Pressemitteilung des Landesverbands Thüringen – Weimar, 30. Januar 2026. Mit diesem Satz auf sechs Großplakaten in Weimar und Mellingen wirbt die Basisdemokratische Partei Deutschland (LV Thüringen sowie SV Weimar und Erfurt) seit 26. Januar für Initiativen zur Beendigung des Russland-Ukraine-Kriegs und zu einem neuen Friedensprozess in Europa.
von Peter Scheller – Während die öffentliche Debatte über eine allgemeine Wehrpflicht geführt wurde, waren die Weichen für ihre Einführung schon längst gestellt. Und das geschah außerhalb der öffentlichen Debatte.
von Peter Scheller – Davos ist jedes Jahr der Ort, an dem Politik, Großkonzerne und Spitzen der Finanzwelt miteinander sprechen; dies oft fernab dessen, was Bürgerinnen und Bürger im Alltag bewegt. Umso bezeichnender ist ein Vorfall beim Weltwirtschaftsforum 2026.
von Peter Scheller – Manche Zitate wirken wie ein politischer Generalschlüssel: kurz, eingängig und „passen immer“. Ein Satz Otto von Bismarcks wird heute besonders gern geteilt, wenn es um Propaganda und die Macht der Wiederholung geht.
Stellungnahme der Sprecher der AG Frieden – Die Charta der Vereinten Nationen untersagt allen Mitgliedsstaaten nicht nur die Anwendung, sondern bereits die Androhung von Gewalt. Auch wirtschaftlicher Druck zum Zweck der Grenzveränderung ist klarer Völkerrechtsbruch und daher in Rechtsstaaten abzulehnen.
von Peter Scheller – Viele Menschen beschreiben heute ein Gefühl, das früher eher Ausnahme war und inzwischen für viele zum Dauerzustand geworden ist: Hilflosigkeit. Nicht unbedingt, weil man nichts versteht, sondern weil man das Gefühl hat, dass das Verstehen nichts mehr ändert.
Die Aussage von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, dass in Deutschland Therapiefreiheit und Patientenautonomie durch das Grundgesetz geschützt sind, hat Prof. Andreas Sönnichsen veranlasst, ihr einen offenen Brief zu schreiben, den wir nachfolgend zitieren und am Beitragsende zum Download bereitstellen:
Gastbeitrag von Jutta S. – Dieser Tage habe ich mit ChatGPT über diese Studie diskutiert. Die Antwort hatten zunächst etwas von „politiktreuem Geschwafel“, das die üblichen Narrative bedient. Es brauchte Nachfragen und ein paar zusätzliche Fakten von meiner Seite, bevor die KI "die Wahrheit" sagte. Aber lest selbst.
dieBasis warnt eindringlich vor den Risiken der aktuellen Umsetzung des Krankenhaustransformationsfonds (KHTF). Die sogenannte „Transformation“ wird vielerorts als Vorwand für Klinikschließungen, Zusammenlegungen und Effizienzsteigerungen genutzt – zulasten des Gemeinwohls.
Gastbeitrag von Stefan Nocon – Mit der EU-Kommission[1]gibt es ein eigenes Exekutivorgan mit Ursula von der Leyen an der Spitze, die für die nächsten Jahren den EU-Haushalt auf 2 Billionen Euro aufblähen will[2]. Hier werden den Nationalstaaten - vornehmlich Deutschland - mehr und mehr Gelder entzogen und für Ausgabenbereiche verwendet, über die ein kleiner Kreis von Personen entscheidet.