DieBasis analog – Corona ausschuß

dieBasis beim Corona Ausschuss. Vertreter der Basis freuen sich mit Experten über die gegenwärtige rechtliche und politische Situation in Deutschland zu sprechen.

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# #dieBasis # Austausch # Corona Ausschuß # Experten # Meeting # on Tour # Treffen

DieBasis

DieBasis5 Stunden zuvor

Stimmen der dieBasis – heute mit dem „Demokratie-Bestatter“

Der Tagesspiegel-Journalist Christoph von Marschall erklärte im internationalen Frühschoppen bei Phönix am 25.01.2026, dass es in unserem Interesse sei, wenn der Krieg in der Ukraine weitergeht.

Quelle: https://www.youtube.com/live/OSjPa-mk76s

Der Demokratie-Bestatter befürchtet, dass das auch die Meinung vieler Regierungsmitglieder ist. Er halte diese Einstellung für menschenverachtend, die das Leid der Betroffenen vollkommen ausblende.

Er sehe auf der Ebene der EU und der Bundesregierung keine ernsthafte Friedensinitiative.

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„Deshalb, werden Sie ein Teil unserer Friedensinitiative! Werden Sie ein Teil von dieBasis“, meint der Demokratie-Bestatter.

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#dieBasis #ukraine #frieden #friedensinitiative

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DieBasis7 Stunden zuvor

Juristisch ein Skandal

Rezension von Bastian Alexander Werner

Andrea Henning sucht die Wahrheit nicht in formalen Beschlüssen, sondern in der Atmosphäre des Prozesses. Ihr Ansatz verleiht ihrer Deutungskraft eine bemerkenswerte Schärfe und fokussiert zugleich analytisch.

Diese Lesung will mehr als informieren. Sie will retten: einen Menschen, einen Fall, vielleicht ein ganzes Milieu des Corona-Widerstands vor dem Vergessen. Andrea Henning stellte ihr Buch "Dr. Reiner Fuellmich: Die Corona-Akte vor Gericht – Juristisch ein Skandal" am 28. März in Hürth und am 29. März 2026 in Niederkassel bei einer Lesung von der Partei dieBasis vor. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2026/04/juristisch-ein-skandal/

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Diese Lesung hat Zug. Sie weiß, was sie will. Sie will nicht abwägen, sondern den Fall festhalten, bevor er im Archiv verschwindet. Das macht sie eindringlich. Henning beobachtet scharf, formuliert pointiert und baut aus Verfahrensdetails eine Anklage gegen ein ganzes System. [...] Wer wissen will, wie Misstrauen gegenüber Institutionen entsteht, sollte genau hinsehen. Diese Lesung richtet sich an Leser, die Corona als Erzählung von Milieu, Medien und Justiz begreifen wollen, an Prozessbeobachter, die erfahren möchten, wie Verhandlungstage ein politisches Narrativ formen. Sie spricht Menschen an, die sich an den Corona-Ausschuss erinnern und Reiner Fuellmich nicht vergessen haben. Und jene, die die Wahrheit nicht nur in Aktenordnern suchen.

Weitere Termine finden sich im Artikel.

#Buchlesung #dieBasis #Prozessbeobachung #AndreaHenning #ReinerFuellmich #Rezension #Skandal

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DieBasis15 Stunden zuvor

💣 Auslandsgenehmigungspflicht ist verfassungswidrig ❌

Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler zeigt sich schockiert über den tiefen Eingriff in die Grundrechte von Millionen von Männern im wehrfähigen Alter.

„Männer, die wehrpflichtig sind und längere Zeit ins Ausland wollen, müssen sich diesen Auslandsaufenthalt genehmigen lassen. Diese Genehmigungspflicht halte ich grundsätzlich für völlig unverhältnismäßig und damit auch für verfassungswidrig“, so Boehme-Neßler.

Im Wehrpflichtgesetz steht im § 3 Absatz 2, dass männliche Personen nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einholen müssen, wenn sie Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen.

Nach einer Entrüstungswelle hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Auslandsgenehmigung zwar vorläufig zurückgezogen, im Gesetz steht sie jedoch nach wie vor drin.

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dieBasis sieht die Auslandsgenehmigungspflicht als unverhältnismäßigen Eingriff in die Freizügigkeit sowie ins Selbstbestimmungsrecht, und sie gehört deshalb abgeschafft.

Quellen:

1 https://nius.de/politik/reisen-nur-mit-genehmigung-staatsrechtler-boehme-nessler-sieht-gefaehrlichen-eingriff-in-grundrechte
2 https://www.gesetze-im-internet.de/wehrpflg/WPflG.pdf

#diebasis #wehrpflichtgesetz #genehmigungspflicht #ausland #verfassungswidrig #grundrechtseingriff #Bundeswehr

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DieBasis1 Tag zuvor

🏛️ Vor vier Jahren: Bundestag stimmte über Impfpflicht ab ❌

Im April 2022 wurde über die Einführung der allgemeinen Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 im Deutschen Bundestag abgestimmt, obwohl zu diesem Zeitpunkt bekannt war, dass die „Impfung“ keine Ansteckung verhindert und gesundheitliche Schäden bis hin zum Tod verursachen kann. Nein-Stimmen durch die Union, FDP, Die Linke und die AfD verhinderten die Einführung.

Erst im März 2026 prallte Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit dem ehemaligen Pfizer-Chef-Toxikologen Helmut Sterz in der Enquete-Kommission aufeinander. Sterz stellte dort die Grundlage der Impfkampagne infrage und sprach aufgrund der Schnellzulassung und unzureichenden Sicherheitsprüfungen von „Menschenversuchen“ bei der Verabreichung von mRNA-Impfstoffen.

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dieBasis lehnte von Anfang an die Einführung von allgemeinen und berufsbezogenen Impfpflichten sowie alle Corona-Maßnahmen ab.

💬 Wie hast du die Zeit empfunden, als im Bundestag über die Impfpflicht debattiert wurde?

Quellen:
1 https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=767
2 https://apollo-news.net/bei-enquete-kommission-lauterbach-raeumt-ein-dass-die-impfpflicht-politisch-motiviert-war/

#dieBasis #Impfpflicht #wirvergessennicht
#NeinDanke #Plandemie #Corona #Bundestag #Debatte #Selbstbestimmung #EnqueteKommission

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DieBasis1 Tag zuvor

⚠️ Corona-Aufarbeitung: Krisenprotokolle der Stadt Köln herausgegeben 🔍

Vor zwei Jahren stellte der Kölner René Röderstein eine Bürgeranfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz bei der Stadt Köln, weil er Einsicht in die Corona-Krisenstab-Protokolle nehmen wollte. Erst nachdem die BSW-Ratsgruppe das Thema mit in die Stadtratssitzung am 19. März 2026 nahm, wurden die Protokolle freigegeben, weil die Verwaltung, anders als bei Bürgeranfragen, rechtlich zu einer Antwort in der Ratssitzung verpflichtet ist.

Der Kölner Krisenstab tagte vom 4. März 2020 bis 20. Januar 2023 in insgesamt 203 Sitzungen mit über 12.000 Protokoll-Seiten. Die teilweise geschwärzten Seiten zeigen, was sich hinter den Kulissen abspielte: interne Risiken, Unsicherheiten und Entscheidungen fielen deutlich kritischer aus und wurden teils anders bewertet, als es in den öffentlichen Mitteilungen der Stadt Köln dargestellt wurde. Die Stadt Köln hat sich bis auf wenige Ausnahmen an den Empfehlungen des RKI orientiert, was zeigt, dass die Bedeutung des RKI, nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf kommunaler Ebene eine große Rolle spielte.

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dieBasis setzt sich wie auch andere Parteien für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein.

Quellen:
1 https://www.barucker.press/p/corona-protokolle-koeln
2 #krisenstab" target="_blank" rel="noreferrer">https://corona-protokolle.net/wp-content/uploads/BSW-Ratsgruppe-Koeln_Pressemitteilung_zu-Corona-Protokollen-Koeln_30-0#krisenstab

#dieBasis #Pandemiepolitik #Corona #Aufarbeitung #Protokolle #StadtKöln #Köln #Krisenstab

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

Ungarn vor der Wahl: Souveränität oder Unterwerfung?

Sven Lingreen analysiert die Lage in Ungarn kurz vor den Parlamentswahlen am 12. April.

Seine Analyse behandelt vor allem den politischen und energiepolitischen Kontext in Ungarn vor den Parlamentswahlen. Er fokussiert sich auf den Konflikt zwischen der Regierungspartei von Viktor Orbán und dem Oppositionsführer Péter Magyar sowie die Rolle der Ukraine und der Europäischen Union (EU) in diesem Zusammenhang.

Außerdem werden Parallelen zur deutschen Innen- und Außenpolitik gezogen.

👉 https://youtu.be/CYyxSi8qIY4

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#dieBasis #svenlingreen #ungarn #parlementswahlen #orban #EU

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