Gastbeitrag von Jutta S. – Dieser Tage habe ich mit ChatGPT über diese Studie diskutiert. Die Antwort hatten zunächst etwas von „politiktreuem Geschwafel“, das die üblichen Narrative bedient. Es brauchte Nachfragen und ein paar zusätzliche Fakten von meiner Seite, bevor die KI "die Wahrheit" sagte. Aber lest selbst.
dieBasis warnt eindringlich vor den Risiken der aktuellen Umsetzung des Krankenhaustransformationsfonds (KHTF). Die sogenannte „Transformation“ wird vielerorts als Vorwand für Klinikschließungen, Zusammenlegungen und Effizienzsteigerungen genutzt – zulasten des Gemeinwohls.
Gastbeitrag von Stefan Nocon – Mit der EU-Kommission[1]gibt es ein eigenes Exekutivorgan mit Ursula von der Leyen an der Spitze, die für die nächsten Jahren den EU-Haushalt auf 2 Billionen Euro aufblähen will[2]. Hier werden den Nationalstaaten - vornehmlich Deutschland - mehr und mehr Gelder entzogen und für Ausgabenbereiche verwendet, über die ein kleiner Kreis von Personen entscheidet.
Gastbeitrag von Peter Scheller – Die EU hat ihr Sanktionsinstrumentarium in den vergangenen Jahren stark ausgeweitet. Jüngst traf es etwa den Schweizer Ex-Geheimdienstoffizier und Sicherheitsexperten Jacques Baud, dem die EU vorhält, als „Sprachrohr pro-russischer Propaganda“ aufzutreten.
von Peter Scheller – Das Landgericht Osnabrück hat vier Mitglieder der Partei dieBasis wegen gemeinschaftlich versuchter Nötigung in zahlreichen Fällen zu Geldstrafen verurteilt. Ausgangspunkt war ein offener Brief im Kontext der Corona-Maßnahmen, der an Ratsmitglieder im Raum Osnabrück verschickt wurde.
Der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) zeigt exemplarisch, wie tiefgreifend EU-Verordnungen unmittelbar in den nationalen Rechts- und Wirtschaftsraum eingreifen. Er ist ein Beispiel für Überregulierung und ein nächstes Bürokratiemonster der EU.
Direkte Demokratie ist für viele politische Bewegungen zum positiven Gegenbild eines als nicht mehr funktionierend empfundenen Partei- und Regierungssystems geworden. Gemeint ist damit aber mehr als nur „öfter abstimmen“. Es geht um konkrete Instrumente, die der Bevölkerung ermöglichen, verbindlich zu entscheiden.
Seit 2017 ist der 12. Dezember der Internationale Tag der Neutralität. Diesen Tag als solchen zu erklären, hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen 2017 mit ihrer Resolution 71/275 beschlossen.
Die Partei dieBasis hat in der Amtszeit des letzten Bundesvorstandes (März 2023 bis November 2025) alleine auf Bundesebene 46 Mitgliederumfragen durchgeführt. Worum es in den Befragungen ging und welche Ziele damit verbunden werden, zeigen wir im Folgenden auf.
Nun wachen auch die Fußballfans auf – Gastbeitrag von Peter Scheller.
Seit Jahren weiten Regierungen in Europa und in Deutschland Überwachungsbefugnisse fast im Routinebetrieb aus. Ausgerechnet der Fußball – ein Ort, an dem Millionen Menschen Wochenende für Wochenende gemeinsam feiern – wird nun zum nächsten Testfeld dieses Überwachungsdrangs.