Erster Landesverband Saarland

Am Samstag, 25. Juli 2020, haben wir – und darauf sind wir schon ein wenig stolz – als erstes der Bundesländer, im Saarland unseren Landesverband gegründet.

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DieBasis

DieBasis15 Stunden zuvor

Der Bundespräsident als Hüter der Brandmauer

Gastbeitrag von Peter Scheller

Das Sommerinterview mit Frank-Walter Steinmeier wirft viele Fragen auf und demaskiert unseren Bundespräsidenten. Insbesondere wirft es die Frage auf, ob wir überhaupt von „unserem“ Präsidenten sprechen dürfen. Das Amt des Bundespräsidenten soll integrieren. Es soll über den Parteien stehen, Brücken bauen und unterschiedliche gesellschaftliche Strömungen zusammenführen. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2026/07/der-bundespraesident-als-hueter-der-brandmauer/

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Unser Autor meint: Das Sommerinterview zeigt ein Bild eines Bundespräsidenten, der fest hinter den bestehenden politischen Strukturen steht und Vorreiter der Zementierung des politischen Systems ist.

Aus Sicht der dieBasis reicht das nicht aus. Demokratie erschöpft sich nicht in der Verteidigung bestehender Institutionen. Sie lebt von Offenheit für neue Beteiligungsformen, vom Respekt vor unterschiedlichen politischen Auffassungen und vom Vertrauen in die Urteilsfähigkeit der Bürger.

#dieBasis #steinmeier #sommerinterview #brandmauer

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DieBasis1 Tag zuvor

„Menschen lassen sich so leicht manipulieren!“ – Matti Rabold

Am 09.05.2026 fand am russischen Ehrenhain in Leipzig eine Gedenkfeier statt. In seiner Rede spricht Matti Rabold, Vorsitzender des Bezirksverbandes Nordsachsen der Partei dieBasis, darüber, wie leicht Menschen durch Propaganda manipuliert werden können, am Beispiel eines „kleinen“ Virus. Wären sich die Mächtigen der Erde doch so einig, wie sie es damals waren, für den Frieden einzustehen, meint Matti.

👉 Hier geht es zum vollständigen Video: https://youtu.be/a-X5fVL8BTo

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Wie siehst du das? 👇

#dieBasis #Leipzig #Nordsachsen #Gedenken #frieden #weltkrieg #Völkerverständigung

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

🆘 Humanitäre Hilfe oder geopolitisches Instrument?
🕊 Warum Geld allein keinen Frieden schafft

Gastbeitrag von Peter Scheller

Deutschland diskutiert wieder einmal über Entwicklungshilfe und humanitäre Unterstützung. Ausgelöst wurde die Debatte durch den "Kompass Humanitäre Hilfe 2026", in dem die Welthungerhilfe und Terre des Hommes eine Aufstockung der deutschen Mittel auf jährlich 2,8 Milliarden Euro fordern. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2026/07/humanitaere-hilfe-oder-geopolitisches-instrument/

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💶 Frieden kostet weniger als Krieg
Die eigentliche Aufgabe der Politik sollte nicht darin bestehen, immer größere Hilfsprogramme aufzulegen. Sie besteht darin, Bedingungen zu schaffen, unter denen diese Hilfe möglichst selten benötigt wird. [...]

Aus Sicht der dieBasis braucht Deutschland deshalb beides, nämlich eine verlässliche Hilfe für Menschen in Not und eine Außenpolitik, die sich konsequent an Diplomatie, Völkerrecht und friedlicher Konfliktlösung orientiert. Denn die beste humanitäre Hilfe ist noch immer die Verhinderung von Krieg.

#dieBasis #humanität #außenpolitik #diplomatie #konfliktlösung

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

⚠️ 124,7 Milliarden für Verteidigung und kein Ende in Sicht

Aus den Daten des Verteidigungsbündnisses geht hervor, dass die Bundesregierung noch in diesem Jahr 124,7 Milliarden Euro für Verteidigung ausgeben wird. Nach NATO‑Berechnungen steigt der Verteidigungsanteil am deutschen BIP damit auf 2,69 Prozent.

Gegenüber 2025 entspricht das einem Plus von 25,5 Prozent. Die NATO bezifferte die deutschen Ausgaben im Vorjahr auf 99,3 Milliarden Euro. Damit steigen sie um rund 25,4 Milliarden Euro – der größte Zuwachs seit Jahren.

Beim NATO-Gipfel im vergangenen Jahr hatten die Alliierten auf Drängen von US-Präsident Donald Trump vereinbart, spätestens ab 2035 jährlich 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für klassische Verteidigung auszugeben. Fünf der 32 Mitgliedsstaaten erreichen das Ziel voraussichtlich schon in diesem Jahr:
Litauen (5,33 %), Estland (5,10 %), Lettland (4,92 %) und Polen (4,68 %).

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‼️ dieBasis sieht steigende Verteidigungsausgaben kritisch und fordert eine offene Debatte über Prioritäten im Staatshaushalt.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/nato-deutschland-meldet-verteidigungsausgaben-in-rekordhoehe-a-d7f5b22e-824c-4014-a489-eb2023b7441e

#dieBasis #Verteidigungsausgaben #NATO #BIP #Staatshaushalt

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

🚼 Spahn und Leihmutterschaft: Gelten Regeln nur für Bürger?

⚠️ Jens Spahn steht wegen Leihmutterschaft in den USA in der Kritik. In Deutschland ist Leihmutterschaft untersagt. Selbst Stimmen aus seiner eigenen Partei fordern für diese Doppelmoral seinen Rücktritt.

🏛 Der Kern ist politisch: Wer Gesetze macht, darf sie nicht öffentlich verteidigen und privat über Auslandslösungen umgehen.

✅ dieBasis NRW steht für Menschenwürde, Freiheit und Machtbegrenzung: Recht muss für alle gleich gelten. Kinder und Frauen dürfen nie Teil eines Geschäftsmodells werden.

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🔗 Quelle: https://nius.de/politik/kind-trotz-leihmutterschaftsverbot-jens-spahn

#CDU #Spahn #Leihmutterschaft #USA #Auslandslösung #Rechtsstaat #Menschenwürde #Machtbegrenzung

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