November 2025

Unsichtbar gemacht – Wie die EU kritische Medien zum Schweigen bringt

Wie die EU Medien zum Schweigen bringt

Wie die EU kritische Medien zum Schweigen bringt – Gastbeitrag von Günther Burbach – Die Arbeit übernehmen inzwischen Algorithmen, Compliance-Abteilungen und Gesetze, die sich so harmlos anhören, dass man kaum glauben mag, wie tief sie in die Öffentlichkeit eingreifen. Wer heute eine Website betreibt, die unbequem ist, spürt diese Veränderung nicht sofort. Es gibt keine Hausdurchsuchung, kein Verbot, keinen Gerichtsbeschluss. Stattdessen sinken die Aufrufzahlen.

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Das Leipziger Urteil zum Rundfunkbeitrag – vom Bauchgefühl zur gerichtsfesten Klage

Leipziger Urteil_Wie geht es weiter

Das Bundesverwaltungsgericht knüpft die Beitragspflicht erstmals an den Programmauftrag. Wie Bürger eine grobe Verfehlung der Sender jetzt nachweisen können. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig mit dem Aktenzeichen 6C524 sorgt für ein juristisches Beben in der deutschen Medienlandschaft. – Gastbeitrag von Robert Barkholz

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