UPDATE 22. Januar 2024. Am 20. und 21. Januar 2024 fand in der Stadthalle in Frankfurt-Bergen eine Wiederholung der Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – statt. Der Vorstand hatte sich zu diesem Schritt entschieden, um demokratische Grundsätze und den „Kernbestand an Verfahrensgrundsätzen“ nach Europawahlgesetz vollumfänglich zu gewährleisten. Die vierköpfige Bundesliste wird nun mit Unterstützung der Mitglieder in die Wahlkampfvorbereitung starten.
Stand November 2023 hat dieBasis bundesweit rund 25.000 Mitglieder und mit mehr als 50 Prozent weiblichen Mitgliedern verzeichnet sie derzeit den höchsten bekannten Frauenanteil unter allen bundesdeutschen Parteien.
Im Vorfeld der Aufstellungsversammlung wurde durch die Arbeitsgemeinschaft EU und Europa eine erste Mitgliederbefragung zu generellen Positionen der Partei zur Europäischen Union durchgeführt. Zur Demokratisierung und Reformierung dieses Staatenverbundes EU sei laut Befragung die deutliche Reduzierung der Macht von EU-Institutionen und die Schaffung basisdemokratischer / direktdemokratischer Strukturen anzustreben. Aber die Mitglieder zeigten auch wenig Widerstand für das Ziel einer geordneten Auflösung der EU und den Übergang in einen Bund souveräner Staaten.
Auf Platz 1 der Bundesliste wurde Isabel Graumann aus dem Kreisverband Donau-Ries (Bayern) gewählt. Sie ist Hebamme, arbeitet im sozialpädagogischen Bereich für besonders belastete Familien und ist seit 2018 aktiv für den „Hebammengeleiteten Kreißsaal“ und den Aufbau eines Familienzentrums.
„Mein wichtigstes Thema im EU-Parlament ist zunächst die Verhinderung des WHO-Pandemievertrages bzw. der Ausweitung der IHR (International Health Regulations). Aus meiner Sicht müssen wir zeitnah in den Ländern Volksabstimmungen initiieren und zeitgleich die Durchführungsverordnung zu Volksabstimmungen auf Bundesebene einfordern.“
Isabel Graumann
Listenkandidat auf Platz 2 wurde Anton Körner aus dem Kreisverband Aller-Weser-Wümme (Niedersachsen), der dafür plädiert, alle Chancen zu nutzen, um die Stimme zu erheben und gegen die Mainstream-Meinung anzureden.
„Wir müssen Netzwerke aufbauen und die EU daran erinnern, dass sie einmal auf der Prämisse des Liberalismus und auf den Werten der Französischen Revolution gegründet wurde, und sie damit auch an ihr Subsidiaritätsversprechen erinnern.“
Anton Körner
Platz 3 und Platz 4 belegten Michaele Kundermann aus dem Kreisverband Hochtaunus (Hessen) und Dirk Gintzel aus dem Stadtverband Bonn (Nordrhein-Westfalen)
In den Kandidatenvorstellungen wurden mehrfach die Wichtigkeit von Aufklärung über geplante Gesetze und die zentralen Anliegen Bürgerbeteiligung, Demokratisierung der EU-Institutionen, Subsidiarität, eine konsequente Friedenspolitik sowie Bargelderhalt betont.
„Als Realisten wissen wir, dass wir mit wenigen Mandaten auch wenig direkten Einfluss haben“, so Sven Lingreen, Bundesvorsitzender der Partei. „Unser erklärtes Ziel ist es aber, den Bürgern von Lobbyismus, Geldverschwendung und Korruption in der EU zu berichten. Damit leisten wir sicherlich einen Beitrag dazu, dass Schadensersatz von Pfizer & Co. sowie den EU-Verantwortlichen wie Ursula von der Leyen gefordert wird.“