Am 15. Februar 2025 startete die kampagnenübergreifende Initiative „Für ein neutrales Deutschland“, initiiert von der AG Frieden Köln der Partei dieBasis – parallel zur Münchner Sicherheitskonferenz. Seither hat sich eine wachsende Bewegung entwickelt, die über Parteigrenzen hinweg das politische Gespräch über Neutralität und aktiven Frieden sucht und dafür bundesweit Aufmerksamkeit erzeugt.
Gastbeitrag von Peter Scheller – Ein Artikel, der derzeit geteilt wird, beschreibt ein bekanntes psychologisches und soziales Phänomen. Menschen neigen unter Druck dazu, Verantwortung „nach oben“ abzugeben. Angst, Gruppendruck und das Bedürfnis nach Sicherheit können dazu führen, dass wir lieber folgen, als selbst zu prüfen und zu widersprechen.
Angst, Obrigkeitshörigkeit und individuelle Verantwortung: Der Biologe Dr. Jörg Uhlig erklärt die Mechanismen und wer davon profitiert. – Gastbeitrag von Bastian Alexander Werner
Gastbeitrag von Peter Scheller – Nach Berichten der WELT AM SONNTAG soll Generalinspekteur Carsten Breuer ab Anfang 2028 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses werden. Auffällig ist dabei nicht nur die Personalie, sondern die Begründung aus Bündniskreisen.
Die bauliche Situation vieler Schulen und Sportstätten in Deutschland ist seit Jahren bekannt. Was jedoch in der Sporthalle der Grundschule Rathinghausen, in Bremen, sichtbar wird, überschreitet die Grenze von Vernachlässigung hin zu einer konkreten Gefährdung von Kindern.
Pressemitteilung des Landesverbands Thüringen – Weimar, 30. Januar 2026. Mit diesem Satz auf sechs Großplakaten in Weimar und Mellingen wirbt die Basisdemokratische Partei Deutschland (LV Thüringen sowie SV Weimar und Erfurt) seit 26. Januar für Initiativen zur Beendigung des Russland-Ukraine-Kriegs und zu einem neuen Friedensprozess in Europa.
von Peter Scheller – Während die öffentliche Debatte über eine allgemeine Wehrpflicht geführt wurde, waren die Weichen für ihre Einführung schon längst gestellt. Und das geschah außerhalb der öffentlichen Debatte.
von Peter Scheller – Davos ist jedes Jahr der Ort, an dem Politik, Großkonzerne und Spitzen der Finanzwelt miteinander sprechen; dies oft fernab dessen, was Bürgerinnen und Bürger im Alltag bewegt. Umso bezeichnender ist ein Vorfall beim Weltwirtschaftsforum 2026.
von Peter Scheller – Manche Zitate wirken wie ein politischer Generalschlüssel: kurz, eingängig und „passen immer“. Ein Satz Otto von Bismarcks wird heute besonders gern geteilt, wenn es um Propaganda und die Macht der Wiederholung geht.
Stellungnahme der Sprecher der AG Frieden – Die Charta der Vereinten Nationen untersagt allen Mitgliedsstaaten nicht nur die Anwendung, sondern bereits die Androhung von Gewalt. Auch wirtschaftlicher Druck zum Zweck der Grenzveränderung ist klarer Völkerrechtsbruch und daher in Rechtsstaaten abzulehnen.