Erster Landesverband Saarland

Am Samstag, 25. Juli 2020, haben wir – und darauf sind wir schon ein wenig stolz – als erstes der Bundesländer, im Saarland unseren Landesverband gegründet.

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DieBasis

DieBasis3 Stunden zuvor

Stimmen der dieBasis – heute mit Sven Lingreen

Ausschnitt aus dem Interview mit Jan Müggenburg von Brandenburger Freiheit

„Die Propaganda funktioniert … es ist erschreckend, wie viele Menschen sich diesen Zustand, den wir aktuell in unserem Staat haben mit diesen vielen Problemen, gefallen lassen.“

👉 Hier das Video anschauen: https://youtu.be/2OcyYiJhIu8

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Wie siehst du das? Den ÖRR abschaffen oder reformieren?

🙏 Hier kannst du unsere Arbeit unterstützen: https://diebasis-partei.de/service/spenden/

#diebasis #svenlingreen #basisdemokratie #volksentscheide #ÖRR #medienkritik

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DieBasis4 Stunden zuvor

Ein starkes Statement aus Spanien!

Spanien verbietet den USA die Nutzung seiner Militärbasen in Rota und Morón (Andalusien) für die Militäroperation gegen den Iran.

„Wir werden unsere Stützpunkte für nichts zur Verfügung stellen, was nicht im Vertrag steht oder nicht in die Charta der Vereinten Nationen passt", sagte der spanische Außenminister José Manuel Albares dem Fernsehsender RTVE.

Zwar gebe es ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten über die Nutzung der andalusischen Stützpunkte. Dieses Abkommen erlaube jedoch nur Operationen im Rahmen der internationalen Legalität – jedoch keine einseitigen Aktionen einer Armee.

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Präsident Trump bedroht Spanien nun mit dem Abbruch aller Handelsbeziehungen und sucht nach alternativen Stützpunkten – auch in Deutschland.

dieBasis begrüßt die Entscheidung der spanischen Regierung, die Unterstützung für Militäroperationen ohne UN-Mandat zu verweigern, und erwartet von der deutschen Regierung, ebenfalls ein klares Zeichen für Frieden und Diplomatie. Deutschland ist nicht im Krieg gegen den Iran!

Quelle: https://www.mallorcamagazin.com/nachrichten/politik/2026/03/03/149169/krieg-gegen-iran-spanien-verbietet-usa-nutzung-seiner-militarbasen-andalusien.html

#dieBasis #frieden #iran #spanien #nowar #diplomatie #europa

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DieBasis5 Stunden zuvor

⚠️ Deutschland als Schlüsselpartner bei Atomwaffenübungen ☢️

Es wirkt wie ein sicherheitspolitischer Rückschritt, dass Deutschland als zentraler Partner von Frankreich bei Atomwaffenübungen auftreten soll. Statt Abrüstung und Deeskalation rückt die Bundesrepublik damit näher an eine militärische Logik heran, die auf nukleare Abschreckung setzt.

Dabei könnte Deutschland in unsicheren Zeiten wie diesen seine internationale Rolle für Abrüstung, Dialog und Vertrauensbildung nutzen und damit Vorreiter für Diplomatie sein.

Doch das Gegenteil ist der Fall: Die Zusammenarbeit soll noch in diesem Jahr beginnen.

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Gemäß unseren konsensierten Friedensleitlinen, kann Frieden nur durch multilateralen Dialog, gegenseitigen Respekt, strikte Achtung des Völkerrechts und die konsequente Ablehnung von Krieg, Sanktionen und militärischer Eskalation erreicht werden.

Mehr zu unseren Friedensleitlinen: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/04/Leitlinien-AG-FRIEDEN-dieBasis_8-seitig.pdf

Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/macron-kuendigt-franzoesisch-deutsche-atomuebungen-an,VCioAYr

#diebasis #friedenspartei #friedenspolitik #NieWiederKrieg #Politik #Atomwaffen #Aufrüstung #Diplomatie #Frieden

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DieBasis7 Stunden zuvor

Photos from DieBasis Landesverband Baden Württemberg's post

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DieBasis11 Stunden zuvor

🚨 GEZ - was passiert, wenn ich nicht zahle?
Vortrag von Dr. Meinhard Stalder

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nicht mehr das, was er einmal war.
Der Rundfunk ist über die Jahre in eine Propagandamaschine mutiert. Dennoch müssen wir ihn über die GEZ-Zwangsgebühren mitfinanzieren. Doch was passiert, wenn wir die Zahlungen verweigern?

Wann? Mittwoch, den 18.03.2026 um 19 Uhr (Einlass 18 Uhr)
Wo? Enjoy Dartsclub, Haldesdorfer Str. 52, Hamburg

Anmeldung erforderlich unter:
https://lets-meet.org/reg/b51458d5f2e505bd61

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Der Vortrag behandelt

➡️ die theoretischen Grundlagen (Rundfunkstaatsvertrag, Rundfunk-Beitrags-Staatsvertrag)
➡️ den zeitlichen Ablauf (Mahnung, Festsetzungsbescheid, Klage, Androhung der Vollstreckung) anhand eigener Erfahrung
➡️ Beispiele für Textbausteine an die Institutionen (NDR, Verwaltungs-Gericht)

#dieBasis #gez #zwangsgebühren #rundfunk #fernsehen

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DieBasis13 Stunden zuvor

Stillgelegte Vorsorge ohne Skandal 💰⚖️

👉 Milliarden aus Renten-, Kranken- und Pflegekassen werden jedes Jahr gesetzlich umverteilt oder für versicherungsfremde Leistungen genutzt – völlig legal, aber kaum öffentlich diskutiert.
👉 Die gesetzliche Rentenversicherung finanziert auch gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die nicht direkt aus Beiträgen entstanden sind.
👉 Gleichzeitig steigen Beiträge und Eigenanteile, während viele Menschen kaum nachvollziehen können, wofür ihr Geld tatsächlich eingesetzt wird.
👉 Offiziell funktioniert das System weiter – praktisch fehlt Transparenz darüber, was an individueller Vorsorge wirklich ankommt.

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💬 Unsere Position:
✅ Klare Trennung zwischen Beitragsleistungen und staatlichen Aufgaben.
✅ Transparente Darstellung aller Mittelverwendungen.
✅ Zweckbindung der Vorsorgegelder konsequent einhalten.
✅ Ehrliche öffentliche Debatte über Finanzierung statt stiller Verschiebungen.

🔥 Vertrauen entsteht durch Transparenz, Fairness und klare Verantwortung – nicht durch Verwaltungsroutine hinter verschlossenen Türen.

Quelle: https://www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/Berichte/2023/hauptband-2023/09-volltext.html

#diebasis #transparenz #mittelverwendung #sozialversicherung

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