Von Stefan Nocon und Martina Laabe
Am 08.10.2023 fanden in Bayern die Landtags- und Bezirkswahlen statt. Dabei trat natürlich auch dieBasis an. Es gelang uns auf Anhieb 119.314 Stimmen zu bekommen. Das sind anteilig landesweit 0,9 % der Stimmen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Parteienfinanzierung erst ab einem Anteil von 1 % zum Tragen kommt, ist dies natürlich ein Dämpfer. Nichtsdestotrotz sei auch an dieser Stelle den Wählern gedankt, die uns in Bayern gewählt haben und sich damit für unsere Werte und Ziele ausgesprochen haben.
Im Vergleich zur Bundestagswahl 2021, bei der dieBasis einen Zweitstimmenanteil von 1,7 % in Bayern erzielen konnte, ist das aktuelle Ergebnis leider auch ein kleiner Rückschritt. Die Ausgangslage war aber nun eine andere als vor 2 Jahren, damals war Corona nebst den Beschränkungen noch das beherrschende Thema. Aktuell lagen die Schwerpunkte klar bei der Migration, der schlechten wirtschaftlichen Gesamtsituation, der Inflation und Fragen der Energiewende.
Die Unzufriedenheit der Wähler gerade mit dem Kurs der regierenden Ampel-Koalition spiegelt sich dementsprechend auch im bayerischen Wahlergebnis wider.
Obwohl auch dieBasis diese Themen im Wahlkampf aufgegriffen hat und diese mit weiteren Schwerpunkten wie „Aufarbeitung der Corona-Politik“, „Raus aus der WHO“, „für sofortige Friedensverhandlungen in der Ukraine“ erweiterte, konnte man leider nicht mehr Wähler überzeugen.
Auch unser Bestreben nach Implementierung der Basisdemokratie und unsere vier Säulen kamen beim Wähler nicht in dem Maße an, wie wir uns das wünschen würden.
In Bayern gibt es aber die spezielle Situation, dass es neben einer konservativen CSU (gerade im Vergleich zur CDU) mit den Freien Wählern eine weitere Gruppierung im bürgerlich-konservativen Lager gibt, die viele Protestwähler für sich gewinnen konnte, offenbar gerade wegen der sogenannten „Flugblattaffäre“ um Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, die den Freien Wählern gerade in den letzten Wochen einen erheblichen Zulauf bereitet hatte.
Bei den Bezirkstagswahlen gab es erstmals mit dem Einzug von Sabine Kaiser einen Sitz für dieBasis im oberbayerischen Bezirkstag
Sabine Kaiser (KV Fürstenfeldbruck) erreichte diesen mit knapp 7000 Gesamtstimmen.
Die Aktiven der Partei dieBasis lassen sich vom Wahlausgang nicht entmutigen. Ein erster Schritt von 0 auf 0,9 % ist getan und ein Mandat gewonnen. Wir haben Erfahrungen gesammelt und schauen nun nach vorn und stellen uns den Herausforderungen, die vor uns liegen. In Bayern haben die SPD und die FDP abgewirtschaftet, von diesem schlechten Ergebnis werden sie sich so bald nicht erholen. Die Ampel ist auch in Bayern angezählt. Wenn die Altparteien so sehr versagen, ist es Zeit für eine neue Politik und eine neue Politikkultur – Zeit für dieBasis.