Unser Politischer Frühschoppen – Beispiel: Brot und Spiele
Einladung der AG Strategische Impulse zum Politischen Frühschoppen an jedem zweiten Sonntag, 10 Uhr, im offenen Zoom mit weiteren spannenden Themen.
Schlagwort dieBasis
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Bundesverwaltungsgericht hebt COMPACT-Verbot auf
Das Bundesverwaltungsgericht betont nun in seinem Urteil, dass die Freiheit der Berichterstattung und die Meinungsäußerung fundamentale Grundpfeiler unserer Demokratie sind, die durch staatliche Maßnahmen nur in äußerst engen Grenzen eingeschränkt werden dürfen.
dieBasis Baden-Württemberg wählt 17-köpfige Landesliste für Landtagswahl 2026
Am 24. Mai 2025 fand in der Gemeindehalle Notzingen die Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2026 statt. In einem basisdemokratischen Verfahren wurde eine Landesliste mit 17 Kandidatinnen und Kandidaten gewählt.
Masernimpfung: dieBasis-Faktencheck zum Faktencheck von CORRECTIV
Am 03. Juni 2025 erreichte uns eine Presseanfrage von CORRECTIV, die Inhalte zum Vortrag von Prof. Andreas Sönnichsen im KV Mainz im Dezember 2024 zum Gegenstand hat.
Nachfolgend veröffentlichen wir sowohl die Anfrage als auch unsere Antwort sowie die Antwort von Andreas Sönnichsen dazu. Möge sich jeder ein eigenes Bild machen.
Haben die Interessen von Schulen und Technologiekonzernen Vorrang vor Schülerinteressen?
Gastbeitrag von Maria (AG Kinder, Jugend und Familie) - In einem Kontext, in dem es immer mehr Beweise für negative Auswirkungen der digitalen Technologie auf Kinder gibt, ist es überraschend, dass ihr Einsatz in der Schulbildung selbst nicht diskutiert wird.
Big Pharma – wie schaffe ich neue Patienten?
Gastbeitrag von Peggy Galic – Pünktlich zur Pubertät meiner eigenen Töchter kam die HPV-Impfung und für meine damalige Angst lag die Lösung in einer kleinen harmlosen Spritze. Ein harmloser, absolut sicherer Impfstoff.
WHO-Pandemievertrag: Wenn Demokratie unter Quarantäne gestellt wird
Gastbeitrag von Günther Burbach – Im Mai 2025 soll in Genf ein Vertrag unterzeichnet werden, der das Zeug dazu hat, Geschichte zu schreiben, als Beginn einer neuen Weltordnung im Namen der „Gesundheit“. Der geplante WHO-Pandemievertrag, offiziell als rechtlich bindendes „Abkommen zur Pandemieprävention, -vorsorge und -bewältigung“ bezeichnet, steht kurz vor seiner Finalisierung.
Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs – Für Frieden, Menschlichkeit und Versöhnung!
Das aufrichtige Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges kann nur in gegenseitigem Respekt stattfinden. Wir nehmen in diesem Gedenken die Verpflichtung ernst, die Zukunft in Frieden aktiv zu gestalten.
Klarstellung zur Verurteilung von Dr. Reiner Fuellmich
DieBasis ist gegründet auf den Grundsätzen der Menschenwürde, der Freiheit des Einzelnen, der Suche nach Wahrheit auf friedlichem Wege und dem achtsamen Umgang miteinander. Diese Werte, die in unserer Satzung verankert sind, leiten uns auch im Umgang mit der Verurteilung von Dr. Reiner Fuellmich.
Masernimpfpflicht: Ordnungswidrigkeitsverfahren eingestellt!
Gastbeitrag – Im Jahr 2024 wurde gegen meinen Sohn ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Masernimpfpflicht eingeleitet. Die Hauptverhandlung fand vor dem zuständigen Amtsgericht statt.
WHO-Pandemievertrag: dieBasis fordert Austritt aus der WHO!
Pressemitteilung – Berlin, 18. April 2025 – Die Partei dieBasis äußert ihre ernsthafte Besorgnis über die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem von der WHO erzielten Fortschritt bei der Verabschiedung eines globalen Pandemieabkommens.
Koalitionsvertrag – Wo ist der versprochene Politikwechsel?
Der Koalitionsvertrag der kommenden schwarz-roten Regierung steht. Die SPD, im Ergebnis der Bundestagswahl mit 16,4 % an dritter Stelle, gestattet ihren Mitgliedern, digital über den Vertrag abzustimmen, wohl wissend, dass die Ziele der Sozialdemokraten zu großen Teilen umgesetzt wurden.
Tiefer Staat – Phantom oder Realität?
Am 6. April 2025 fand im Landesverband Berlin ein Podiumsgespräch statt zum Thema: „Der tiefe Staat – Phantom oder Realität?“ Tilo Gräser führte die Gäste souverän durch den Abend.
dieBasis Braunschweig kritisiert datenschutzwidriges Einsammeln von Impfbüchern an Schulen
Hannover – Der Landesverband Niedersachsen der Partei dieBasis zeigt sich alarmiert über die zunehmende Praxis an niedersächsischen Schulen, bei der Lehrkräfte Impfbücher von Schülerinnen und Schülern einsammeln und einsehen.
Die Logik der Eskalation
Gastbeitrag von Günther Burbach –
Die westliche Politik ist nicht mehr zum Frieden fähig, solange sie ihn an die Bedingung knüpft, dass der „Feind“ die eigenen Moralvorstellungen akzeptiert.
Verdeckte „Reichensteuer“ – der Solidaritätszuschlag dauert an
Es dürfte kaum jemanden gewundert haben: Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) darf die Bundesregierung den 1995 eingeführten Solidaritätszuschlag auch weiterhin einziehen.
Historische Zäsur: hemmungslose Verschuldung durchgesetzt
Die Tragweite der Entscheidung des Parlaments an diesem Tag, eine Verschuldung über Hunderte Milliarden und eine Änderung des Grundgesetzes zum Zwecke der Klimaneutralität bis 2045, wird einst von Historikern zu bewerten sein.
Technische Fehler im Zusammenhang mit Atomwaffen
Gastbeitrag Uwe Werner Schierhorn – Technische Fehler im Zusammenhang mit Atomwaffen sind Fehler, die mit dem Frühwarn- und Entscheidungssystem zusammenhängen (z.B. Computer-, Sensor- und Übertragungsfehler). Weiterhin gibt es technische Fehler, die an die Trägersysteme gekoppelt sind (Luftverkehrszeuge, Land-Silos, Wasserfahrzeuge).
CDU-Wahlbetrug: Schuldenbremse darf nicht gelockert werden!
Pressemitteilung: Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) lehnt die geplanten Sonderschulden in dreistelliger Milliardenhöhe ab. Sie fordert die Einhaltung der Wahlversprechen von Friedrich Merz zur Schuldenbremse und zur besseren Wirtschaftspolitik.
Das Paradoxon des langen Lebens: Mehr Jahre, weniger Gesundheit?
Gastbeitrag von Ronny Grünewald – In unserer modernen Gesellschaft leben wir immer länger, doch gleichzeitig scheinen wir immer kränker zu werden. Was steckt hinter diesem Paradoxon?
Trump-Wahl und Folgen für Deutschland und Europa?
Jetzt sehen wir, wie sich die Ereignisse in Bezug auf die Unterstützung der Ukraine überschlagen. Die neue Regierung ist noch nicht im Amt und es werden utopische Summen von bis zu 500 Milliarden an Schulden beschlossen, um die Niederlage der Ukraine mit Waffenlieferungen hinauszuzögern.
Analyse Bundestagswahl 2025
Gastbeitrag Wolfgang Huhnstock, dieBasis AG Frieden. Es war die höchste Beteiligung seit dem Anschluss der neuen Bundesländer ab 1990. Sie lag bei 82,5 % (ca. 50 Mio. Wähler) im Vergleich zur BTW 2021 mit 76,4 % (47 Mio. Wähler). Dies ist eine Steigerung von 6,1 %.
Bundestagswahl 2025: dieBasis fordert umfassende Wahlrechtsreform
dieBasis konnte lediglich in vier Bundesländern an der Bundestagswahl teilnehmen. Auch wenn das Ergebnis in den Ländern etwas variiert, wurde im Gesamtergebnis mit 0,2 % das selbst gesteckte Ziel nicht erreicht.
dieBasis Bürgerkabinett: direkte Mitbestimmung in der Politik ermöglichen
Pressemitteilung zur Pressekonferenz vom 13. Februar 2025 – dieBasis hatte interessierte Medienvertreter zur Vorstellung des Bürgerkabinetts eingeladen – einer bahnbrechenden demokratischen Struktur, die Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Mitbestimmung in der Politik ermöglicht.
Versammlungsfreiheit ist Grundrecht
Eindrücke des Prozessbeobachters Chris Barth aus dem Verfahren „Michael Ballweg“ vs. „Der Staat“ (repräsentiert durch die Stadt Berlin) vor der 1. Kammer des Verwaltungsgerichtes in Berlin.
