Erster Landesverband Saarland

Am Samstag, 25. Juli 2020, haben wir – und darauf sind wir schon ein wenig stolz – als erstes der Bundesländer, im Saarland unseren Landesverband gegründet.

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DieBasis

DieBasis4 Stunden zuvor

Der Staat hat kein Geld mehr? Eine Lüge!

“Die sparen gar nichts in diesem System.” - Joana Cotar

Ausschnitt aus dem Vortrag am 18. Februar 2026 in Langenmosen im dieBasis Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen.

Wie kann echte repräsentative Demokratie wieder funktionieren, wenn Parteiapparate und Machtlogik alles dominieren?

👉 Hier geht es zur Aufzeichnung: https://youtu.be/VJxwaGIH8Jc

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Wie siehst du das? Die Bürger sollen den Gürtel enger schnallen und die Parteien schöpfen aus dem Vollen?

🤝 Jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung werden: https://diebasis.de/mitgliedschaft/

#joanacotar #bundestag #insidebundestag #dieBasis #volksentscheide #basisdemokratie

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DieBasis9 Stunden zuvor

BGH-Urteil zu Corona-Impfschäden: Wendepunkt für Betroffene und ein politisches Signal

von Nathalie Sanchez Friedrich

Mit seinem Urteil zu möglichen Corona-Impfschäden hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung getroffen, deren Tragweite weit über den konkreten Einzelfall hinausgeht. Im Kern geht es nicht allein um juristische Detailfragen, sondern um grundlegende Aspekte wie Vertrauen in staatliches Handeln, den Umgang mit gesundheitlichen Risiken und die Verantwortung gegenüber denjenigen, die mögliche Schäden erlitten haben.

Die Entscheidung bringt Bewegung in ein bislang festgefahrenes Feld. Insbesondere stärkt sie die Position von Betroffenen, die bislang häufig an hohen rechtlichen Hürden scheiterten. Zugleich wirft sie neue Fragen auf: über Transparenz, über die Rolle staatlicher Institutionen und über die zukünftige Ausgestaltung von Haftungs- und Entschädigungsregelungen. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2026/04/bgh-urteil-zu-corona-impfschaden/

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Das Landgericht Aurich (Az: 5 O 1106/24) setzte erstinstanzlich den Auftakt für die Umsetzung des Urteils des BGH. Auch ein erstes Oberlandesgericht (Hamm) hat am 21. April 2026 gegen BioNTech im Berufungsverfahren entschieden.

Fazit: “Gleichzeitig wird deutlich, dass viele grundlegende Fragen weiterhin offen sind. Weder sind alle rechtlichen Aspekte abschließend geklärt, noch ist die politische Aufarbeitung vollständig abgeschlossen. Für die dieBasis ergibt sich daraus ein klarer politischer Auftrag: die Forderung nach mehr Transparenz, nach einer stärkeren Einbindung der Bürger in politische Entscheidungsprozesse und nach klaren, nachvollziehbaren Verantwortungsstrukturen.”

#dieBasis #BGH #amtshaftung #auskuftsanspruch #biontech #impfschäden #transparenz

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DieBasis14 Stunden zuvor

💥 Gehaltserhöhung gestoppt – Bürgerprotest zeigt Wirkung

💸 Während viele Menschen den Gürtel enger schnallen müssen, plante die Regierung deutliche Gehaltssteigerungen für Spitzenbeamte und damit auch für sich selbst.

📈 Der Entwurf sah vor, dass vor allem Staatssekretäre kräftig profitieren, während untere Besoldungsgruppen deutlich weniger erhalten hätten. Weil die Gehälter der Regierung daran gekoppelt sind, wären auch Kanzler und Minister mit jährlich über 65 bzw. 52 Tausend Euro spürbar besser gestellt worden.

🚫 Nach massiver Kritik aus Öffentlichkeit, Medien und Opposition ruderte Innenminister Dobrindt zurück. Die geplanten Erhöhungen werden nun neu geprüft.

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✅ Für dieBasis ist Politik Verantwortung und kein Selbstbedienungsladen. Notwendige Anpassungen müssen fair und nachvollziehbar sein. Statt höhere Spitzengehälter braucht es echte Entlastung für Bürger und Mittelstand.

Quellen:
1 https://www.merkur.de/politik/stoppt-gehaltserhoehung-fuer-merz-kabinett-bis-zu-65-000-euro-mehr-dobrindt-zr-94266174.html
2 https://www.bild.de/politik/inland/nach-bild-bericht-dobrindt-streicht-kanzler-merz-65-000-euro-gehaltserhoehung-69e0fa2162672238fee07dea

#dieBasis #Selbstbedienung #Gehaltserhöhung #dobrindt #opposition

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DieBasis1 Tag zuvor

🤔 Gleichberechtigung bei Wehrpflicht?

Bei seinem Besuch bei der Dithmarscher CDU machte Außenminister Johann Wadephul deutlich, dass Deutschland angesichts der sicherheitspolitischen Lage mehr Engagement von jungen Menschen brauche. Zum Thema Wehrdienst sagte er: "Wir brauchen Soldatinnen und Soldaten. Aus meiner Sicht müssen wir auch für die Zukunft über eine neue Form der Wehrpflicht nachdenken".

Dabei solle dann auch kein Unterschied zwischen Männern und Frauen gemacht werden.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/dithmarschen_steinburg/wadephul-muessen-ueber-neue-form-der-wehrpflicht-nachdenken,regionheidenews-2230.html

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Im vergangenen Jahr führte dieBasis eine Umfrage durch. Dabei sprachen sich 71,9 % der Befragten gegen eine Wehrpflicht für Frauen aus. (eher nein/nein)

❓ Wie siehst du das? Wie stehst du zur geplanten Wehrpflicht – für Männer und Frauen – und soll Deutschland kriegstüchtig werden?

Wenn du noch nicht teilgenommen hast, kann du hier noch an unserer Umfrage teilnehmen! 👉 https://abstimmung.diebasis.de/app/34

#dieBasis #wehrpflicht #keinefrauenanderWaffe #friedensfähig #frieden

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DieBasis1 Tag zuvor

Muster-Erkenner in bewegten Zeiten

Vortrag mit Tom Lausen

Wann: Freitag, den 8. Mai um 19 Uhr, Einlass 18:00 Uhr
Wo: dieBasis Geschäftsstelle, Flintkampsredder 10, 24106 Kiel

Zur besseren Planung wird um Anmeldung gebeten: https://lets-meet.org/reg/1d72c93b3363110c5b und https://lets-meet.org/reg/29982703e00c500021

Kurzentschlossene sind auch ohne Anmeldung herzlich willkommen, solange noch Platz ist.

Eintritt frei. Spenden erwünscht.

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Welche Handlungsmuster bei Eingriffen in die Rechte der Menschen sehen wir seit Corona verstärkt? Wie können wir dem in Zukunft begegnen?

Tom Lausen, Datenanalyst und Publizist, berichtet aus seinem reichen Erfahrungsschatz im Umgang mit konstanter Verweigerung, relevante Daten und Fakten anzuerkennen.
Dabei ist seine Profession als IT-Spezialist und KI-Kenner neben Durchhaltevermögen, Beharrlichkeit und eine gehörige Portion Humor eine Mischung, die einen spannenden Vortrag erwarten lassen.

#dieBasis #kiel #tomlausen #corona #grundrechte

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DieBasis1 Tag zuvor

Frieden mit Russland

Aktionstheater – Demo für den Frieden

Wann: 08. Mai 2026, 16 - 18 Uhr
Wo: Alexanderplatz, Berlin
Veranstalter: dieBasis Landesverband Berlin

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Russland ist nicht unser Feind!

Es sind die Netzwerke der Kriegstreiber, die vom Krieg profitieren und die Völker gegeneinander aufhetzen, um ihre eigene Macht zu erhalten. Sie wollen, dass wir den Wohlstand, den die arbeitende Bevölkerung in vielen Jahren geschaffen hat, wieder zerstören und anschließend wieder Jahrzehnte daran arbeiten, alles wieder aufzubauen. Wir machen dabei nicht mit! Wir sagen NEIN!

Wir bieten allen Mitbürgern an, sich an unserer Aktion zu beteiligen. Was gibt es Größeres, als gemeinsam mit anderen friedliebenden Menschen ein Zeichen für den Frieden zu setzen?!

Mehr dazu: https://diebasis-partei.de/events/frieden-mit-russland-aktionstheater-am-08-mai-2026-in-berlin/

#dieBasis #berlin #frieden #aktionstheater

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