Pressemitteilung der Kampagne, initiiert von der AG Frieden, dieBasis Köln
Mit über 120 Erstunterzeichnern, darunter viele namhafte Persönlichkeiten aus Deutschland, Österreich und Schweiz, sowie mehr als 20 Organisationen und Initiativen ist am 15. Februar 2025, dem Tag der unter einem Stern der Hoffnung stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz und bundesweit zahlreichen Aktionen für den Frieden, die Kampagne „Für ein neutrales Deutschland“ gestartet. Sie versteht sich als partei- und lagerübergreifend.
Schon zweimal in der Geschichte Deutschlands wurde die Chance der Neutralität verspielt. Nach dem Zweiten Weltkrieg führte dies zur Spaltung Deutschlands und zur Blockkonfrontation. 1990 wurde mit dem Zwei-plus- Vier-Vertrag zwar die Einbeziehung in den Ost-Block, nicht aber die in den West-Block überwunden. Zahllose Kriege eines sich übermächtig fühlenden Westens waren das Ergebnis. Die Chance für Neutralität und Frieden darf nicht ein drittes Mal vertan werden.
Was die Kampagne „Für ein neutrales Deutschland“ erreichen will, ist kompakt formuliert: Es geht um staatliche Neutralität nach dem Grundgedanken der Schweiz und Österreich. Damit kann Entscheidendes für Frieden und Sicherheit getan werden:
- Dann wird sich Deutschland nicht mehr in Kriege im Ausland einmischen.
- Dann wird Deutschland keinen Bündnissen mehr angehören, über die es in Kriege hineingezogen werden kann.
- Dann wird es auf deutschem Boden keine ausländischen, der Kriegsführung dienenden Militäreinrichtungen mehr geben.
- Dann werden in Deutschland keine Atomwaffen und keine Mittel- und Langstreckenraketen stationiert sein.
- Dann wird Deutschland kein Kriegsmaterial mehr ins Ausland liefern.
- Dann wird die Bundeswehr nur der Landesverteidigung dienen.
- Dann wird von deutschem Boden Frieden ausgehen und sich Deutschland als aktiver Friedensvermittler verstehen.
Es ist eine breite Palette von Erstunterzeichnern, die die Kampagne begrüßt. Darunter der Theologe und Friedensaktivist Dr. Eugen Drewermann: „Von Herzen gern unterstütze ich Ihren Aufruf.“
Der Schweizer Historiker Dr. Daniele Ganser: „Ja, das finde ich gut … Hab ja in meinem Imperium-USA-Buch explizit geschrieben, Deutschland sollte aus der NATO austreten und neutral sein wie Schweiz und Österreich.“
General Günther Greindl (Soldaten für Neutralität, Österreich): „Eine interessante und kühne Initiative. Übrigens wäre es im geopolitischen Interesse Europas, sich in einer künftigen multipolaren Welt als neutral zu positionieren.“
Zuspruch zeigt sich auch in Äußerungen wie: „Deutschland neutral‘ ist eine Punkt-Landung.“ „Damit würde auch mein Traum in Erfüllung gehen, den z.B. Brecht in der Kinderhymne besingt.“ „Natürlich unterstütze ich diesen Aufruf, der gerade zur rechten Zeit kommt und alles beinhaltet, was wir in Zukunft nicht mehr wollen.“
Die Initiatoren der Kampagne rufen dazu auf, die Unterschriften-Aktion per Unterzeichnung zu unterstützen. Dies geht über die E-Mail-Funktion auf der Website: https://deutschlandNEUTRAL.de
Das Wirken der Kampagne soll im weiteren Verlauf auch Veranstaltungen wie Vorträge und Konferenzen umfassen, um so die Vision eines neutralen Deutschlands in die Öffentlichkeit zu tragen. Ziel ist, im Verbund mit den in Österreich und der Schweiz bereits aktiven bzw. in Gründung befindlichen Neutralitätsinitiativen eine starke Bewegung von internationaler Ausstrahlungskraft entstehen lassen.