Es gibt wohl fast niemanden, den die politische Situation, die gesellschaftliche Diskussion und die wirtschaftliche Lage in Deutschland nicht berührt. Es geht um teilweise willkürliche, meist aber interessengeleitete Entscheidungen, die für unser Land und seine Bevölkerung von existenzieller Bedeutung sind.…
Oder wie selbstgerechte Ideologien unsere Wirtschaft in den Abgrund reißen. Wir schreiben Montag, den 11 Juli 2022 und die alljährlichen Wartungsarbeiten an der Gaspipeline Nord Stream 1, haben begonnen. Soll heißen, ab heute fließt kein Gas mehr durch die Pipeline,…
von Holger Gräf Es ist jetzt auf den Tag genau ein Jahr her, als das Wetter in Teilen Deutschlands verrückt zu spielen begann. Der Regen begann am 14. Juli 2021. Und es war nicht einfach nur Regen, es war Starkregen.…
Presseerklärung Das Ratifizierungsgesetz zu CETA, dem Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischender EU und Kanada, wurde von der Ampelkoalition am 7.7. zur 1. Lesung in den Bundestageingebracht.Gegen dieses Abkommen gab es in den Jahren 2014–17 große Proteste. Die Grünen habensich damals als…
von Holger Gräf Wir haben in Deutschland eine Gewaltenteilung (1). Die gesetzgebende, die rechtsprechende und die ausführende Gewalt agieren völlig unabhängig voneinander. Eine wechselseitige Beeinflussung gibt es nicht. Daraus folgert unter anderem, dass jeder vor dem Gesetz gleich zu behandeln…
Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2022 Berlin, 07. Juli 2022 Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – erklärt seinen entschiedenen Widerspruch zur Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats, dass Bundeswehrsoldaten eine sogenannte COVID-19-Impfung…
Pressemitteilung der AG Frieden Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein. Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen: Außenpolitisch findet eine…
von Holger Gräf Es ist eines jener Ereignisse, die zwar nicht direkt vor den Blicken der Öffentlichkeit verborgen werden, die aber von ebendieser nicht (oder nicht ausreichend) zur Kenntnis genommen werden: Die umstrittene und dennoch umgesetzt Kompetenzerweiterung der Europäischen Polizeibehörde…
Ein Rückblick auf zwei Jahre dieBasis: 04.Juli 2020 – 04.Juli 2022 von Frank Roedel …….und ein Ausblick wie es weitergehen könnte Ende Mai 2022 haben sich zahlreiche Gründer der Partei dieBasis zu einem Workshop in Augsfeld bei Hassfurth getroffen und…
von Holger Gräf In der Klage zweier Bundeswehr-Offiziere gegen die Aufnahme der sogenannten Covid-Impfung in das Basis-Impfschema der Bundeswehr (welches automatisch einem Impfzwang für jedes Mitglied der Bundeswehr gleichkäme), gib es nun eine positive Wendung. Nachdem der verhandelnde Senat des…
dieBasis AG Gesundheit unterstützt die Gründung alternativer Berufsorganisationen, Verbände und Initiativen: u.A. die Gründung des Ärztlichen Berufsverbandes Hippokratischer Eid und die diversen Impf-Kontrollgruppen! Beteiligt Euch! Nun, da alle Ärzte- und leider auch viele Heilpraktiker-Verbände vor dem medien- und politikinduzierten Angst-…
von Holger Gräf Stellen Sie sich einmal folgende Situation vor: Sie sitzen in einem Reisebus, zusammen mit 50 weiteren Fahrgästen. Der Busfahrer lässt den 13-Tonner gemächlich über die Autobahn rollen. Hinter einer leichten Kurve erkennen Sie dann, dass der Verkehr…
Der gesellschaftliche Umgang mit Andersdenkenden von Stefan Nocon Wer kennt sie nicht, die prominenten Äußerungen vieler Politiker oder Funktionäre, die während der Corona-Krise gefallen sind: „Pandemie der Ungeimpften“, „Tyrannei der Ungeimpften“ oder auch nur die permanente Verwendung der Begriffe „Coronaleugner“,…
Mitentscheidend für eine Aussage über die Sicherheit eines Impfstoffs ist die Größe der Versuchsgruppen während der Zulassungsstudie. Die von der Zulassungsbehörde akzeptierte Gruppengröße lässt zudem eine Aussage darüber zu, wie Gesundheitsbehörden und Gesetzgeber das Wort „Sicherheit“ definieren: Bei einem mRNA-Impfstoff,…
von Holger Gräf Er ist DER Held unserer Generation. Er hat die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen der vergangenen Jahrzehnte aufgedeckt, willkürliche Morde an Zivilisten angeprangert und eine systematische Folterung von Kriegsgefangenen offenbart. Wäre derjenige, den Julian Assange damit an den Pranger stellte,…
Pressemitteilung Berlin – 15.06.2022 Gegen den Vorsitzenden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis), Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich soll laut Medienberichten ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen worden sein. Entgegen anderslautender Darstellung entfaltet der Strafbefehl, der Dr. Fuellmich bislang nicht…
von Holger Gräf Einst war Deutschland das Land der Dichter und Denker. Dann wurden wir zum Land der Normierer und Reglementierer. Jedes Industrieprodukt, jedes Blatt Papier, jede Schraube, jeder Stuhl oder Tisch unterliegt einer Norm, der sogenannten DIN-Norm. Als es…
Team OptSK & Evaluation, AG Basisdemokratie Liebe Basisdemokraten, aufgrund von technischen Problemen sehen wir uns leider gezwungen, unsere telefonische Befragung zu den politischen Zielen von dieBasis abzubrechen. Vielen Dank für euer Verständnis!Eure AG Basisdemokratie Inhaltsverzeichnis zur Telefonumfrage Urheberrechtlicher Schutz Allgemeines…
Wie die Politik die Pflegekrise verschärft von Christina Kade Wer erinnert sich nicht an die vollmundigen „Versprecher“ unserer Politiker im Sommer 2021, als Olaf Scholz, Karl Lauterbach, Christian Lindner (1), aber auch die Unionsparteien sich noch darin einig waren, es…
Gastbeitrag von Basis-Mitglied Rafael Blind Alle Jahre wieder ruft der Staat die Bürger zur Wahlurne, um seine die Regierungsarbeit bestätigen oder abmahnen zu lassen. Und alle Jahre wieder dasselbe Lied, „Es ist doch sowieso alles der gleiche Mist, egal was…
Pressemitteilung: BioNTech räumt Fehler ein und meldet Zweifel an dauerhafter Zulassung von Comirnathy® an. Düsseldorf, 06.05.2022, von Holger Gräf Anlässlich ihres Jahresberichts vom 30. März 2022 an die US Börsenaufsicht (SEC) räumt das Mainzer Unternehmen BioNTech erstmalig Fehler bei ihrem…
von Dr. Wolfgang Wodarg COVID-Impfzwänge sind notwendig, weil die Geschützten vor den Ungeschützten geschützt werden müssen, indem man die Ungeschützten zwingt, den Schutz zu verwenden, der die Geschützten nicht geschützt hat. Dr. Wolfgang Wodarg Material zu den laufenden gentechnischen Massenexperimenten…
Ernst nehmen statt leugnen Seit rund zwei Jahren läuft in Deutschland und in der restlichen Welt ein Medikamentenversuch, der seinesgleichen sucht. Hilflose Politiker versuchen, eine von der WHO ausgerufene Pandemie in den Griff zu bekommen. Es werden Gesetze geändert und…
Prof. Dr. Martin Schwab berichtet vom Verhandlungstag am 2. Mai 2022 Liebe Community, mehrfach hatte ich in den letzten Wochen von meiner Beteiligung als Prozessbevollmächtigter in dem Wehrbeschwerde-Verfahren zweier Bundeswehr-Offiziere gegen die Aufnahme der COVID-Injektionen in das Basis-Impfschema der Bundeswehr…
Wir trauern in tiefen Gedanken um unser Mitglied, den frühreren In-Extremo-Dudelsack- und -Schalmeispieler Boris Pfeiffer, genannt „Yellow“ Pfeiffer. Er wurde 53 Jahre alt. Boris nahm an einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen in Wandlitz teil, als die Polizei die sich auf…