird einst von Historikern zu bewerten sein.
CDU-Wahlbetrug: Schuldenbremse darf nicht gelockert werden!
Pressemitteilung: Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) lehnt die geplanten Sonderschulden in dreistelliger Milliardenhöhe ab. Sie fordert die Einhaltung der Wahlversprechen von Friedrich Merz zur Schuldenbremse und zur besseren Wirtschaftspolitik.
Das Paradoxon des langen Lebens: Mehr Jahre, weniger Gesundheit?
Gastbeitrag von Ronny Grünewald – In unserer modernen Gesellschaft leben wir immer länger, doch gleichzeitig scheinen wir immer kränker zu werden. Was steckt hinter diesem Paradoxon?
Trump-Wahl und Folgen für Deutschland und Europa?
Jetzt sehen wir, wie sich die Ereignisse in Bezug auf die Unterstützung der Ukraine überschlagen. Die neue Regierung ist noch nicht im Amt und es werden utopische Summen von bis zu 500 Milliarden an Schulden beschlossen, um die Niederlage der Ukraine mit Waffenlieferungen hinauszuzögern.
Analyse Bundestagswahl 2025
Gastbeitrag Wolfgang Huhnstock, dieBasis AG Frieden. Es war die höchste Beteiligung seit dem Anschluss der neuen Bundesländer ab 1990. Sie lag bei 82,5 % (ca. 50 Mio. Wähler) im Vergleich zur BTW 2021 mit 76,4 % (47 Mio. Wähler). Dies ist eine Steigerung von 6,1 %.
Bundestagswahl 2025: dieBasis fordert umfassende Wahlrechtsreform
dieBasis konnte lediglich in vier Bundesländern an der Bundestagswahl teilnehmen. Auch wenn das Ergebnis in den Ländern etwas variiert, wurde im Gesamtergebnis mit 0,2 % das selbst gesteckte Ziel nicht erreicht.
dieBasis Bürgerkabinett: direkte Mitbestimmung in der Politik ermöglichen
Pressemitteilung zur Pressekonferenz vom 13. Februar 2025 – dieBasis hatte interessierte Medienvertreter zur Vorstellung des Bürgerkabinetts eingeladen – einer bahnbrechenden demokratischen Struktur, die Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Mitbestimmung in der Politik ermöglicht.
Kampagne „Für ein neutrales Deutschland“ gestartet
Mit über 120 Erstunterzeichnern, darunter viele namhafte Persönlichkeiten aus Deutschland, Österreich und Schweiz, sowie mehr als 20 Organisationen und Initiativen, ist am 15. Februar 2025 die Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" gestartet.
Versammlungsfreiheit ist Grundrecht
Eindrücke des Prozessbeobachters Chris Barth aus dem Verfahren „Michael Ballweg“ vs. „Der Staat“ (repräsentiert durch die Stadt Berlin) vor der 1. Kammer des Verwaltungsgerichtes in Berlin.
Wikipedia-Admins verhindern faire Darstellung der Partei dieBasis
Im Gegensatz etwa zu privaten Blogs hat sich die Wikipedia-Community selbst zu Ausgewogenheit und Neutralität verpflichtet. Warum erfolgt dann im Fall der Basisdemokratischen Partei diese einseitige Auswahl, Gewichtung und Platzierung von Informationen?
Dahinter ist Absicht zu vermuten, zumal am 9.2. nun auch unser Mitglied Johannes Wollbold aus Weimar unbefristet für die komplette deutsche Wikipedia gesperrt wurde.
Bürgerkabinett – Bürger entscheiden über die Politik von morgen
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) lädt alle interessierten Medienvertreter herzlich zur Pressekonferenz zur Vorstellung des Bürgerkabinetts ein – einer bahnbrechenden demokratischen Struktur, die Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Mitbestimmung in der Politik ermöglicht.
Warum ein Wahlprogramm der KI?
Als ich mich vor drei Wochen an meinen Rechner setzte, hatte ich genug. Wahlkampf in Deutschland, das bedeutet überall Gesichter von Politikern, die einen mit ihren Parolen anlächeln, während sie sich gegenseitig mit Versprechen für die Zukunft überbieten. Und genau da liegt das Problem: Es sind die gleichen Leute, die uns in die aktuelle Lage gebracht haben.
Umweltschutz – ideologiefrei!
Wir haben in vielen Punkten bewusst auf eine Festlegung von strikten Positionen verzichtet, weil es in sehr vielen Bereichen kein eindeutiges Pro- und Contra gibt. So muss es einfach Interessensabwägungen geben, wie man mit bestimmten Problemen umgeht.
Für einen Wandel mit der Partei dieBasis
Gastbeitrag von Ronny Grünewald – „Wer CDU/CSU wählt, legitimiert Grundrechtseinschränkungen, Lobbyismus, digitale Entmündigung & Überwachung und Kriegstreiberei.“
dieBasis ist in vier Bundesländern zur Bundestagswahl zugelassen
Berlin, 26. Januar 2025. Die Landeswahlausschüsse in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben in ihren Sitzungen am vergangenen Freitag die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 zugelassen. In den zwölf weiteren Bundesländern scheiterte dieBasis…
„Den Bach rauf“ – ein Schlag ins Gesicht der deutschen Bevölkerung?
Robert Habeck (Grüne, Bundeswirtschaftsminister), hat kürzlich sein neues Buch mit dem Titel „Den Bach rauf – eine Kursbestimmung“ veröffentlicht. Doch angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage fragt man sich unweigerlich: Ist das Realsatire oder lebt Herr Habeck in einer eigenen Parallelwelt?
Absage der Filmvorführung „Nur ein Piks“ in Hamburg nach Drohungen
Berlin/Hamburg, 14. Januar 2025. Die geplante Vorführung des Films „Nur ein Piks“ von Mario Nieswandt, organisiert von der Partei „dieBasis“, musste kurzfristig wegen Bedrohung des Kinos abgesagt werden.
Die Vernichtung der Gas-Infrastruktur per „Wärmegesetz“
Gastbeitrag von Frank Bothmann –Dekarbonisierung bezeichnet die komplexen Prozesse der Umstellung in der Energiewirtschaft in Richtung eines niedrigeren Umsatzes von Kohlenstoff. Seit dem 01.01.2024 ist das „Gesetz für die Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze“ (WPG) in Kraft getreten.
