Erster Landesverband Saarland

Am Samstag, 25. Juli 2020, haben wir – und darauf sind wir schon ein wenig stolz – als erstes der Bundesländer, im Saarland unseren Landesverband gegründet.

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DieBasis

DieBasis4 Stunden zuvor

❌ Spritpreiserhöhungen: Wenn Analyse auf Alltagsrealität trifft

Die Aussagen von Wirtschaftsweise Monika Schnitzer über steigende Spritpreise heizen eine Debatte an und sorgen für Aufregung. Schnitzer relativiert die Belastung für viele Pendler, Familien und Betriebe und stellt infrage, wie existenzbedrohend steigende Preise tatsächlich sind. Für viele Haushalte, die inzwischen jeden Euro zweimal umdrehen müssen, und kleine und mittelständische Unternehmen, klingt so etwas nicht nach ökonomischer Analyse, sondern nach Ignoranz gegenüber echten Belastungen im privaten und beruflichen Alltag.

Wer die sozialen Folgen von Preissteigerungen kleinredet, sendet ein fatales Signal: dass die Sorgen der Bevölkerung zweitrangig sind, solange das Modell auf dem Papier stimmt.

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‼️ dieBasis fordert spürbare Entlastungen für Bürger und kleine und mittelständische Unternehmen.

Quelle: https://www.ardmediathek.de/video/caren-miosga/hohe-preise-wenig-zuversicht-wie-findet-deutschland-aus-der-krise/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS9iY2FkOTdlZC0yMmNiLTQyNjktYjNmMS00NTcyNDlhMjUxMjlfZ2FuemVTZW5kdW5n

#dieBasis #Preissteigerungen #Wirtschaftsweise #Schnitzer #Debatte #Entlastungen

❌ Spritpreiserhöhungen: Wenn Analyse auf Alltagsrealität trifft

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DieBasis6 Stunden zuvor

⚖️ Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie – gerade dann, wenn es unbequem wird.

📌 Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am 17.03.2026 klargestellt: Auch scharfe, zugespitzte Kritik an Politikern kann zulässig sein. Die Bezeichnung „Adolfine, die Kriegstreiberin“ wurde im konkreten Kontext als von der Meinungsfreiheit gedeckte Machtkritik eingeordnet. Es ging um Waffenlieferungen in die Ukraine. Ein User hatte auf X Marie-Agnes Strack-Zimmermanns Kritik an Friedrich Merz in ihrer damaligen Funktion als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags mit diesen Worten kommentiert.

👏 Das Urteil zeigt: Politische Auseinandersetzung darf emotional, pointiert und kontrovers sein, ohne dass Bürger sofort strafrechtliche Konsequenzen fürchten müssen. Gerade in Zeiten hitziger Debatten ist das ein wichtiges Signal für die Freiheit des Wortes.

🔗 Quelle: https://www.beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsprechung/olg-karlsruhe-1ors340srs62725-machtkritik-strack-zimmermann-adolfine-x-post-2026-04-14

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✅ Für dieBasis ist klar: Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind unverzichtbar. Sie sichern den offenen Diskurs, unterschiedliche Perspektiven und echte demokratische Teilhabe.

Wir stehen für eine Gesellschaft, in der Bürger ihre Meinung frei äußern können – ohne Angst, aber mit Verantwortung. In sachlich und respektvoll geführten Diskussionen verzichtet dieBasis bewusst auf zugespitzte oder polemische Bezeichnungen. Zugleich gilt im Rahmen der Meinungsfreiheit, dass politische Akteure auch pointierte und kritische Formulierungen hinnehmen müssen.

#Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Demokratie #dieBasis

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DieBasis14 Stunden zuvor

Wir springen nicht von Klippen, wenn alle anderen es tun.

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👆 Folge unserem Kanal und nicht der Masse!

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#dieBasis #selbstbestimmung #freiheit #wahrheit #meme

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DieBasis1 Tag zuvor

„Frau Dr. Merkel hat gesagt, Minsk II haben wir doch nur gemacht, um die Ukraine aufzurüsten. Da war von Frieden nie die Rede.“ – Florian Pfaff

Ausschnitt aus dem Vortrag „Verteidigungsfähig oder kriegstüchtig?“ von Major a.D. Florian D. Pfaff bei der Friedensinitiative Rosenheim in Würzburg

👉 Hier geht es zur Aufzeichnung: https://youtu.be/o6R7p_jGXZU

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👉 Interview der Berliner Zeitung mit Dr. Merkel am 07.06.2022: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/merkel-wieder-live-erstes-interview-der-ex-kanzlerin-nach-ende-ihrer-amtszeit-li.233960

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#dieBasis #wahrheit #achtsamkeit #angelamerkel #russland #frieden #minsk #florianpfaff

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DieBasis1 Tag zuvor

⛽️Bereits Anfang 2026 wurde bekannt, dass das US-Unternehmen Sunoco LP den führenden deutschen Tanklagerbetreiber TanQuid (Duisburg) übernommen hat. Chef von Sunoco ist der US-Milliardär Kelcy Warren. Laut "Spiegel" soll er ein Spender der "MAGA"-Bewegung und enger Vertrauter von US-Präsident Donald Trump sein..

Sunoco kontrolliert nach diesem Deal 15 Tanklager und über 1.000 Kilometer Pipelines in Deutschland und damit rund ein Fünftel der deutschen Tanklagerkapazitäten.

"Mehr kann ich aus Sicherheitsgründen nicht sagen", teilte eine Regierungssprecherin bei der Bundespressekonferenz auf Nachfrage mit.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/tanklagerbetreiber-tanquid-duisburg-kritische-infrastruktur-100.html

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Öltanklager sind ein zentraler Teil der deutschen Energieinfrastruktur.

Aus unserem Parteiprogramm: Die kommunale Grundver- und Entsorgung soll von öffentlicher Hand betrieben werden.

Was hältst du davon, dass 20 % der deutschen Tanklagerkapazitäten und kritischer Infrastruktur von einem US-Milliardär kontrolliert werden und uns die Bundesregierung weder umfassend informiert noch in den Entscheidungsprozess einbindet?

#dieBasis #machtbegrenzung #kritischeInfrastruktur #bürgerbeteiligung

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

Presseerklärung

Basisdemokratische Partei Deutschland - Landesverband Berlin (dieBasis Berlin)

Berlin, 20. April 2026. Am 08. Mai 2026 jährt sich zum 81. Mal die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus durch die Rote Armee der Sowjetunion. Nach ihrer letzten erfolgreichen Schlacht um die Seelower Höhen zogen die sowjetischen Soldaten ohne nennenswerte Gegenwehr in Berlin ein und beendeten den zweiten Weltkrieg, der 27 Millionen Sowjetbürgern und insgesamt 65 Millionen Menschen weltweit das Leben gekostet hat.
Im Gedenken an die Not und das Elend, die jeder Krieg hervorbringt, veranstaltet der Landesverband Berlin der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) ein Aktionstheater im Sinne einer Mahnwache gegen Faschismus und Krieg.

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👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2026/04/frieden-mit-russland/

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“Die aktuelle Einmischung Deutschlands in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine und die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zerstören die gewachsene Freundschaft zwischen Deutschland und Russland. Russland ist nicht unser Feind. Mit Diplomatie und der Anerkennung der Sicherheitsinteressen aller Seiten ist Frieden machbar.”

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