Schlagwort dieBasis

EU-Politik... neu gedacht und neu gemacht

Zweite Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland zur Europawahl

Am 20. und 21. Januar 2024 findet in der Stadthalle in Frankfurt-Bergen die zweite Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – statt. Nachdem die erste Versammlung zu Kontroversen unter den Mitgliedern geführt hatte und einige rechtliche Aspekte abgewogen wurden, entschied sich der Bundesvorstand der Partei zu diesem Schritt.
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Wahlwiederholung der Bundestagswahl in Berlin

Wahlwiederholung – Die Bundestagswahl 2021 war in Berlin teilweise verfassungswidrig

von Holger Gräf Es war ein Skandal, der seinerzeit fast ungehört verhallte. Bereits Anfang 2022 hatte der damalige Bundeswahlleiter, Dr. Georg Thiel, die Wahl teilweise mit drastischen Äußerungen angefochten, so beispielsweise sinngemäß, dass die Bundesrepublik doch keine Bananenrepublik sei und…

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Sterben unsere Innenstädte?

CyberBlackFriday

von Stefan Nocon und Christina Kade Nun ist sie wieder vorbei, die sogenannte Black Week, in der die Online-Shops ihre Waren teils stark rabattiert anbieten. Solche Rabatte hatten eigentlich ihren Ursprung im klassischen Warengeschäft, als man durch Umbauten, Geschäftsaufgaben oder…

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Bruch Der Ampelkoalition

Vorgezogene Neuwahlen? Wie hoch ist die Chance eines vorzeitigen Aus’ der Ampelregierung?

von Holger Gräf Derzeit brodelt es offensichtlich in der FDP. Mehrere Mitglieder wollen in einer Abstimmung erzwingen, dass die FDP die Ampel-Koalition verlässt. Das wäre das Aus der aktuellen Regierungskoalition, denn mit dem Ausscheiden der FDP wäre auch die Sitzmehrheit…

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