Wenn Altlinke – hier die Omas gegen Rechts – gegen Andersdenkende – hier dieBasis – pöbeln, ist das natürlich nicht „Hass und Hetze“, sondern eine Meinungsäußerung. Die Staatsanwaltschaft Bückeburg lehnt nun mit Schreiben vom 19. August 2024 die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab.
Wahlen werden auch weiterhin mithilfe der Medien gewonnen. In diesen findet dieBasis de facto nicht statt. Eine junge Partei wie dieBasis mit mehr als 20.000 Mitgliedern wird ignoriert, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit nur 800 Mitgliedern mit ihrer Ikone durch die Talkshows reist und maximale mediale Aufmerksamkeit erhält. Man fragt sich, welche Interessen dahinter stehen.
Allein die Gefahren, die im Militärbereich potenziell von künstlicher Intelligenz (KI) ausgehen können, zeigen: Es müssen endlich sinnvolle Regularien in allen Gebieten der KI eingezogen werden. Das sollte allerdings vonseiten wirklich unabhängiger Geister geschehen.
Wie groß ist der Anteil der nachträglich für unrechtmäßig erklärten Durchsuchungen? Haften die Durchführenden, die eigentlich hätten remonstrieren müssen?
Da "Frieden die Basis für unser Leben" ist, nutzen wir auch diese Gelegenheit, um für Frieden auf die Straße zu gehen. Deshalb unterstützt die AG Frieden die Großdemonstration am 3. August in Berlin.
Am 4. Juli 2020 fanden 45 Menschen zur Gründung der Partei zusammen. Nun geht dieBasis den nächsten Schritt: An ihrem vierten Geburtstag gründet sie ein Bürgerkabinett nach dem englischen Vorbild des „Schattenkabinetts“.
Am vergangenen Sonntag fanden in Deutschland die Europawahlen statt. Leider blieb das Ergebnis mit bundesweit 0,3 % für die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) deutlich hinter den Erwartungen zurück.
Wenige Tage vor der EU-Wahl am 9. Juni 2024 verbreiten der DGB und seine acht Gewerkschaften in NRW unter dem Motto "Gute Arbeit? Besser mit Europa!" eine Pressemitteilung, in der sie behaupten, die Europäische Union sichere "uns seit Jahrzehnten ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand".
Während die Medien in der Coronakrise mit Panikpropaganda in Dauerschleife die Einschränkungen der Grundrechte befeuert haben, versucht die Politik nach wie vor – mehr oder weniger heimlich – das Grundgesetz zu umgehen.
Da rund 1.500 fehlerhafte Stimmzettel an Briefwähler verschickt worden sind, soll die Wahl zur Stadtvertretung im davon betroffenen Wahlbereich 1 von Neubrandenburg mindestens vier Wochen nach dem eigentlichen Wahltermin am 9. Juni nachgeholt werden.
Unter dem Motto „Wir feiern unser Grundgesetz – 75 Jahre Frieden und Freiheit“ findet am Freitag, 24. Mai 2024, am Potsdamer Platz in Berlin eine öffentliche Kundgebung statt.
Aufgrund der durchweg positiven Resonanz hat sich der Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe der Partei dieBasis für die Fortführung dieses Projektes entschieden, und wird den Film am 24. Mai 2024 im Kismet Festsaal in Bielefeld (Quelle) vorführen.
Die neu gegründete AG Sachstandsanfrage der Partei dieBasis befasst sich mit politischen Themen und formuliert Wissensanfragen nach Art. 17 GG an Abgeordnete und zuständige Stellen.
Nur 150.000 Menschen sind nötig, um dieBasis als stärkste Bewegung in die Parlamente zu bringen. Damit kann sie als Bürgerpartei mit Eurer Beteiligung an Entscheidungen teilnehmen, und diese Entscheidungen in Eurem Sinne bzw. im Sinne der Bürger treffen. Denn dieBasis fragt die Basis: Ihre Mitglieder und die Bürger.
Der internationale Tag der Eltern-Kind-Entfremdung wurde 2006 als Aktionstag durch die Parental Alienation Awareness Organisation (Organisation zur Aufklärung über elterliche Entfremdung) in Kanada initiiert.
Jeder Mensch - auch jeder Transgender – hat Respekt verdient, egal welche Wege er oder sie einschlägt. Dennoch sind die Auswirkungen dieses Gesetzes auf die gesamte Gesellschaft eine ernste Sache.
Die RKI-Protokolle sind höchst brisant und zeigen, wie die Regierung die Lage entgegen den Experten-Meinungen absichtlich dramatisierte und dass die sogenannten Corona-Maßnahmen nicht auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse, sondern auf willkürlichen politischen Weisungen beruhten. DieBasis, fordert die sofortige und unabhängige Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
Endlich ist das Warten vorbei und wir haben Gewissheit. Nachdem der Wahlausschuss alle Unterlagen geprüft hat, steht nun das Ergebnis fest. Ganze 5.791 Unterstützerunterschriften konnten die Mitglieder für dieBasis sammeln. Für sich genommen stellt das bereits eine großartige Leistung dar.
Am 29.02.2024 berichtete Anti-Spiegel unter Berufung auf den Fernsehsender Hadath TV davon, dass im Gaza-Streifen bei der Verteilung von Hilfsgütern durch einen Waffeneinsatz der israelischen Armee 150 Menschen ums Leben gekommen sind und ca. 1.000 verletzt wurden ("Mehlmassaker" oder "Al-Rashid-Massaker").
Werden sich in Berlin die russophoben Kriegsfalken und transatlantischen Rüstungslobbyisten durchsetzen oder wird es gelingen, die deutsche Außenpolitik vom Konfrontationskurs gegen Moskau abzubringen? Deutschland muss – nicht nur, aber nun vor allem in Bezug auf Russland – zu einer eigenständigen und auf Deeskalation, Kooperation und Frieden orientierten Politik finden.
Wir alle spüren, dass etwas in der Luft liegt: Unser Verteidigungsminister sprach es vor Wochen aus „Deutschland müsse kriegstüchtig gemacht werden“. Ein ganz klares Nein, Herr Pistorius. Meine Kinder (mittlerweile erwachsene junge Männer) kennen keinen Krieg und dabei soll es auch bleiben!
Angriffsvorbereitungen durch deutsche Luftwaffe auf die Krimbrücke verstoßen gegen das Friedensgebot! Berlin, 3. März 2024. Am vergangenen Freitag wurde ein Audiomitschnitt von Margarita Simonjan, der Chef-Redakteurin von RT veröffentlicht, wonach vier deutsche Bundeswehroffiziere über Pläne zur Bombardierung der Krimbrücke diskutiert haben…
Mit Bedauern hat der Bundesvorstand der Partei dieBasis das Teilgeständnis von Johanna F. zur Kenntnis genommen. Vor diesem Hintergrund hat sich der Bundesvorstand gemeinsam für eine Beendigung der Mitgliedschaft ausgesprochen.
Darf die nicht demokratisch gewählte Institution WHO ohne parlamentarische oder sonstige Kontrolle von den Parlamenten der Länder durch das Pandemieabkommen ...
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