Selbstbestimmt oder fremdbestimmt?

Wenn Gesetze weitreichende und schwerwiegende Folgen für den größten Teil der Bürger haben, sollten diese direkt dazu befragt werden und mitbestimmen.
Wenn Gesetze weitreichende und schwerwiegende Folgen für den größten Teil der Bürger haben, sollten diese direkt dazu befragt werden und mitbestimmen.
Bis zu 200 Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, nahmen am vergangenen Wochenende (25. bis 27. Oktober 2024) am 5. Ordentlichen Bundesparteitag im oberfränkischen Energiepark Hirschaid teil.
Ja, wir stehen vor erheblichen Herausforderungen, gleichzeitig stehen wir jedoch auch vor riesigen Chancen. Ich bin überzeugt, dass dieser Parteitag eine großartige Gelegenheit ist, um an unseren Schwächen zu arbeiten, unsere Stärken auszubauen und unsere gemeinsame Vision zu konkretisieren.
Vom 25. bis 27. September 2024 findet der 5. Ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, im oberfränkischen Hirschaid statt. Dazu werden mehrere Hundert Parteimitglieder aus allen Bundesländern im Energiepark-Hirschaid erwartet.
Ein Erlebnisbericht
Im Norderstedter Rathaus fand am 27.09.24 ein Workshop statt mit dem interessanten Titel: „Argumentationstraining gegen rechte Stammtischparolen“.
""Ich ersuche Sie daher, in Anbetracht der aktuellen Faktenlage und der Tatsache, dass Herr Bittner aus einer tiefen Überzeugung für seine Unversehrtheit heraus gehandelt hat, eine Begnadigung in Erwägung zu ziehen."
Wenn Altlinke – hier die Omas gegen Rechts – gegen Andersdenkende – hier dieBasis – pöbeln, ist das natürlich nicht „Hass und Hetze“, sondern eine Meinungsäußerung. Die Staatsanwaltschaft Bückeburg lehnt nun mit Schreiben vom 19. August 2024 die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab.
Wahlen werden auch weiterhin mithilfe der Medien gewonnen. In diesen findet dieBasis de facto nicht statt. Eine junge Partei wie dieBasis mit mehr als 20.000 Mitgliedern wird ignoriert, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit nur 800 Mitgliedern mit ihrer Ikone durch die Talkshows reist und maximale mediale Aufmerksamkeit erhält. Man fragt sich, welche Interessen dahinter stehen.
Allein die Gefahren, die im Militärbereich potenziell von künstlicher Intelligenz (KI) ausgehen können, zeigen: Es müssen endlich sinnvolle Regularien in allen Gebieten der KI eingezogen werden. Das sollte allerdings vonseiten wirklich unabhängiger Geister geschehen.
Wie groß ist der Anteil der nachträglich für unrechtmäßig erklärten Durchsuchungen? Haften die Durchführenden, die eigentlich hätten remonstrieren müssen?