Ungleichbehandlung: Die Herausforderungen für Kleinparteien in Deutschland
In der politischen Landschaft Deutschlands ist eine besorgniserregende Ungleichheit zwischen etablierten Parteien und Kleinparteien zu beobachten.
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Studie widerlegt die Zuschreibung zum rechten Spektrum
Im Ergebnis ordnen die Wissenschaftler dieBasis als zentristische Anti-Establishment-Partei ein. Das Fehlen nativistischer Statements ist für die Wissenschaftler ein Zeichen, dass der Partei das charakteristische Merkmal rechtspopulistischer Parteien fehlt.
Ist Intoleranz heimisch geworden?
Die Ereignisse rund um das Projekt "Nürnberg" der Partei dieBasis sind kein Einzelfall von Intoleranz. Aktuell steht Frau Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz anlässlich einer Filmvorführung zu ihrem 75. Geburtstag vor ähnlichen Herausforderungen.
Auf zur christlichen Nagelprobe, Herr Söder!
Ich denke noch mal zurück an den Markus Söder im Video in der Christbaum-Schonung in Franken. Kann man erkennen, ob er da nur populistisch redet oder wirkt er auch ehrlich und gnadenvoll in dieser gnadenvollen Zeit? Die Macht der Gnade liegt jedenfalls in seinen Händen.
Nachweis: DNA von BNT162B2 (BioNTech Comirnaty) dringt in die Zellen ein und verbleibt dort
Unter Mitwirkung von Frau Prof. Dr. Ulrike Kämmerer ist eine Studie (Peer Reviewed) verfasst und am 3. Dezember 2024 veröffentlicht worden, die den sofortigen Stopp aller RNA-Biologika fordert.
Forderung nach einer Bundesliste für Kleinparteien
In ihrer „Magdeburger Erklärung“ haben die Parteien dieBasis und BÜNDNIS DEUTSCHLAND am 30. November 2024 ihre Forderung nach einer Bundesliste bekräftigt, um die Wählerstimmen, die in Wahlumfragen mit sechs bis neun Prozent unter „Sonstige“ zusammengefasst werden, nicht zu entwerten.
dieBasis Thüringen tritt 2025 wieder an
„Wir wollten mit mehr Vorbereitungszeit nun die Bundestagswahl 2025 angehen“, lächelt S.-Jarno Bien, der Landesvorsitzende der Partei. Hier haben die aktuell politische Situation und der allgemeine Ruf nach vorgezogenen Neuwahlen zumindest diesen Wunsch zunichte gemacht.
dieBasis wehrt sich gegen unzumutbare Wahlhürden bei der Bundestagswahl 2025
Um ihrer Forderung auf Chancengleichheit und faire Teilnahmebedingungen für „Kleinparteien” bei der anstehenden Bundestagswahl mehr Nachdruck zu verleihen, hat der Bundesvorsitzende Sven Lingreen Bundeskanzler Scholz, die Präsidentin des Bundesrates Anke Rehlinger sowie alle Bundestagsabgeordneten angeschrieben.
dieBasis fordert faire Bedingungen bei vorgezogener Bundestagswahl 2025
Wenn demokratische Verfahrensgrundsätze verletzt werden, wird dieBasis gegen die Durchführung der Wahl klagen. Vielleicht schließen sich hier auch mehrere Kleinparteien zusammen. Das wäre eine Überlegung wert.
Selbstbestimmungsgesetz statt Selbstfindung
Mit dem jüngst vom Bundestag beschlossenen sogenannten Selbstbestimmungsgesetz können nun bereits Minderjährige ab 14 Jahren ohne Zustimmung der Eltern beim Standesamt ihren Geschlechtseintrag ändern lassen.
