Schlagwort dieBasis
Jetzt wird schon offen über eine Demokratiepause nachgedacht
von Holger Gräf Und wieder hatten die sogenannten „Querdenker“ (gemeint ist die von den Mainstreammedien so benannte Bewegung gegen Demokratieabbau und für Grundrechte) Recht, als sie bereits ganz zu Beginn des Ausnahmezustands, nämlich Ende März 2020, sagten, dass man die…
Missachtung des humanitären Völkerrechts
von Nathalie Sanchez Friedrich Der menschenverachtende Einsatz von Streubomben ist Teil der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg. Die im Juni 1943 von der deutschen Armee in der Küstenstadt Grimsby (Großbritannien) eingesetzten „Butterfly-Bomben“ gelten als Vorläufer der heutigen Streumunition und kosteten…
Verbal sind bereits alle Schranken gefallen – Die Auswirkungen mangelnder Achtsamkeit
von Holger Gräf Erinnern Sie sich noch an jene, scheinbar schon unendlich lang zurückliegende Zeit, als verbale Entgleisungen, Beleidigungen und Diffamierungen nur von jenen gepflegt wurden, die mangels Bildung keine Argumente vorzuweisen hatten? Gehörte es nicht einmal zum guten Ton,…
Der Parteienstaat im Wandel der Zeit
von Martina Laabe „Parteienstaat“ ist ein Begriff, der in der Weimarer Zeit aufkam als Kritik an dem neuen politischen System, welches die Monarchie abgelöst hatte. Auch heute stehen viele Menschen unserem gegenwärtigen Parteienstaat sehr kritisch gegenüber. In der Weimarer Republik…
Neuer Justizskandal – Das Zitieren von Politikern ist jetzt offenbar strafbar
von Holger Gräf Erinnern Sie sich noch an jene kernigen Sprüche, die Politiker und andere Menschen des öffentlichen Lebens, welche sich politisch engagierten, herausgehauen haben, um Ungeimpfte zu diskriminieren? Hier mal ein paar Beispiele: Impfskeptiker sind „Bekloppte“ (Ex-Bundespräsident Joachim Gauck)…
Wie die Geschichte aus Linksextremisten, Rechtsextreme machte und die Grünen davon profitieren.
von Holger Gräf Zum Abschluss unserer kleinen Artikelserie, mit der wir einmal beleuchten wollten, was politisch rechts und links tatsächlich bedeuten, packen wir nun das heißeste Eisen an, das man in dieser Diskussion nur anpacken kann: Wir schauen uns einmal…
Was ist eigentlich rechts?
von Stefan Nocon Historisch hat die politische Links-Rechts Unterscheidung ihren Ursprung in der französischen Nationalversammlung von 1789. Damals saßen die Anhänger der Monarchie rechts vom Präsidenten der Versammlung aus gesehen, während die Revolutionsanhänger bzw. die Kritiker der Aristokratie links beheimatet…
Aus die Maus. Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz – erst einmal
von Holger Gräf Das hatten sich die Grünen rund um Robert Habeck und Anton Hofreiter sicherlich ganz anders vorgestellt. Nachdem man sich endlich koalitionsintern auf einen einheitlichen Fahrplan geeinigt hatte, wollte man das höchst umstrittene Heizungsgesetz am Freitag, dem 07.…
Cum-Ex Untersuchungsausschuss abgelehnt – die Union tobt
von Holger Gräf Es sei „das allererste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass parlamentarisches Recht ausgehebelt werde“, lässt sich CSU Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in der Tagesschau zitieren. Die Union kocht vor Wut und droht mit Verfassungsklage. Was war geschehen?…
Was ist eigentlich links?
von Martina Laabe In der aktuellen Politik- und Medienlandschaft ist das Hauptaugenmerk auf „rechts“ gerichtet. Alles, was nicht dem woken, links-grünen Zeitgeist entspricht, ist „rechts“ oder gleich „Nazi“. Über „links“ wird gar nicht mehr explizit gesprochen, wer kann heute aus…
Liebe Basis, mit dem heutigen Tage bist du genau 3 Jahre alt!
von Constanze Clauss Am 4. Juli 2020 wurdest du von 45 Menschen aus ganz Deutschland mit dem Herzensanliegen eines politischen Wandels und einer Welt in Frieden und Freiheit gegründet.Heute beherbergst du ca. 28.000 Mitglieder, sie alle mit dem Wunsch, eine…
Die Basisdemokratische Partei feiert ihr dreijähriges Bestehen
Pressemitteilung Berlin, 03. Juli 2023 Drei Jahre nach ihrer Gründung behauptet sich die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) als fester Bestandteil der außerparlamentarischen Opposition. Entstanden aus einem Teil der Widerstandsbewegung gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen in der sogenannten „Corona-Pandemie“, hat sie…
Die AG Frieden beteiligt sich am Friedenscamp und der Demonstration Stopp Ramstein vor der US Air Base in Rheinland-Pfalz
ein Beitrag unserer AG Frieden Mitglieder der AG Frieden trugen das unten abgebildete Banner während der Demonstration und Kundgebung für die Schließung der Air Base Ramstein am 24. Juni 2023 mit insgesamt ca. 1.500 Teilnehmern. Diese US Air Base auf…
Sonntags in Sonneberg
Wie viel Demokratie verträgt Deutschland? von Christina Kade Am Sonntag wurde gewählt – nur ein Landrat. Das ist eigentlich kein besonderes Ereignis. Normalerweise schafft so eine Wahl es gerade einmal in die lokalen Medien. Doch dieses Mal wird die Wahl…
Sicherheit für Deutschland?
von Martina Laabe Bundeskanzler Olaf Scholz trug am 22.06.2023 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel am 29. und 30. Juni in Brüssel vor, bei der er den Blick auch auf den Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Vilnius,…
Corona-Lockdowns waren gestern, es lebe der Klima-Lockdown
von Holger Gräf Erinnern Sie sich noch, als ein gewisser Karl Lauterbach, seines Zeichens seit Dezember 2021 Bundesgesundheitsminister, aber auch schon davor von den Medien als sogenannter „Gesundheitsexperte“ gehandelt, versucht hatte, PCR-Tote durch Lockdowns zu verhindern? Nein, Sie haben sich…
Was ist eigentlich ein Volksentscheid und wie kann man ihn nutzen?
von Holger Gräf Zu den interessantesten Mitteln direkter Demokratie zählen Volks- und Bürgerentscheide. Es gibt sie in allen 16 Bundesländern und in allen Kommunen. Dennoch haben viele Menschen noch nie davon gehört und wer sie kennt, weiß oftmals nicht, wie…
Der Fall Lina E.
Die Politisierung unseres Rechtssystems von Dietmar Ferger Lina E., die im Herbst 2020 festgenommene und nach mehr als 100 Verhandlungstagen und zweieinhalb Jahren Untersuchungshaft als „gewalttätige Linksextremistin“ wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ verurteilte Leipziger Studentin, ist zu einer Ikone der…
AfD-Wähler jubeln zu früh
Warum dieBasis als neue Kraft gerade jetzt so wichtig ist und warum eine Stimme für die AfD den Grünen nutzen könnte von Holger Gräf Derzeit überschlagen sich angestammte AfD-Wähler in den Sozialen Netzwerken mit Jubelrufen. Auslöser ist ein seit nunmehr…
Zweiter bundesweiter Aktionstag am 03. Juni
Tag des Grundgesetzes
Politische Wende durch vereinte Kräfte?
von Tobias Otto Kooperation zwischen Team Todenhöfer und dieBasis? Offener Brief für eine potentielle Zusammenarbeit einer starken Sammelbewegung der Alternativparteien Die politische Landschaft in Deutschland wird von Jahr zu Jahr zunehmend einseitiger. Während die etablierten Parteien immer mehr zu Einheits-Blockparteien…
Solidarität mit Prof. Sucharit Bhakdi
von Nathalie Sanchez Friedrich Am 23. Mai beginnt vor dem Amtsgericht Plön der Prozess gegen Prof. Sucharit Bhakdi (1), der sich hier gegen den Vorwurf der Volksverhetzung verteidigen muss. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem im Kreis Plön lebenden Sucharit Bhakdi vor,…
Jürgen Todenhöfer auf dem Bundesparteitag der Partei dieBasis
von Tobias Otto Todenhöfer: „Volksentscheide und eine bewaffnete Neutralität könnten die Demokratie stärken.“ Hier geht es zum Video Die Politik in Deutschland wird immer wieder kritisiert. Es scheint, als ob die Macht bei den Berufspolitikern und den Parteien liegt, anstatt…