Vom Umgang mit dem Informationszugangsgesetz
Wie groß ist der Anteil der nachträglich für unrechtmäßig erklärten Durchsuchungen? Haften die Durchführenden, die eigentlich hätten remonstrieren müssen?
Kategorie Allgemein
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R.I.P. Olympia?
Olympische Spiele gibt es gesichert bereits seit 776 v. Christus, damals allerdings mit einem aus heutiger Sicht brutalem Charakter, bei dem es gelegentlich Tote gab (1). Nach jahrhundertelanger Pause wurden die Spiele im Jahre 1894 auf Anregung von Pierre de…
Demo für Frieden und Freiheit in Berlin am 03. August 2024
Da "Frieden die Basis für unser Leben" ist, nutzen wir auch diese Gelegenheit, um für Frieden auf die Straße zu gehen. Deshalb unterstützt die AG Frieden die Großdemonstration am 3. August in Berlin.
Vier Jahre für Grundrechte und Frieden
Am 4. Juli 2020 fanden 45 Menschen zur Gründung der Partei zusammen. Nun geht dieBasis den nächsten Schritt: An ihrem vierten Geburtstag gründet sie ein Bürgerkabinett nach dem englischen Vorbild des „Schattenkabinetts“.
Nach der Wahl ist vor der Wahl – dieBasis rüstet sich
Am vergangenen Sonntag fanden in Deutschland die Europawahlen statt. Leider blieb das Ergebnis mit bundesweit 0,3 % für die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) deutlich hinter den Erwartungen zurück.
Die Kriegstreiberparteien abwählen!
Wenige Tage vor der EU-Wahl am 9. Juni 2024 verbreiten der DGB und seine acht Gewerkschaften in NRW unter dem Motto "Gute Arbeit? Besser mit Europa!" eine Pressemitteilung, in der sie behaupten, die Europäische Union sichere "uns seit Jahrzehnten ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand".
75 Jahre deutsches Grundgesetz
Während die Medien in der Coronakrise mit Panikpropaganda in Dauerschleife die Einschränkungen der Grundrechte befeuert haben, versucht die Politik nach wie vor – mehr oder weniger heimlich – das Grundgesetz zu umgehen.
Verwaltungsgericht soll Wahl für die Stadtvertretung Neubrandenburg komplett verschieben
Da rund 1.500 fehlerhafte Stimmzettel an Briefwähler verschickt worden sind, soll die Wahl zur Stadtvertretung im davon betroffenen Wahlbereich 1 von Neubrandenburg mindestens vier Wochen nach dem eigentlichen Wahltermin am 9. Juni nachgeholt werden.
dieBasis feiert das Grundgesetz. Und: quo vadis Europäische Union?
Unter dem Motto „Wir feiern unser Grundgesetz – 75 Jahre Frieden und Freiheit“ findet am Freitag, 24. Mai 2024, am Potsdamer Platz in Berlin eine öffentliche Kundgebung statt.
Sachstand zu einer gemeinsamen Verfassung für alle Bürger in der EU
Die neu gegründete AG Sachstandsanfrage der Partei dieBasis befasst sich mit politischen Themen und formuliert Wissensanfragen nach Art. 17 GG an Abgeordnete und zuständige Stellen.
Zum Attentat auf Robert Fico
Der feige Anschlag auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico hat nicht nur das Land erschüttert, sondern auch die politische Landschaft in Europa in Aufruhr versetzt.
XMillion – eine Vision, die eine Veränderung bringt!
Nur 150.000 Menschen sind nötig, um dieBasis als stärkste Bewegung in die Parlamente zu bringen. Damit kann sie als Bürgerpartei mit Eurer Beteiligung an Entscheidungen teilnehmen, und diese Entscheidungen in Eurem Sinne bzw. im Sinne der Bürger treffen. Denn dieBasis fragt die Basis: Ihre Mitglieder und die Bürger.
25. April – Internationaler Tag der Eltern-Kind-Entfremdung (PAS)
Der internationale Tag der Eltern-Kind-Entfremdung wurde 2006 als Aktionstag durch die Parental Alienation Awareness Organisation (Organisation zur Aufklärung über elterliche Entfremdung) in Kanada initiiert.
EU-Wahl: Wohin führt Deutschlands Weg in Europa?
Mit diesem Motto startete dieBasis bereits eine Woche nach Wahlzulassung in die bundesweite Wahlkampagne für die Europawahl am 9. Juni.
Deutscher Bundestag beschließt Selbstbestimmungsgesetz
Jeder Mensch - auch jeder Transgender – hat Respekt verdient, egal welche Wege er oder sie einschlägt. Dennoch sind die Auswirkungen dieses Gesetzes auf die gesamte Gesellschaft eine ernste Sache.
Nächste Station: Brüssel
Endlich ist das Warten vorbei und wir haben Gewissheit. Nachdem der Wahlausschuss alle Unterlagen geprüft hat, steht nun das Ergebnis fest. Ganze 5.791 Unterstützerunterschriften konnten die Mitglieder für dieBasis sammeln. Für sich genommen stellt das bereits eine großartige Leistung dar.
Erklärung zur humanitären Katastrophe im Gaza-Streifen
Am 29.02.2024 berichtete Anti-Spiegel unter Berufung auf den Fernsehsender Hadath TV davon, dass im Gaza-Streifen bei der Verteilung von Hilfsgütern durch einen Waffeneinsatz der israelischen Armee 150 Menschen ums Leben gekommen sind und ca. 1.000 verletzt wurden ("Mehlmassaker" oder "Al-Rashid-Massaker").
Deutschland braucht Frieden mit Russland
Werden sich in Berlin die russophoben Kriegsfalken und transatlantischen Rüstungslobbyisten durchsetzen oder wird es gelingen, die deutsche Außenpolitik vom Konfrontationskurs gegen Moskau abzubringen? Deutschland muss – nicht nur, aber nun vor allem in Bezug auf Russland – zu einer eigenständigen und auf Deeskalation, Kooperation und Frieden orientierten Politik finden.
Ein ganz klares Nein an unsere aktuelle Regierung!
Wir alle spüren, dass etwas in der Luft liegt: Unser Verteidigungsminister sprach es vor Wochen aus „Deutschland müsse kriegstüchtig gemacht werden“. Ein ganz klares Nein, Herr Pistorius. Meine Kinder (mittlerweile erwachsene junge Männer) kennen keinen Krieg und dabei soll es auch bleiben!
Kriegsphantasien hochrangiger deutscher Bundeswehroffiziere
Angriffsvorbereitungen durch deutsche Luftwaffe auf die Krimbrücke verstoßen gegen das Friedensgebot! Berlin, 3. März 2024. Am vergangenen Freitag wurde ein Audiomitschnitt von Margarita Simonjan, der Chef-Redakteurin von RT veröffentlicht, wonach vier deutsche Bundeswehroffiziere über Pläne zur Bombardierung der Krimbrücke diskutiert haben…
Johanna F. – Erklärung des Bundesvorstands
Mit Bedauern hat der Bundesvorstand der Partei dieBasis das Teilgeständnis von Johanna F. zur Kenntnis genommen. Vor diesem Hintergrund hat sich der Bundesvorstand gemeinsam für eine Beendigung der Mitgliedschaft ausgesprochen.
WHO-Pandemieabkommen – AUS für den demokratischen Rechtsstaat?
Darf die nicht demokratisch gewählte Institution WHO ohne parlamentarische oder sonstige Kontrolle von den Parlamenten der Länder durch das Pandemieabkommen ...
Der Faschismus in Deutschland ist längst wieder da…
Der Faschismus in Deutschland ist längst wieder da... denn anders kann man diesen Versuch der "Bündelung" (Latein fascies, Begriffsherkunft von Faschismus) von Meinungen und Ideologien in der öffentlich-rechtlichen Medienwelt nicht bezeichnen.
„Basistas“ Deutschlands: Auf dem Weg nach Europa…
Die Partei „dieBasis“ hat am 20./21. Januar in Frankfurt am Main eine Aufstellungsversammlung für die anstehenden Europawahlen durchgeführt – schon zum zweiten Mal. Aus der letzten Aufstellungsversammlung im November 2023 ging zwar eine Kandidatenwahl hervor, ...
Menschliche Fehler im Zusammenhang mit Atomwaffen
Nachdem über die Weltenretter Petrov und Rupp bereits berichtet wurde, soll es in diesem Artikel um menschliche Fehler im Zusammenhang mit Atomwaffen gehen. Dieser Aufsatz ist etwas länger geraten, denn er beinhaltet die Hälfte aller bekannten Vorfälle mit Atomwaffen.
